Im Kampf gegen die 5G-Umrüstungen in der Äbtestadt gibt sich die IG «Wil stoppt 5G» einfach nicht geschlagen. Und das obwohl die Interessengemeinschaft, zu der mittlerweile 200 Mitglieder gehören, kurz vor Weihnachten eine grosse Niederlage einstecken musste: Am 20. Dezember 2019 hatte die Baukommission der Stadt Wil entschieden, nicht auf die beiden Anträge der Sammeleinsprache gegen die Umrüstung der Mobilfunkantenne der Swisscom an der Poststrasse 5 in Wil einzugehen. Und trotzdem macht die IG motiviert weiter und lehnt sich gegen sämtliche 5G-Umrüstungen auf. «Am Montag, 24. Februar, wurde fristgerecht eine Sammeleinsprache gegen den geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage der Swisscom AG auf dem Areal Zürcherstrasse 30 beim Baudepartement der Stadt Wil eingereicht», teilt Alex Bruggmann, Initiant der IG, in einer Medienmitteilung mit.  Die öffentliche Bekanntmachung dieses Baugesuchs sei online über die Publikationsplattform des Kanton St. Gallen erfolgt. Dabei dauerte die Auflagefrist dauerte vom 11. bis 24. Februar. Der Grundeigentümer des Bodens sei ebenfalls der Kanton St. Gallen.

235 gesammelte Unterschriften

Und die IG nennt plausible Gründe, warum sie gegen den Neubau einer Mobilfunkanlage an der Zürcherstrasse ist. Der erste Grund ist, dass sich auf dem Areal des Antennenstandorts die Psychiatrie St.Gallen Nord befindet. Ein Widerspruch zum Gesundheitsauftrag dieser Einrichtung», findet Bruggmann. Schliesslich halten sich dort psychisch beeinträchtigte Personen ambulant und stationär auf. «Weiter befindet sich in unmittelbarer Nähe eine Kindertagesstätte», erklärt der Initiant der IG. Er findet, dass sie jüngste Einsprache erfolgreich ist. «Erfreulicherweise folgten viele Menschen dem Aufruf», teilt Bruggmann weiter mit, «es sind 235 gültige Unterschriften zusammengekommen». Ein Grossteil der Einsprecher stammen aus der direkten Anwohnerschaft, arbeiten selber auf dem Areal der Zürcherstrasse 30 oder sind Eltern von Kindern, welche die dort ansässige Kita besuchen. (pd)

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Wird der Kampf nun beendet? (08.01):

Bereits Ende November vergangenen Jahres hatte die IG «Wil stoppt 5G» bezüglich ihrer Einsprache gegen die 5G-Umrüstung auf dem Dach des ehemaligen Swisscom-Gebäudes an der Poststrasse in Wil eine Stellungnahme von der Swisscom erhalten. Damals konnte Alex Bruggmann, Initiant der IG, nicht Genaues zum laufenden Verfahren bekannt geben. «Wir beraten uns über eine Replik», informierte die IG, die klare Bedingungen schaffen wollte und den ordentlichen Rechtsweg jeder Umrüstung forderte, noch Ende November. In einer Medienmitteilung bezieht sich die IG nun auf die Stellungnahme der Swisscom: «Aus unserer Sicht widerspricht sich die Swisscom in einzelnen Aussagen darin selbst.»

Doch noch einmal von vorne: Ausgangspunkt für die Einsprache der IG war eben die beobachtete Umrüstung der Mobilfunkantenne der Swisscom an der Poststrasse 5 in Wil. «Bei dieser Umrüstung werden sämtliche Antennenmodule ausgetauscht, was rechtlich als Bagatelländerung zu qualifizieren ist», sagt Bruggmann in einer Medienmitteilung der IG. So ist die IG «Wil stoppt 5G» entstanden. Mit einem Video und einem Internetauftritt unter www.wil-stoppt-5g.ch hat die IG dann auf die ganzen Umrüstungen in der Stadt aufmerksam gemacht. Am 8. Oktober 2019 sei eine rückwirkende Sammeleinsprache mit total 47 Mitunterzeichner beim Baudepartement der Stadt Will eingereicht worden. Daraufhin informierte die Stadt Wil am 17. Oktober mit einem Schreiben die Swisscom und räumte ihr das Recht auf eben eine Stellungnahme ein. Die Swisscom meldete sich anschliessend mit einer neunseitigen Stellungnahme, die vom Leiter des hauseigenen Rechtsdienstes abgesegnet wurde. «Die Stellungnahme wird durch alte Standortdatenblätter, aktuelle Datenblätter und das Berechnen von zusätzlichen Orten mit erhöhter Belastung ergänzt und bringt trotz rund 150 Seiten voller Berechnungen keine neuen inhaltlich relevanten Fakten zu Tage», heisst es in der Medienmitteilung der IG.

