An der Medieninformation zu Rechnung 2018 und Budget 2019 vom Mittwochvormittag begründete Gemeindepräsident Cornel Egger die Beibehaltung des aktuellen Steuerfusses mit bevorstehenden Projekten. So müssen gemäss neuem Rechnungsmodell werterhaltende Investitionen in der Erfolgsrechnung verbucht werden. Auch seitens des Kantons stehen auf das Jahr 2020 Steuerausfälle an.

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Gemeindepräsident Cornel Egger: "Das angekündigte Entlastungspaket des Kantons hat  für Oberuzwil finanzielle Folgen".

Entlastungspaket des Kantons hat Folgen

Zum Bereich Finanzplanung wies Gemeindepräsident Cornel Egger auf das zu erwartende Steuerentlastungspaket des Kantons hin, das auf das Jahr 2020 wirksam werden soll. Darin seien alle Steuerpflichtigen betroffen. Die Gemeinden treffe es mit 60 Mio., die Kirchen mit 10 Mio. und der Kanton entlaste ebenso mit 68 Mio. Franken.

Nach Egger führt dies zu einem Rückgang der einfachen Steuer um 2%. Bei den juristischen Personen müsse mit Ausfällen über 400'000 Franken gerechnet werden. Allerdings dürfe Oberuzwil wieder mit Ausgleichszahlungen bei den Ressourcen rechnen.

Unerwarteter Ertragsüberschuss

Die Rechnung 2018 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1,32 Mio. Franken ab, gerechnet wurde mit einem Defizit von 563'000 Franken. Die Gründe liegen im höheren Steuereingang, tieferen Ausgaben bei der Sozialen Sicherheit und die Auflösungen von Abgrenzungen in der Höhe von 500'000 Franken.

1,24 Mio. sollen für die Vorfinanzierung Schulraum reserviert werden, im Budget 2019 eingesetzt. Die Gemeinde verfügt weiterhin über ein Nettovermögen von 2,4 Mio. (Eigenkapital minus Verwaltungsvermögen).

Budget mit Defizit

Das Budget für 2019 sieht bei gleichbleibendem Steuerfuss von 129% ein Defizit von 422'000 Franken vor. Geplant sind überdies Investitionen über 6,5 Mio. Franken. Das Defizit kann dank der aus dem Ergebnis 2018 gebildeten Ausgleichsreserve über 1,24 Mio. tief gehalten werden. Vom Kanton erwartet die Gemeinde 2,37 Mio. Ressourcenausgleich (wie 2018) und 611'200 Sonderlastenausgleich aus dem Bereich Schule.

Das Investitionsbudget enthält Projekte für kantonale Strassenbauvorhaben und die Sanierung Deponie Niederglatt. Unter werterhaltende Investitionen ist die Etappe 3 der Primarschule Oberuzwil enthalten.

Steuerfuss bis 2023 halten

Der Finanzplan 2020 bis 2023 sieht bei gleichbleibendem Steuerfuss von 129% Fehlbeträge vor. Die prognostizierten Defizite könnten durch das Eigenkapital aufgefangen werden, sodass am Ende dennoch 3,5 Mio. Franken im Plus bleiben, so die Einschätzung des Gemeinderates.

Kindergarten Breite sanieren und aufstocken

Der Sanierungsbedarf beim Flachdach Kindergarten Breite wird mit einer Aufstockung der Gebäudehülle verbunden, um zusätzliche Gruppen- und Therapieräume zu schaffen. Mit einem Kredit über 1,48 Mio. Franken soll unter anderem das neue Pultdach als Photovoltaik ausgeschaffen werden.

Die Realisierung soll im Winter 2019/20 erfolgen, da zu diesem Zeitpunkt für den Kindergarten die Turnhalle nebenan genutzt werden kann, welche mit dem Abschluss der Schulbauetappen nicht mehr beansprucht wird. So könne auf Provisorien verzichtet werden.

Etappe 3 Primarschule Breite vorziehen

Bei der Umsetzung der Etappe 3 bei den Erneuerungen der Schule Breite geht es um Umstrukturierungen in den Häusern 2, 3 und 4. Die Arbeiten werden über die Sommerferien ausgeführt. Die Kredite für diese Arbeiten wurden bereits im Jahr 2017 durch die Bürgerschaft genehmigt.

Die Bauarbeiten betreffen zeitgemässe Räumlichkeiten für die Musikschule im Haus 4 im Erdgeschoss. Das Informatikzimmer EG wird in einen Gruppenraum umgewandelt. Ein Gruppenraum wird auch im Haus 3 realisiert. Die Kosten für die 3. Etappe betragen 1,24 Mio., mit der Ausgleichsreserve 2018 bereits vorfinanziert, sofern die Bürgerschaft dies unter Verwendung des Jahresgewinn 2018 genehmigt.