Bei einer Stimmbeteiligung von 52,66 Prozent haben in Degersheim 734 Stimmberechtigte die Ortsplanungsrevision angelehnt, 583 haben sich dafür ausgesprochen. Degersheim ist damit die erste Gemeinde im Kanton St.Gallen, welche im Zuge der Überarbeitung der Ortsplanungsinstrumente über die Rahmennutzungspläne abgestimmt hat. Das Raumplanungsgesetz des Bundes (RPG) und das Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen (PBG) lassen den Gemeinden in der Ausgestaltung ihrer Ortsplanungsinstrumente nur noch einen einge-schränkten Spielraum. Die Gemeinden sind gezwungen, sich in erster Linie innerhalb der bestehenden Siedlungsgebiete zu entwickeln. Neueinzonungen sind nur dann möglich, wenn nachgewiesen wird, dass die bestehenden Siedlungsgebiete möglichst optimal ausgenutzt sind. «Der Gemeinderat hat sich über sechs Jahre mit der Ortsplanung befasst und mit einem Masterplan Innenentwicklung das Entwicklungspotenzial im Siedlungsgebiet umfassend abgeklärt», so der Gemeinderat von Degersheim. Darauf aufbauend habe er einen Zonenplan und ein Baureglement erlassen, mit welchen die Vorgaben betreffend die Innenentwicklung optimal umgesetzt werden könnten. «Der Charakter der Dörfer und vor allem der geschützten Ortsteile bleibt bestehen», versprach der Gemeinderat vor der Abstimmung. Die Bevölkerung sei in den Planungsprozess mehrfach muteinbezogen worden. Der Gemeinderat ist überzeugt gewesen, dass er «mit den betreffenden Erlassen eine optimale Balance zwischen einer massvollen Innenentwicklung und der Aufrechterhaltung der Wohn- und Lebensqualität sicherstellt». 

Bereits im Vorfeld der Abstimmung war die Revision der Degeresheimer Ortsplanung umstritten. Und nachdem das Ergebnis nun da ist, ist vor allem etwas klar: Es ist eine deutliche Niederlage für den Gemeinderat, der nun noch einmal über die Bücher muss. Doch wie geht es nun weiter? «Der Gemeinderat beschliesst das weitere Vorgehen, sobald das Abstimmungsresultat in Rechtskraft getreten ist», heisst es in einer Medienmitteilung der Gemeinde. (pd/red)