Wer in der Stadt Wil stimmberechtigt ist, kann innert der Auflagefrist von 21. September 2018 bis 20. Oktober 2018 bei der Ratskanzlei Einsicht in die Dossiers nehmen und gegen den Beschluss des Einbürgerungsrates Einsprache erheben. Die Einsprache ist schriftlich und begründet beim Einbürgerungsrat (Rathaus, Marktgasse 58, 9500 Wil) einzureichen.
Die Einsprache ist gültig, wenn sie innert der Auflagefrist eingereicht wird und hinreichend begründet ist, sowie keine Ausführungen enthält, die gegen das Verbot der Diskriminierung verstossen. Die Einsprache gilt als hinrei¬chend begründet, wenn bezogen auf den Beschluss des Einbürgerungsrates dargelegt wird, dass:
a) Angaben in den Unterlagen des Auflagedossiers unvollständig oder unrichtig sind oder wegen neu eingetre¬tener Tatsachen, die mit der gesuchstellenden Person in Zusammenhang stehen, zu ergänzen sind;
b) die Feststellung des Einbürgerungsrates, dass die Voraussetzungen an die Eignung erfüllt sind, unzutreffend ist.
Sie erhalten das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht
Murati Sulejman, geb. 15. Oktober 1972, von Mazedonien
Murati-Ademi Vehibe, geb. 28. August 1973, von Mazedonien
Murati Enis, geb. 21. Oktober 2000, von Mazedonien
alle wohnhaft Gallusstrasse 47a, 9500 Wil
Szántó Csilla, geb. 3. Juni 1969, von Ungarn, Grubenstrasse 54, 9500 Wil
Sulejmani Mamudije, geb. 11. Januar 1993, von Mazedonien, Konstanzerstrasse 7a, 9512 Rossrüti
Isa-Alimi Ermina, geb. 5. April 1993, von Mazedonien
Isa Rion, geb. 25. Januar 2018, von Mazedonien
beide wohnhaft St. Gallerstrasse 50, 9500 Wil
Mijovic Goran, geb. 12. November 1953, von Serbien, Sirnacherstrasse 4, 9552 Bronschhofen
Mascaro Salvatore, geb. 31. Januar 1950, von Italien, Othmarstrasse 32, 9500 Wil
Suljejmani Edin, geb. 3. März 1987, von Mazedonien, Bahnhofstrasse 12, 9552 Bronschhofen
Kryeziu Anesa, geb. 22. Dezember 1995, von Kosovo, Heinrich-Federerstrasse 2a, 9500 Wil
Shakjiri-Murati Sanije, geb. 16. Januar 1981, von Mazedonien
Shakjiri Anid, geb. 16. September 2002, von Mazedonien
Shakjiri Lijana, geb. 5. September 2016, von Mazedonien
alle wohnhaft St. Gallerstrasse 56a, 9500 Wil
Santos Duarte Leónith Margareth, geb. 4. Juli 1988, von Kapverden, Gallusstrasse 62, 9500 Wil
Gitzen Stefan, geb. 11. Mai 1963, von Deutschland
Bardon-Gitzen Andrea Marianne, geb. 12. April 1963, von Deutschland
beide wohnhaft, Poststrasse 3, 9552 Bronschhofen
Aerne-Taçyildiz Seher, geb. 25. Oktober 1966, von Türkei, Höhenstrasse 59, 9500 Wil
Mema-Alija Valbone, geb. 8. September 1975, von Kosovo
Mema Ledejna, geb. 18. März 2000, von Kosovo
Mema Alejna, geb. 29. November 2001, von Kosovo
Mema Sara, geb. 30. Januar 2010, von Kosovo
Mema Ilmi, geb. 23. Juni 2014, von Kosovo
alle wohnhaft Toggenburgerstrasse 137, 9500 Wil
Gospodinoff Maja, geb. 3. Januar 1964, von Deutschland, Fürstenlandstrasse 69, 9500 Wil
Elhayawan Mayar Aly Mostafa Elbakry, geb. 1. Januar 1994, von Aegypten, Grundstrasse 75, 9500 Wil
Mitrovic Zoran, geb. 1. Mai 1974, von Bosnien und Herzegowina
Mitrovic-Savic Ilinka, geb. 6. Dezember 1975, von Bosnien und Herzegowina
Mitrovic Dejan, geb. 8. Januar 2003, von Bosnien und Herzegowina
alle wohnhaft Gibufstrasse 1, 9552 Bronschhofen
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WEITERE THEMEN:
Alle öffentlichen Parkplätze bargeldlos zahlen
Das Parkieren wird bald auf allen 2000 von der Stadt Wil bewirtschafteten Parkplätzen bargeld- und ticketlos funktionieren. Der Stadtrat hat beschlossen, das kundenfreundliche System künftig überall ergänzend zum bestehenden Ticketsystem einzuführen. Eingesetzt wird die meistverbreitete Parking-App der Schweiz.