Der Rückschlag

«Wir halten an unseren beiden Anträgen fest», betont die IG in ihrem Schreiben an die Medien. So sei die Änderung der Anlage im ordentlichen Verfahren nach Art.139 PBG bekanntzumachen und es seien sämtliche für die Beurteilung relevanten Dokumente öffentlich aufzulegen. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme sei der Betrieb der geänderten Anlage mit dem Mobilfunkstandard 5G bis zum Vorliegen einer im ordentlichen Verfahren erteilten, rechtskräftigen Baubewilligung zu verbieten – unter Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB. «Zudem präzisieren wir nochmals, dass wir mit dieser Einsprache lediglich klare Rahmenbedingungen für eine inhaltliche Beurteilung im ordentlichen Bewilligungsverfahren schaffen möchten», heisst es von Seiten der IG.

Für die Wiler Interessensgemeinschaft, zu der mittlerweile über 200 Mitglieder gehören, kam kurz vor Weihnachten ein herber Rückschlag: So hat die Baukommission der Stadt Wil am 20. Dezember 2019 entschieden, nicht auf die beiden Anträge der Sammeleinsprache einzutreten. «Die Baukommission hat keine eigene rechtliche Beurteilung vorgenommen, sondern verweist lediglich auf den Standpunkt des AfU», äussert die IG ihre Meinung zu den jüngsten Geschehnissen rund um die 5G-Umrüstung. Der Entscheidsgebühr betrage 400 Franken, die nun die IG bezahlen muss.

«Chancen auf Erfolg ungewiss»

In der Medienmitteilung erklärt die IG «Wil stoppt 5G», dass sie damit rechnet, dass die nächste Instanz – also das Baudepartement der Kantons St. Gallen, den Entscheid der Stadt Wil stützen wird. Ausserdem geht die IG davon aus, dass dieser Rechtsfall bis an das Verwaltungsgericht weitergezogen wird. «Damit steigt das Kostenrisiko und die Rechtsprechung ähnlicher Fälle aus der Vergangenheit zeigt, dass die Chancen auf Erfolg ungewiss sind», so die IG. Und deshalb verzichtet sie auf einen Rekurs. 

In der Medienmitteilung erklärt die IG «Wil stoppt 5G», dass sie damit rechnet, dass die nächste Instanz – also das Baudepartement der Kantons St. Gallen, den Entscheid der Stadt Wil stützen wird. Ausserdem geht die IG davon aus, dass dieser Rechtsfall bis an das Verwaltungsgericht weitergezogen wird. «Damit steigt das Kostenrisiko und die Rechtsprechung ähnlicher Fälle aus der Vergangenheit zeigt, dass die Chancen auf Erfolg ungewiss sind», so die IG. Und deshalb verzichtet sie auf einen Rekurs.

Trotzdem findet die IG klare Worte für die Entscheide, die jüngst getroffen wurden: «Dass die Stadt Wil hier auf ein ordentliches Verfahren verzichtet – verbunden mit dem Zeitpunkt der Eröffnung des Entscheids und weiteren Umrüstungen in diesem Zeitraum – hinterlässt einen negativen Eindruck.» Die Baukommission der Stadt Wil habe die Kompetenz ein ordentliches Bauverfahren zu fordern oder das Baugesuch zu sistieren. «Nur scheinen die Entscheidungsträger nicht gewillt zu sein, dem dadurch entstehenden Druck bei Kanton, Bund und Mobilfunkindustrie standzuhalten», ist die IG «Wil stoppt 5G», «unsere Argumentation konnte nicht widerlegt werden und das Vorsorgeprinzip wurde nicht berücksichtigt.»

