Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) der Stadt Wil ist eine ständige Kommission des Stadtparlaments. Sie untersteht dem Amtsgeheimnis. Dies ist möglicherweise der Grund, weshalb der Kommission wenig öffentliche Aufmerksamkeit zu Teil wird. GPK-Präsident Kauf ist überzeugt, dass er und seine Kolleginnen und Kollegen eine sehr wichtige Kontrollfunktion im Dienst der Stadt und ihrer Bevölkerung erfüllen.

Konstruktive Begleiter

Allgemein gesprochen beschäftigt sich die Kommission mit dem Budget, der Jahresrechnung und der Geschäftstätigkeit der Stadt. Der GPK-Auftrag ist im Gemeindegesetz und in der Gemeindeverordnung geregelt. «Im Prinzip schauen wir, ob der Stadtrat und die einzelnen Departemente sich innerhalb der geltenden Gesetze und Verordnungen bewegen und die Entscheidungen des Parlaments korrekt umsetzen. Wir gehen auch Hinweisen nach, etwa aus Medienberichten, von Parlamentsmitgliedern oder aus der Bevölkerung, um dann einzelne Positionen genauer unter die Lupe zu nehmen.» 

Unter Umständen kann dies eine sehr zeitaufwändige akribische Suche nach allfälligen Unstimmigkeiten sein. Wir schauen nicht nur dort hin, wo es eventuell «brennt», sondern auf alle Prozesse, damit wir ein ganzheitliches Bild erhalten. «Wir wollen konstruktiv kritische Begleiter sein», positioniert Luc Kauf seine Kommission.

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Luc Kauf (Grüne prowil) präsidiert die Wiler GPK. 


Ausgewogene Zusammensetzung

Die GPK stellt Anträge an das Stadtparlament und gibt Empfehlungen zu Handen des Stadtparlamentes ab. Wenn sich GPK-Präsident Kauf öffentlich äussert, vertritt er die Konsensmeinung der gesamten Kommission; dies will er ausdrücklich betont wissen. 

In ihr sind sehr unterschiedlicher politische Denkweisen vertreten, sämtliche Fraktionen des Stadtparlamentes stellen mindestens ein Mitglied. Im Moment stellen die SVP und die GRÜNEN prowil je zwei Mitglieder, die CVP, die FDP und die SP je ein Mitglied. Die einzelnen Namen sind auf der Homepage der Stadt Wil einsehbar.

Ihr zur Seite steht eine nebenamtliche Sekretärin für die administrativen Arbeiten wie Protokollführung etc. Die klassische Rechnungsprüfung wird durch eine externe Revisionsstelle vorgenommen.

Keine Parteiinteressen

Die Anbindung an eine Partei der Mitglieder spiele in der Kommissions-Arbeit eine geringere Rolle wie in anderen Kommissionen, betont der langjährige Stadtparlamentarier Kauf, der 2018 das Parlament präsidierte. «Als GPK-Mitglied muss man diesbezüglich verstärkt Sachlichkeit und eine gewisse Unabhängigkeit einnehmen.»

Wenn die Tätigkeit eines Departements unter die Lupe genommen werde, dürfe es keine Rolle spielen, wenn ein Kommissionsmitglied der gleichen Fraktion wie des Departementsvorstehers oder der Departementsvorsteherin angehöre. «Es muss genauso kritisch hinschauen wie bei allen anderen Exekutivmitgliedern.» 

Der GPK-Präsident betont, dass bei der Analyse der Tätigkeit des Stadtrates und der -verwaltung eine wichtige Unterscheidung berücksichtigt werden muss: «Es gibt eine rein formaljuristische und eine politische Bewertung.» Die GPK steht in erster Linie für die rechtliche Beurteilung.

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Die GPK beanstandete die Art der Subventionierung des Biogases in Wil 


Interessente Einblicke

«Es ist sehr interessant, einen vertieften Einblick in die Abläufe innerhalb der Stadtverwaltung zu erhalten», betont Betriebsökonom HWV Kauf. «Es ist keineswegs eine trocken Materie, die wir in der Kommission behandeln.»

Diese trifft sich zu 20 bis 25 Sitzungen pro Jahr, dazwischen wird viel in die Vorbereitungsarbeit investiert, etwa an den Wochenenden. In einem politischen Milizsystem sei die Arbeit der GPK besonders anspruchsvoll, in gewissen Phasen entspreche sie einem 20 Prozent-Job.

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Die GPK versteht sich als konstruktive Begleiterin des Wiler Stadtrates. 


Direkt an Parlamentsmitglieder 

Gelegentlich ärgern sich Bürgerinnen und Bürger an Umständen in der Stadt, die ihrer Meinung nach von der GPK untersucht und angeprangert werden sollen. Kauf stellt klar, dass ihm in diesen Situationen gemäss den gesetzlichen Vorgaben wenig Spielraum bleibt. «Ich darf einem entsprechenden Antragsteller wegen des Amtsgeheimnisses keine Auskunft über allfällige Analysen der GPK und deren Ergebnis geben.»

In solchen Fällen ist es meistens zweckmässiger, wenn sich diese Personen an einzelne Parlamentsmitglieder wenden, und diese dann zuerst direkt bei den entsprechenden Stellen intervenieren respektive rückfragen, empfiehlt Kauf. Wenn dies nicht weiterführt, kann das Parlamentsmitglied zum Beispiel eine entsprechende Interpellation einreichen.

Der Stadtrat ist verpflichtet, eine Interpellation innerhalb der nächsten zwei stattfindenden Sitzungen zu beantworten. Anschliessend wird sie für die Parlamentssitzung traktandiert und der Erstunterzeichnende kann zu den Antworten mündlich Stellung beziehen.