Das Fernwärme-Projekt wird in Bazenheid bereits in die Realität umgesetzt. Der Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid (ZAB) liefert die Wärme. Ein weiterer Ast dieses Netzes soll nach Wil gezogen werden. Das passt aber nicht allen. Vorab Guido Wick (Grüne Prowil) setzte sich im Stadtparlament zur Wehr. Beinahe wäre es ihm gelungen, dass das Projekt an die vorberatende Werkkommission zurückgewiesen wird. Die Technik sei teuer und umstritten, die Vorabklärungen durch den Stadtrat zudem ungenügend. Ferner seien der vorberatenden Kommission nicht alle Unterlagen zur Verfügung gestanden.

Scheinbar sind in den Tagen vor der Parlamentssitzung neue Informationen aufgetaucht. Für Wirbel sorgte ein Brief eines ehemaligen Kadermitglieds der Technischen Betriebe Wil (TBW), der am vergangenen Freitag allen Mitgliedern des Stadtparlaments zugestellt worden war. Darin wird von einem finanziellen Fiasko gewarnt. Der Stadtrat habe in der Folge zusätzliche Unterlagen bestellt. Wer den Brief verfasst hat, wurde vor versammelter Runde nicht genannt. Wie Hallowil-Recherchen ergaben, war es Markus Hilber.

Planung wird etappiert

Für den zuständigen Stadtrat Daniel Meili war hingegen klar, dass kein technisches Risiko besteht. Zwar gebe es effektiv Studien zum Fernwärmeprojekt, die kurz vor der Parlamentssitzung aufgetaucht seien. Diese entstammten aber der Jahre 1983 und 1988 und würden das heutige Projekt nicht tangieren.

Und trotzdem zog der Stadtrat den ursprünglich geplanten Antrag für einen Projektierungskredit von 1,3 Millionen Franken zurück – zugunsten eines Kredits mit einem Kostendach von 500'000 Franken. Dies ging auf einen Antrag der Werkkommission zurück, welche die Projektierung etappieren will, um das finanzielle Risiko zu mindern. Der Antrag von Wick, das Projekt zurückzuweisen um weitere Unterlagen zu sichten, wurde schliesslich mit 14 zu 19 Stimmen bei drei Enthaltungen verworfen. Später wurde der Kredit für ein Vorprojekt von einer halben Million mit 29 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen gutgeheissen. Auch die Grünen Prowil stimmten zähneknirschend zu. Wick werde sich in der vorberatenden Kommission einbringen, sagte er fast schon drohend.

Weiterhin kein Sabbatical

Ebenfalls für fiel Diskussionsstoff sorgte die Anpassung des Personalreglements für die rund 700 Mitarbeiter der Stadt Wil. Die Erneuerung war nicht grundsätzlich umstritten, aber einzelne Artikel gaben zu reden. Zum Beispiel der Mutter- und Vaterschaftsurlaub. Beim Mutterschaftsurlaub hatte die SVP gefordert, dass dieser bei 16 Wochen belassen wird. In der Abstimmung obsiegte aber der Antrag des Stadtrats, wonach vier zusätzliche Wochen gewährt werden, also deren 20. Auch beim Vaterschaftsurlaub stand die SVP auf verlorenen Posten. Sie hatte beantragt, dass lediglich fünf freie Tage zur Verfügung stehen. Auch hier setzte sich aber der Antrag des Stadtrats durch, wonach die Väter zehn Tage bei ihren neugeborenen Kindern bleiben dürfen. Zudem kann der 13. Monatslohn voll oder zur Hälfte in Vaterschaftsurlaub umgewandelt werden.