Auch im Zeitraum von November bis Dezember 2019 seien weitere Umrüstungen auf den Mobilfunkstandard 5G auf dem Gemeindegebiet der Stadt Wil beobachtet worden – «wiederum ohne Baupublikation». «Arbeiter gaben den Anwohnern keine Auskunft und das Arbeiten über Mittag und am Samstag zeigt deutlich, dass hier mit allen Mitteln versucht wird, möglichst schnell eine Infrastruktur hochzuziehen, bevor die kritischen Stimmen in der Bevölkerung laut werden», holt die IG in der Medienmitteilung noch einmal aus. Die IG «Wil stoppt 5G» bestehe weiterhin und werde sich auch politisch im Hintergrund aktiv engagieren. (pd)

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Zwei neue Umrüstungsaktionen entdeckt (24.11.2019)

Immer mehr Menschen werden in der Schweiz mit dem Thema 5G konfrontiert – so auch in der Region Wil. Denn die 5G-Welle wird immer grösser. Aber mit ihr wächst auch die Opposition. «In der Region Wil formieren sich erfreulicherweise weitere Gruppen gegen 5G», informiert Alex Bruggmann von der IG «Wil stoppt 5G». Die IG hat bezüglich ihrer Einsprache gegen die 5G-Umrüstung auf dem Dach des ehemaligen Swisscom-Gebäudes an der Poststrasse in Wil nun eine Stellungnahme von der Swisscom erhalten. Aktuell berät sich die IG über eine Replik. «Daher kann ich zu diesem laufenden Verfahren nichts Genaues bekannt geben», so Bruggmann. Nur das bereits Bekannte: Die IG möchte klare Bedingungen schaffen. «Denn solche Umrüstungen sind als Bagatellverfahren getarnt», sagt Bruggmann. Und das dürfe in Zukunft nicht mehr möglich sein. «Bei jeder Umrüstung soll der ordentliche Rechtsweg durchgeführt werden.»

Umrüstung ohne ordentliche Bauausschreibung?

In den letzten Tagen wurden der IG «Wil stoppt 5G» Informationen und Bilder zu zwei weiteren Umrüstungsaktionen in der Region Wil – genauer gesagt in der Stadt Wil und der Gemeinde Uzwil – zugetragen. Am 18. November wurden durch ein Mitglied einer andren regionalen Gruppe die Umrüstarbeiten an der Salenstrasse/Stationsstrasse in Niederstätten in der Gemeinde Uzwil entdeckt. Nur einen Tag später meldeten Privatpersonen eine Umrüstungsaktion im Industrie- und Bahnareal des Wiler Südquartiers auf dem Kindlimann-Areal. «Uns ist es ein grosses Anliegen, dass die ganzen Umrüstungen publik werden», so Bruggmann. Denn es solle bekannt werden, dass im Hintergrund sehr viel umgerüstet werde, «ohne dass die Bevölkerung eine Mitsprache hat.» Wie die rechtliche Situation der beiden jüngsten Umrüstungen in der Region Wil ist, wie Bruggmann erklärt, das weiss die IG aktuell nicht. «Wir vermuten, dass es sich dabei um Umrüstungen auf 5G unter den Bagatellverfahren handelt», so Bruggmann. Einfacher gesagt: Die IG «Wil stoppt 5G» geht davon aus, dass die Umrüstungen jeweils ohne eine ordentliche Bauausschreibung durchgeführt wurden. «Aber zum aktuellen Zeitpunkt haben wir noch keine genauen Abklärungen gemacht», fügt Bruggmann an.

Nun stellt sich die Frage, ob die Stadt Wil von der Umrüstung auf dem Industrie- und Bahnareal im Südquartier informiert war? Auf Anfrage von hallowil.ch antwortet Urs Müller, Departementsleiter Bau, Umwelt und Verkehr: «Ja, die Stadt Wil ist über die Umrüstung der bestehenden Mobilfunkanlage auf dem Kindlimann-Areal bei der Bahnlinie informiert. Es handelt sich dabei ebenfalls um eine sogenannte "Bagatelländerung", die von der NIS-Fachstelle des kantonalen Amts für Umwelt beurteilt und abgesegnet wurde.»

