Einsam steht sie da, die Bushaltestelle Oberberg-Henau. Als Provisorium. Weil ein Rechtsmittel die definitive Haltestelle im Siedlungsgebiet Höhe Schulhaus Oberberg blockiert. Nach drei Jahren Bearbeitungszeit hat das Baudepartement nun entschieden. Gebaut wird trotzdem nicht. Der Entscheid wurde ans Verwaltungsgericht weitergezogen.Rückblende: Vor vier Jahren lag ein Projekt öffentlich auf. Es wollte die provisorischen Verkehrsberuhigungen an der Schulhausstrasse in Henau durch definitive Massnahmen ablösen, wollte eine Bushaltestelle mit gesicherter Wartezone auf der Höhe der Schulanlage Oberberg schaffen. Weil der Busersatz für die geschlossene Bahnstation Henau-Algetshausen auch Haltestellen braucht. Und zwar dort, wo die Nutzer sind. Die Schulhausstrasse hat auf der östlichen Seite kein Trottoir. Deshalb brauchts für die gesicherte Wartezone der Haltestelle Land eines anstossenden Grundstücks.
Richtig gemacht
Gegen das Projekt erhob der Anstösser, welcher Land abtreten müsste, Rechtsmittel. Zuerst Einsprache bei der Gemeinde. Sie lehnte die Einsprache ab. Dann Rekurs beim Baudepartement. Das Baudepartement hat nun drei Jahre und gut zwei Monate, nachdem der Rekurs dort eingereicht wurde, entschieden. Gebaut wird trotzdem nicht. Der Rekurrent hat den Entscheid des Baudepartementes ans Verwaltungsgericht weitergezogen. Und so hält der Bus weiterhin im Schilf, ausserhalb des Dorfes.
Laufendes Verfahren
Üblicherweise gibt die Gemeinde keine Informationen zu laufenden Rechtsverfahren ab. In diesem Fall scheint das öffentliche Interesse wichtig genug für eine Zwischeninformation zum Verfahrensstand, weil die heutige Situation für die Nutzer des öffentlichen Verkehrs nicht nachvollziehbar ist.
Problem des Rechtsstaats
Für die Gemeinde ist es kein Problem, wenn Betroffene ihre Rechtsmittelmöglichkeiten nutzen und ausschöpfen. Das gehört dazu, wenn keine einvernehmliche Einigung möglich ist. Das ist im Rechtsstaat so vorgesehen. Problematisch beurteilt die Gemeinde die überlangen Verfahrensdauern, bis Entscheide ergehen. Sie sind in den Augen der Gemeinde ein echtes Problem für den Rechtsstaat. Ob das Verwaltungsgericht schneller ist als das Baudepartement?
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