Weiter haben die jungen Mitarbeiter künftig drei Tage mehr Ferien – nämlich 23 statt wie bis anhin nur vier Wochen. Ab dem 45. Altersjahr stehen 25 Tage Ferien zu, ab dem 55. Lebensjahr deren 30. Dies entspricht der Ferienregelung der Stadt St. Gallen. Weiterhin den ganzen Tag frei haben die von der Stadt Wil angestellten Personen an Heiligabend. Auch hier blieb ein SVP-Vorstoss, der den 24. Dezember zu einem halben Arbeitstag machen wollte, chancenlos. Weiterhin nicht möglich ist es, ein zwei- bis dreimonatiges Sabbatical zu machen. Der Stadtrat hatte ein solches einführen wollen, unterlag bei der Abstimmung mit 11:24 Stimmen aber deutlich. Installiert wird dafür eine Anlaufstelle für Whistleblower. Dort kann man sich melden, wenn man auf Missstände aufmerksam machen will. Ob die Stelle intern oder extern ist, steht noch nicht fest.

Über 30 Jahre Parlamentserfahrung weg

Die Pause wurde dieses Mal genutzt, um zwei langjährige Parlamentarier zu verabschieden, die im Verlauf des Jahres zurückgetreten waren. Namentlich Marianne Mettler (SP) nach 17 Jahren und Ruedi Schär (CVP) nach 13,5 Jahren. Es kamen also über 30 Jahre Parlamentserfahrung abhanden. Die Nachfolger heissen Christof Kälin (SP) und Brigitte Gübeli (CVP).

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Der Liveticker zum Nachlesen:

Ich bedanke mich, dass Sie durchgehalten haben - und wünsche noch einen angenehmen Abend.

Die Sitzung wird an dieser Stelle um 21.37 Uhr beendet. Über die Stadtrats-Pensen wird somit aller Voraussicht nach erst im Februar 2019 abgestimmt. Die nächste Parlamentssitzung im Dezember steht ganz im Zeichen des Budgets, jene im Januar im Zeichen der Parlamentsfeier.

Nun die Abstimmung: Die 500'000 Franken für ein Vorprojekt werden mit 29:3-Stimmen bei 3 Enthaltungen gesprochen.

Alsdann geben die verschiedenen Sprecher der Fraktionen ihr Statement ab. Es herrscht die einhellige Meinung, die 500'000 Frnaken für ein Vorprojekt zu sprechen. Zumindest, bis nun Guido Wick (Grüne Prowil) ansetzt. Die Finanzen seien ein grosses Risiko des Projekts. Er werde sich in der vorberatenden Kommission einbringen. Es gehe ja keine Welt unter, wenn man 500'000 Franken "versenke". Man habe scheinbar genug Geld, sagt er zynisch. In der Fraktion sei man der Meinung gewesen, zähneknirschend zuzustimmen.

Nun wird abgestimmt, ob das Projekt an die Werkkommission zurückgewiesen wird. Mit 19:14-Stimmen bei 3 Entwhaltungen wird das Projekt NICHT zurückgewiesen. Es geht also weiter mit der Detailberatung.

Die Frage steht nun im Raum: Gibt es News, die noch nicht publik sind? Stadtrat Daniel Meili sagt: "Wir haben vom ZAB die Bestätigung, dass es nach 1988 keine neuen Studien gegeben hat."

Christoph Gehrig äussert sich: Ihm wäre lieber, man können kühlen Kopf bewahren und das Projekt nochmals in die Kommission zurückzunehmen.

Guido Wick gibt Gas: Die Studien zum Fernwärme-Projekt seinen von Büros erstellt worden, die in dieser Branche "fette Gewinne" erwirtschaften. Zudem solle doch der ZAB die Risiken übernehmen für die Leitung bis an die Stadtgrenze zu Wil.

Stadtrat Daniel Meili sagt, dass das Projekt nicht frei von Risiken sei. Es sei aber kein technisches Risiko auszumachen. Die bereits angeschlossenen Kunden in Bazenheid hätten alle warm. Der Stadtrat schliesst sich aber dem Antrag der Werkkommission an, "nur" 500'000 Franken zu sprechen.