Mit der gewählten Lösung haben Parkierende die Wahl, ob sie weiterhin per Ticket von der Zahlstation oder per Smartphone bezahlen möchten. Die App «ParkingPay» ist kostenlos und kann schweizweit auf allen angeschlossenen Parkplätzen genutzt werden. Die flächendeckende Umsetzung erfolgt im Oktober 2019.
System bereits erfolgreich eingeführt
Die Stadt hat das Parkingpay-System bereits im Juli 2018 für die Parkplätze Bergholz und Badi Weierwise erfolgreich eingeführt. Das bargeldlose Bezahlen wird dort zunehmend genutzt, aktuell etwa bei fünf Prozent der Parkgebühren. Bei einer flächendeckenden Einführung wird mittelfristig mit einem steigenden Anteil gerechnet.
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Entscheide des Stadtrats
Der Stadtrat hat verschiedene Entscheide gefällt.
• Er hat die Teiländerung zum Überbauungsplan «Rislen» genehmigt und die öffentliche Auflage angeordnet. Der Überbauungsplan regelt die Bebauung innerhalb der Intensivlandwirtschafszone an der Konstanzerstrasse nordöstlich von Rossrüti und bedarf einer Anpassung, damit die Immobilien Rislen AG auf dem Areal einen Anbau am Käsereigebäude realisieren kann. Dieser soll die Qualität und Betriebsabläufe der Käserei verbessern und damit den Standort sichern.
• Der Stadtrat hat den Auftrag für die Sanierung des belasteten Standorts «Egelsee» für 1‘044‘427.50 Franken an die Firma Blöchlinger AG, Neuhaus, vergeben. Die Sanierung soll die Qualität des beim Standort geförderten Trinkwassers auch für die nächste Generation sicherstellen. Die etwa drei Monate dauernden Bauarbeiten sollen im Spätherbst 2018 starten.
• Der Stadtrat hat eine unvorhersehbare Ausgabe für Haftmittelbeseitigung in der Höhe von 68‘000 Franken bewilligt und den Auftrag für die Reinigungsmaschine zu 34‘500 Franken an die Diversey AG, Münchwilen, vergeben. Die Anschaffung für die Sporthalle Lindenhof kommt insbesondere dem Handballverein KTV Wil zugute, der 16 Mannschaften trainiert. Haftmittel bieten ein besseres Handling des Balles und damit bessere Leistungen, verursachen aber auch einen erhöhten Reinigungsaufwand. Dieser wird künftig mit der neuen Maschine bewältigt. Die Bewilligung für Haftmittelspiele wird dem KTV Wil für zwei Spielsaisons (2018/19 und 2019/20) erteilt.
• Die Interpellation «Die Stadt verliert an Attraktivität – und was tut die Stadt?» von Ursula Egli (SVP) wurde beantwortet. In seiner Antwort schreibt der Stadtrat, dass die Frankenstärke und der Onlinehandel einen wesentlich grösseren Einfluss auf das Konsumverhalten und die Innenstadt-Läden haben als die Politik. Er setze sich aber laufend dafür ein, die Stadt und das Zentrum attraktiv zu halten. Gespräche mit Vertretern der Interessengemeinschaft Obere Bahnhofstrasse Wil (IGOB) und des Stadtmarktes fanden bereits statt. Im letzten Quartal 2018 will die Stadt gemeinsam mit den Betroffenen und der Bevölkerung aktuelle und zukünftige Probleme analysieren und daraus ein Gutachten und einen Massnahmenkatalog entwickeln. Einzelmassnahmen wie die Förderung einzelner Gewerbebereiche aus den städtischen Parkplatzeinnahmen oder kostenlose Parkzeiten lehnt der Stadtrat ab. Parkgebühren dienen als Verkehrslenkungsmassnahme und stellen Auto- und ÖV-Benutzende gleich.
• Der Stadtrat hat die Interpellation «Sozialhilfekosten als Fass ohne Boden?» von Benjamin Büsser (SVP) beantwortet. In seiner Antwort legt er dar, dass die Zahl der Sozialhilfeempfänger in den letzten fünf Jahren um gut 20 Prozent gestiegen ist. Mindestens jeder Fünfte konnte seit 2013 in den ersten Arbeitsmarkt reintegriert werden. Gegen missbräuchlichen Bezug gehen die Sozialen Dienste mit verschiedenen Instrumenten vor. Zur Senkung der Sozialhilfekosten könnten eine geringere Betreuungsanzahl pro Mitarbeitenden der Sozialen Dienste und der Ausbau der städtischen Arbeitsintegration beitragen. Das zeigen Erkenntnisse anderer Städte und eine Studie der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften.
