Bei Bachsanierungen ist es immer wieder das Gleiche: Grundstückbesitzer, die Land an einem Bach besitzen, können gemäss Gesetzgebung von der Wohngemeinde verknurrt werden, sich mit einem Perimeterbeitrag an der Sanierung des Gewässers zu beteiligen. Die Begründung: Die Grundeigentümer profitieren von der Aufwertung des Baches. Allerdings ist es der jeweiligen Gemeinde laut Wasserschutzgesetz freigestellt, diesen Perimeter zu übernehmen. In Zuzwil, wo die Sanierung des Dorfbachs hohe Wellen wirft, hat Gemeindepräsident Roland Hardegger unlängst angekündigt, auf den Perimeter-Beitrag zu verzichten und die Kosten somit der Allgemeinheit zu übertragen.

Anders ist die Situation in Gähwil in der Gemeinde Kirchberg. Dort geht es aktuell um den Ausbau des Bachtobelbachs und des Taabachs. Sie müssen laut der Gemeinde erneuert werden, weil sich die bestehenden Eindolungen zum Beispiel unter dem Dorfplatz in einem schlechten Zustand befinden. «Dies hat in der Vergangenheit schon zu Überschwemmungen geführt. Die Sanierung ist dringend», schreibt die Gemeinde.

Einsprachen auch gegen Strassenprojekte

Bereits seit 2012 laufen die Vorbereitungsarbeiten. In diesem Frühjahr hat der Gemeinderat Kirchberg nun das vorliegende Hochwasserschutz-Projekt und auch den Beitragsplan genehmigt. Bei Gesamtkosten von 5,2 Millionen Franken sieht der Verteiler wie folgt aus. Der Bund zahlt 1,4 Millionen, der Kanton 600'000 Franken, auf «Dritte» wie Gemeinde und Werke entfallen 1,4 Millionen. Es bleibt ein Restbetrag von 1,8 Millionen Franken. Die Gemeinde Kirchberg hat angekündigt, davon 60 Prozent – also 1,1 Millionen Franken – zu übernehmen. Die Perimeter-Pflichtigen müssen somit 700'000 Franken bezahlen, was 13,5 Prozent der Gesamtkosten entspricht.

Nachdem die Pläne bis Ende April öffentlich aufgelegen sind, steht nun fest: Es gibt Widerstand. «Gegen das Hochwasserschutzprojekt gingen 26 Einsprachen ein und gegen den Beitragsplan waren es deren 24. Dabei haben überwiegend die gleichen Einsprecher sowohl gegen das Hochwasserschutzprojekt als auch gegen den Beitragsplan Einsprache erhoben. Gegen die parallel zum Hochwasserschutzprojekt aufgelegten Strassenprojekte gingen zwischen 15 und 19 Einsprachen ein», schreibt die Gemeinde Kirchberg im aktuellen Mitteilungsblatt.

Einsprecher mit Verzögerungs-Taktik

In einem Artikel des «Toggenburger Tagblatts» gibt Robert Brem vom Komitee «Faire Bachsanierungen – ohne Perimeter» unumwunden zu, dass es ohne den Perimeter weniger Einsprachen geben würde und man den Prozess möglichst verzögern wolle. Das Ziel sei demnach, die kantonale Regelung zu ändern. Der Perimeter-Beitrag solle derzeit nicht aktiviert werden, da er danach auch unumstösslich sei, selbst wenn im Nachgang die kantonale Gesetzgebung geändert werde. «Alle Einsprecher beantragen eine Überarbeitung des Beitragsplanes in den verschiedenen Festlegungen wie Gefährdungsklasse und Nutzungsziffer. Eine Erhöhung des Gemeindebeitrages von 60 Prozent der verbleibenden Kosten wurde nicht beantragt», sagt Brändle.