Nun spricht Erwin Böhi, Präsident der Werkkommission, welche die Vorlage im Vorfeld beraten hat. Er sagt, dass statt 1,3 Millionen Franken lediglich 500'000 Franken gesprochen werden sollen. Zudem habe ein Brief eines ehemaligen Kadermitarbeiters der TBW für Wirbel gesorgt. Diese Person habe eine Warnung ausgesprochen, das Fernwärmeprojekt könne in einem Fiasko enden. Trotzdem bleibt der Antrag für eine Vorprojektierungskredit von maximal 500'000 Franken aufrecht.

Guido Wick (Grüne Prowil) ergreift das Wort und kündigt einen Rückweisungs-Antrag an. Die Werkkommission soll weitere Unterlagen zu früheren Abklärungen in Zusammenhang mit der Fernwärme ab Bazenheid sichten. Es geht scheinbar um zwei Studien zum Werkhof Wil und zum ZAB aus früheren Jahren. Der zuständige Stadtrat Daniel Meili sagt, dass 30-jährige Studien heute wenig Aussagekraft hätten. Die Studie hätten keinen Einfluss auf den Antrag und auch auf das Projekt selber.

Weiter im Text mit dem Thema Fernwärme. Doch worum geht es? Die Fernwärme soll künftig einen wesentlichen Beitrag zur umweltfreundlichen Wärmeversorgung der Stadt Wil leisten. Die vertiefte Machbarkeitsprüfung zeigt, dass mit der vorhandenen Abwärme der Kehrricht- und Schlammverbrennungsanlagen des ZAB in Bazenheid langfristig der Wiler Wärmebedarf entsprechend der Zielsetzung des kommunalen Energiekonzeptes erreicht werden kann. Mit den bisherigen Arbeiten konnte die technische und wirtschaftliche Machbarkeit aufgezeigt werden. Nun steht die Erarbeitung des Detailprojektes an, bevor es dann zu einer Volksabstimmung kommt. Der durch den Stadtrat beantragte Projektierungskredit beträgt 1,3 Millionen Franken und umfasst die Projektierung der Fernwärmeleitung von Baenheid bis Wil, das Verteilnetz auf Stadtgebiet und die zugehörige Bedarfsabklärung des Wiler Fernwärmeabsatzes.

Eigentlich wäre die Zeit für heute rum. Aber es geht in die Verlängerung.

Und dann der grosse Moment: Wir sind durch. Alle 88 Punkte sind besprochen. Nun noch die Schlussabstimmung, um das gesamte Reglement gutzuheissen. Das wird deutlich gutgeheissen: Mit 32:4-Stimmen.

Wird eine Stelle für Whistleblower eingerichtet? Also eine Stelle, wo man sich melden kann, wenn man Missstände festgestellt hat? Ja. Eine solche Stelle soll eingerichtet werden. Die Parlamentarier sagen mit 34:0-Stimmen Ja zu diesem SVP-Antrag - dies bei einer Enthaltung.

Gibt es künftig die Möglichkeit eines zwei- bis dreimonatige Sabbaticals für die Stadt-Wil-Mitarbeiter? So will es der Stadtrat. Für CVP-Sprecher Christoph Hürsch ist das "nicht fertig gedacht" und er spricht von einem "Schnellschuss". Eine deutliche Mehrheit spricht sich mit 24:11-Stimmen gegen das Sabbatical aus. Dieses ist somit vom Tisch.

Nun geht es um den Vaterschaftsurlaub: Der Stadtrat will zehn Tage. Ursula Egli von der SVP findet, dass fünf Tage genügen. Der SVP-Antrag hat aber bei der Abstimmung keine Chance. Es gibt zehn Tage Vaterschaftsurlaub.

Mehr Ferien für die städtischen Mitarbeiter. Die Parlamentarier heissen einen Antrag gut, der wie folgt aussieht: 23 Tage zwischen dem 21. und dem 44. Altersjahr. Das sind drei Tage mehr als bisher. Zwischen dem 45. und dem 54. Jahr sind es 25 Ferientage, ab dem 55. Altersjahr sind es 30 Tage. Das entspricht der Ferienregelung der Stadt St. Gallen.