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Abstimmungssonntag am 23. September 2018
Am kommenden Sonntag, 23. September 2018, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, findet in der Stadt Wil die nächste Volksabstimmung statt. Dabei wird über drei eidgenössische und eine kantonale Vorlage abgestimmt. Zudem findet eine Wahl in das Kreisgericht Wil statt.
• Zwischenstand Stimmbeteiligung: Bis Mittwochmorgen, 19. September 2018, sind 3315 Stimmkuverts eingegangen; dies entspricht 23,3 Prozent aller rund 14’200 stimmberechtigten Personen in der Stadt Wil.
• Publikation der Ergebnisse: Die Abstimmungsergebnisse zu allen Vorlagen werden am Abstimmungssonntag, 23. September 2018, nach Auszählung aller Stimmzettel auf der Startseite der städtischen Website www.stadtwil.ch verlinkt respektive können direkt unter www.stadtwil.ch/abstimmung abgerufen werden. Die Ergebnisse sollten bis spätestens 14 Uhr aufgeschaltet sein.
Vorlagen Bund
- Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)
- Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»
- Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»
Vorlagen Kanton
- III. Nachtrag zum Übertretungsstrafgesetz
Wahl Kreisgericht Wil
- Wahl einer hauptamtlichen oder teilamtlichen Richterin oder eines hauptamtlichen oder teilamtlichen Richters (2. Wahlgang)
Stimmabgabe
Für die Stimmabgabe stehen den Stimmberechtigten der Stadt Wil folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
- Persönliche Stimmabgabe an der Urne: Am Abstimmungssonntag ist die Urne im Rathaus Wil von 10.00 bis 11.30 Uhr geöffnet.
- Vorzeitige persönliche Stimmabgabe: Die vorzeitige Stimmabgabe ist beim Stimmregisterführer im Einwohneramt im Rathaus Wil an der Marktgasse 58 (Büro 02) am Donnerstag und Freitag vor dem Abstimmungssonntag während den ordentlichen Büroöffnungszeiten (Do 8.00-11.30 Uhr und 13.30-17.00 Uhr sowie Fr 8.00-11.30 Uhr und 13.30-16.00 Uhr) möglich.
- Briefliche Stimmabgabe: Das neutrale Kuvert mit dem Stimmzettel ist mit dem unterschriebenen Stimmausweis in das offizielle Fensterkuvert zu verpacken. Dieses kann in den Briefkasten des Rathauses Wil eingeworfen werden. Bitte beachten Sie, dass der Briefkasten im ehemaligen Gemeindehaus Bronschhofen am Abstimmungssonntag nicht mehr geleert wird. Briefliche Stimmen müssen spätestens am Abstimmungssonntag bis 11.30 Uhr beim Stimmbüro im Rathaus der Stadt Wil eintreffen; bitte beachten Sie dabei die Vorfrankierung des Antwort-Couverts als B-Post und die damit verbundene Zustelldauer.
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Abschlussfeier Deutsch-Kurs Liela 2018
Die Stadt Wil hat in diesem Jahr zum fünften Mal einen Deutschkurs für Anfängerinnen und Anfänger unter dem Namen «Liela» angeboten. Am Mittwoch, 26. September 2018, findet die Abschlussfeier mit Diplomübergabe und anschliessendem Apéro statt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kurses lernten in den vergangenen sieben Wochen mit spielerischen Methoden, sich in Alltagssituationen auf Deutsch zu verständigen. Am Mittwoch, 26. September 2018, erhalten sie im Islamischen Begegnungszentrum in Wil ihre Diplome. Interessierte sind ab 10 Uhr herzlich zur Übergabe und zum Apéro eingeladen.
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Mitteilungen der Baukommission
Am 10. September 2018 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:
• Brandes Paul und Stolz Maria, Tüfenwiesstrasse 12a, 9524 Zuzwil, Dachanhebung mit zwei neuen Dachgauben und drei Dachfenstern, Innenumbau sowie energetische Sanierung mit Aussenwärmedämmung auf dem Grundstück Krebsbachweg 1, Parz. Nr. 1156W
• Buri Reto, Fröbelstrasse 15, 9500 Wil, Anbau einer Wohnraumerweiterung mit Terrasse im Erdgeschoss sowie eines Velo-/Kellerraums im Untergeschoss mit Aussentreppe auf dem Grundstück Fröbelstrasse 15, Parz. Nr. 1248W