Kommt es zu weiteren Einsprachen?

Ob die IG «Will stoppt 5G» etwas gegen die beiden neusten Umrüstungen unternehmen wird, weiss Bruggmann noch nicht. «Das ist von der Resonanz der Bevölkerung abhängig», erklärt er. Würden interessierte Einzelpersonen oder Gruppen auf die IG zukommen und etwas fordern, dann werde man darüber diskutieren. «Es ist zwar nicht geplant auch hier Einsprachen zu sammeln, es wird aber auch nicht ausgeschlossen.»

Fakt ist, der Widerstand gegen 5G wird in der Bevölkerung schweizweit immer grösser. So hat Schutz-vor-Strahlung.ch am Freitag eine Pressemitteilung mit konkrete Zahlen zum Widerstand herausgegeben. «In den letzten fünf Monaten wurden über 500 Einsprachen 98 Prozent der Baugesuche blockiert», heisst es in der Mitteilung. Zähle man die rund 100 Gruppen hinzu, die seit Ende 2018 von Gigaherz.ch bei ihren Einsprachen unterstützt wurden, würden aktuell gegen 600 Baugesuche für 5G-Antennen stillstehen. «Dahinter stehen insgesamt 50 000 Einsprecher», wird in der Mitteilung weiter informiert. 

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Warum es in Wil trotz Einsprachen schon 5G gibt (31.10)

Auf der Seite www.swisscom.ch/5g informiert der Mobilfunk-Anbieter, wo in der Schweiz bereits 5G empfangen werden kann. Die Liste wird immer länger und umfasst aktuell knapp 150 Gemeinden. Auch Wil ist mittlerweile gelistet. Das verwirrt. Denn in der Äbtestadt gibt es Widerstand. Nachdem die Antenne auf dem ehemaligen Swisscom-Gebäude an der Poststrasse mitten in Wil Ende September aufgerüstet und 5G-fähig gemacht wurde, setzten sich Anwohner zur wehr. 48 Unmutsbekundungen gingen in einer Sammeleinsprache bei der Stadt Wil ein. Sie fordern ein ordentliches Baubewilligungs-Verfahren mit Einsprachemöglichkeit. Es darf somit noch kein 5G gesendet werden von jener Antenne aus.

Doch braucht es bei der Umrüstung auf 5G wirklich ein Baubewilligungs-Verfahren? Das gilt es nun herauszufinden. Nach dem Eingang der Einsprachen hat das Departement Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) der Stadt Wil der Swisscom die Möglichkeit gegeben, sich zu äussern – was diese in den nächsten Tagen tun wird. «Anschliessend wird die Baukommission der Stadt Wil über die Sammeleinsprache und den Antrag zur Durchführung eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens entscheiden», sagt Urs Müller, Departementsleiter des BUV. Bei der Swisscom geht man davon aus, dass die Inbetriebnahme des 5G-Dienstes an der Poststrasse per Ende des laufenden Jahres erfolgt.

5G vom Sirnacherberg her

Ist es also ein Fehler, dass auf der Swisscom-Homepage die Gemeinde Wil als 5G-Standort gelistet ist? Nein. Swisscom-Sprecherin Esther Hüsler erklärt gegenüber hallowil.ch: «Teile von Wil werden schon länger durch die Mobilfunk-Anlage Sirnacherberg mit 5G versorgt. Darum ist Wil als eine teilweise von 5G erschlossene Gemeinde auf unserer Internetseite korrekt.» Das erklärt denn auch, warum auf jener Liste die Gemeinden Sirnach und Münchwilen ebenfalls zu finden sind.

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48 Einsprachen eingegangen (8.10.)