Wir sind bei Weihnachten angekommen. Benjamin Büsser von der SVP fordert, dass der 24. Dezember nur noch ein halber Freitag sein soll bei der Stadt. Susanne Hartmann sieht es anders und will, dass an Heiligabend weiterhin ganz frei ist. Die Mehrheit des Parlaments teilt dies. Mit 25:11-Stimmen wird der Antrag des Stadtrates angenommen. Schön für die städtischen Mitarbeiter: Am 24. Dezember ist weiterhin ganz frei.

Nun geht es um den Mutterschafts-Urlaub. Ursula Egli von der SVP empfiehlt, dass man bei 16 Wochen bleibt. Der Stadtrat möchte 20 Wochen. Mit 20:15 Stimmen obsiegt bei der Abstimmung der Antrag des Stadtrates. Will heissen: Künftig haben die städtischen Mitarbeiterinnen 4 Wochen mehr Mutterschaftsurlaub, also 20 Wochen.

So: die Brötchen sind verdrückt. Es kann wieder politisiert werden. Falls Sie später dazugekommen sind: Wir befinden uns mitten in der Detailberatung zum städtischen Personalreglement. 35 von 88 Artikel sind besprochen. Einige heisse Eisen wie der Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaub kommen noch.

Langsam aber sicher kehren die Parlamentarier aus der Pause zurück. Es zeichnet sich ab, dass es heute Überzeit gibt. Die längste Sitzung der vergangenen Jahre hat übrigens bis 23.15 Uhr gedauert. Es ging damals um die Mädchenschule Kathi. Ganz so lange wird es wohl nicht dauern heute. Ob aber die Stadtrats-Pensen noch besprochen werden, darf in Frage gestellt werden. Wahrscheinlich reicht es für das Personalreglement und dann in der Verlängerung noch für die Fernwärme.

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Der amtierende Parlamentspräsident Luc Kauf (Mitte) verabschiedet Marianne Mettler (SP) nach 17 Jahren und Ruedi Schär (CVP) nach 13,5 Jahren Parlamentstätigkeit.

Und dann ist Pause. In dieser werden Marianne Mettler (SP) und Ruedi Schär (CVP) verabschiedet. Mettler war bis diesen Februar während 17 Jahren im Stadtparlament, Schär bis diesen Sommer während 13,5 Jahren. Es sind also über 30 Jahre Parlamentserfahrung abhanden gekommen. Mettler bezeichnete das Jahr als Parlamentspräsidentin (2004) als Höhepunkt. Als Abschied bekam die passionierte Joggerin von Kauf die Teilnahme an einem Halbmarathon geschenkt - plus dreimonatiges Vorbereitungsprogramm, welches Kauf zusammenstellt. Kauf wird "selbstverständlich" mitlaufen. Für Schär war die Neugestaltung des Hofplatzes der Höhepunkt seines Wirkens als Parlamentarier - samt dazugehörigem goldenen Stein vor dem Baronenhaus, um den Platz zu vergolden. Schär bekam vom Toggenburger Kauf einen gemeinsamen Museumstag im Städtli Lichtensteig geschenkt.

Wir sind bei Artikel 32. Es geht derzeit eher um Kleinigkeiten. Darum mal für Zwischendurch ein Blick auf die Zuschauertribüne der Tonhalle. Die ist heute voll. Schön, das ist bei weitem nicht immer so.

Von wegen 26 Artikel. Es sind 88! Bei Artikel 21 wurde nun bestimmt, dass man höchsten bis zum Alter von 68 Jahren für die Stadt Wil arbeiten darf. Bis anhin durfte man auch länger. Die Anpassung wurde bei der Abstimmung deutlich angenommen.

So, das war mal die Allgemeine Diskussion. Damit wir uns richtig verstehen: Jetzt geht es erst richtig los mit der Detailberatung. Ich hoffe, Sie haben etwas Zeit mitgebracht. Jetzt wird jeder der 26 Artikel durchgekaut. Zudem wird es zu zusätzlichen Anträgen kommen, die bereits angekündigt sind.

Jetzt ist Arber Bullakaj von der SP dran: "Das Reglement ist akzeptabel", sagt er und nennt das Werk einen "typisch schweizerischen Kompromiss".

Weiter geht es mit Michael Fischer von den Grünen Prowil: "Für unsere Fraktion ist es ein Schritt in die richtige Richtung." Er nennt das angepasste Reglement ein "Kompromisswerk ohne Platz für ein Streichkonzert". Die Altersgruppe 45+ werde aber sträflich vernachlässigt.

Nun ist die Reihe an Adrian Bachmann von der FDP: "Das präsentierte Päckli ist nicht im Gleichgewicht. Die Liste der Goodis ist beeindruckend", sagt er. "Wir können nachvollziehen, wenn man sagt, das Fuder sei überladen."

Erwin Böhi ist nun dran und spricht im Namen der SVP-Fraktion: Auch aus seinen Worten geht hervor, dass dieses Reglement nicht einfach durchgewirkt wird. Die SVP will zum Beispiel Whistleblower besser schützen.

Christoph Hürsch meldet sich im Namen der CVP-Fraktion zu Wort: Ihm passt bei weitem nicht alles am neuen Reglement. Zum Beispiel findet er ein Sabbatical unnötig.

Zuerst einige Vorbemerkungen von Christof Kälin (Präsident der vorberatenden Kommission) und Stadtpräsidentin Susanne Hartmann.

Diverse Anträge sind im Vorfeld eingegangen. Das tönt schon mal nach einer langen Geschichte.

Als erstes geht es um Anpassungen im städtischen Personalreglement. So sollen zum Beispiel Arbeitskräfte zwischen 21 und 49 Jahren drei Tage mehr Ferien bekommen. Bis anhin haben sie nur vier Wochen zu gute. Ferner soll nach 15 Jahren bei der Stadt und dem vollendeten 50. Lebensjahr ist ein Sabbatical von zwei bis drei Monaten möglich sein.

Und los geht es. Parlamentspräsident Luc Kauf eröffnet die 19. Parlamentssitzung dieser Legislatur.

Ob die Zeit für mehr reicht, ist fraglich. Denn es stehen auch noch die Verabschiedungen der zurückgetretenen Stadtparlamentarier Ruedi Schär (CVP) und Marianne Mettler (SP) an. Die Sitzung beginnt um 17.00 Uhr.

Ist die Fernwärme durch, geht es um die Stadtrats-Pensen. Das Parlamentspräsidium beantragt eine Umverteilung, so dass künftig neben einer Vollzeit-Stadtpräsidentin alle Stadträte eine 70-Prozent-Stelle hätten. Es werden aber auch andere Anträge kommen. Die SVP zum Beispiel schlägt vor, neben der Vollzeit-Stadtpräsidentin allen anderen Stadträten ein Pensum von 60 Prozent zu geben, was einer Reduktion um total 40 Ktellenprozente gleichkäme. Diese würden vollumfänglich beim Departement Bildung und Sport «abgeschränzt». Für Spannung ist gesorgt.

Apropos Traktanden: Deren sechs sind gelistet, wobei davon auszugehen ist, dass die Zeit bei weitem nicht für alle reicht. Zu Beginn geht es um Änderungen im städtischen Personalreglement. Schon das dürfte dauern, da bereits jetzt 26 Anträge auf dem Tisch sind. Dann geht es um Fernwärme. Um künftig in der Stadt Wil Fernwärme aus den Thermischen Anlagen des ZAB Bazenheid beziehen zu können, beantragt der Stadtrat einen Projektierungskredit von 1,3 Millionen Franken. Jedoch wird die Werkkommission, die das Geschäft vorgängig beraten hat, laut den heutigen «Wiler Nachrichten» vorschlagen, zuerst einen Vorprojektierungskredit von «nur» einer halben Million Franken zu sprechen.

Ein Grüezi wohl aus der Wiler Tonhalle, geschätzte Leserinnen und Leser von Hallowil.ch, zur heutigen Sitzung des Wiler Stadtparlaments. Der Vorabend verspricht einiges an Brisanz. Simon Dudle tickert für Sie durch die Traktanden.