Die Bilanz sei erfreulich, so Alex Bruggmann von der IG «Wil stoppt 5G». Insgesamt hätten sich seit dem Aufruf zur Sammeleinsprache 144 Personen eingetragen, 48 davon sind gültige Einsprachen. «Das macht eine gültige Unterschrift pro Stunde», freut sich Alex Bruggmann. Die Aktion wurde am Samstagmittag lanciert, die Frist für die Teilnahme lief am Montagmittag ab – den Gegnern blieben also 48 Stunden zum Unterschreiben.

Gerade, weil die Aktion übers Wochenende und in der Ferienzeit lief, sei man mit dem Rücklauf sehr zufrieden. Zudem hätte es diverse Rückmeldungen von Personen gegeben, die sich etwa aufgrund von Ferienabwesenheiten nicht an der Einsprache hätten beteiligen können. Denn: Um an der Sammeleinsprache teilnehmen zu können, sei auch eine Vollmacht für eine Rechtsvertretung nötig. Dieses Begehren erfordere eine gültige Unterschrift. Wer in den Ferien sei, der könne diese Vollmacht aber kaum ausfüllen, beispielsweise wenn kein Drucker vorhanden ist.

Die IG hat die Einsprache am Dienstag der Baukommission überreicht. Diese wird sich nun beraten, wie es weitergeht. «Das kann gut eine oder auch zwei Wochen dauern», sagt Alex Bruggmann. Wie es dann weitergehe, sei deshalb heute Spekulation.

Es wird sich also frühestens in einer Woche entscheiden, ob der Bär doch noch zum «Fight» herausgefordert wird.

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5G-Gegner haben Einsprachefrist bis heute verlängert (7.10.19)

Vor knapp einem halben Jahr war die Region Wil noch eine 5G-Wüste. Das ändert sich nun aber. Vor wenigen Tagen wurde auf dem Dach des ehemaligen Swisscom-Gebäudes an der Poststrasse mitten in Wil die Antenne mit 5G-Pannels bestückt. Noch ist sie nicht in Betrieb. Eine Protest-Unterschriftensammlung läuft dafür seit letzter Woche. Die Einsprachefrist wurde nun bis heute Mittag, 12.30 Uhr verlängert. Was halten Sie davon? Nehmen Sie an unserer Umfrage unten am Artikel teil.

Die neue 5G-Technologie scheint nicht mehr aufzahlten zu sein. Mit ihr kommt aber auch eine Protestwelle. Auf einer Landeskarte des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom), welche alle 5G-Antennen des Landes mit grünen Punkten anzeigt, ist es bald schon flächendeckend grün. Noch vor ein paar Monaten war die Region Wil eine weisse 5G-Insel. Doch damit ist es nun vorbei. Alex Bruggmann, der mitten in Wil arbeitet, hat festgestellt, dass ab dem 24. September während drei Tagen die Antenne auf dem Dach des ehemaligen Swisscom-Gebäudes an der Poststrasse umgerüstet wurde. Laut seinen Informationen ist die 5G-Pannels allerdings noch nicht in Betrieb, da zuerst noch Abnahmemessungen erfolgen.

Im Video: Hier entsteht die 5G-Antenne in Wil:

 

Auch zwei Anlagen im Gebiet Sirnach/Münchwilen

Doch Alex Bruggmann hat gar keine Freude an der umfunktionierten Antenne. Er ist im Kernteam einer Protestbewegung, die am Mittwoch eine Homepage aufgeschaltet hat. Online werden Unterschriften für eine Sammeleinsprache zusammengetragen. Laut Bruggmanns Informationen ist eine solche bis 14 Tage nach dem Errichten der Anlage rückwirkend möglich. Darum wird neu bis Montagmittag, 12.30 Uhr gesammelt. Die Begründung unter anderem: Eine Umverteilung von Sendekapazitäten in andere Frequenzbereiche benötige zwingend ein ordentliches Bauverfahren, welches es nicht gegeben habe.

Auf der Karte des Bakom ist auch zu sehen, dass es in der Region Wil mittlerweile noch weitere 5G-Standorte gegeben hat. Nämlich zwei in der Region Sirnach und Münchwilen. 

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Man ist von Vorteil schwindelfrei, wenn man auf dem Dach der Poststrasse 5 in Wil 5G-Pannels einbaut.