Der Präsident der Geschäftsprüfungskommission, Postulant Luc Kauf, führte aus, dass die jetzige Lösung mit fünf Verwaltungsstandorten teuer und aufwändig sei. Der Stadtrat sei nun aufgefordert, zeitnah eine Strategie zu präsentieren, dass die folgenden Schritte in die Wege geleitet werden können. Der zuständige Stadtrat Daniel Stutz, erklärte, dass die Standorte historisch gewachsen seien. Es mache Sinn, dass man sich nun einen Überblick verschaffe. Dabei sollen auch mögliche Entwicklungen einbezogen werden. Der Bericht solle extern erarbeitet werden, weshalb der Stadtrat dem Parlament auch einen Kredit beantrage.

Die Redner von SVP, FDP und CVP unterstützten das Postulat. Erwin Böhi (SVP) wünschte, dass der Stadtrat eine Vision entwickle und ergebnisoffen an das Thema herangehe. Marcel Malgaroli (FDP) zeigte sich enttäuscht, dass der Stadtrat dieses Thema nicht selbst in die Hand genommen hat und nun auf ein Postulat reagieren müsse. Roman Rutz (EVP) kritisierte im Namen der CVP zudem wie die anderen, dass der Stadtrat bereits 2015 einen Kredit für eine derartige Strategie gesprochen habe, das Thema aber schliesslich nicht weiterverfolgt habe. Das Postulat wurde schliesslich deutlich als erheblich erklärt und auch der Kredit wurde gesprochen.

Holz-Nutzung: SVP als einzige Fraktion gegen einen Bericht

Sebastian Koller (Grüne Prowil) forderte mit seinem Postulat, dass der Stadtrat einen Bericht über die nachhaltige Holznutzung erarbeitet. Er wies auf den parlamentarischen Entscheid zur Erklärung des Klimanotstands hin. Nun müssten Massnahmen zur Umsetzung folgen. Die Sprechenden der meisten Fraktionen schlossen sich dem Postulat an, auch wenn viele wie der Stadtrat darauf hinwiesen, dass die Fragen vor allem vom Kanton beantwortet werden müssen. Ursula Egli votierte im Namen der SVP-Fraktion dagegen. Sie wies auf die hängige Motion «Perspektiven der Waldwirtschaft» im Kantonsrat und das kantonale Energiegesetz hin. Deshalb mache es keinen Sinn, dass die Stadt Wil nun einen eigenen Bericht erstelle.

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Auch in der Legislative herrscht momentan Maskenpflicht. Parlamentspräsident Roland Bosshart mit gutem Beispiel. (Bild: Simon Dudle)

Der Postulant beantragte, den Wortlaut zu ändern. Er verzichtete auf die Auflistung konkreter Fragestellungen. Stadtrat Stutz erklärte, dass die Exekutive mit dem geänderten Wortlaut einverstanden sei. Und Stadtpräsident ad Interim, Daniel Meili, ergänzte, dass die Nutzung von Holz für das Projekt Fernwärme geprüft werden soll. Um die Abklärungen vornehmen zu können, habe man das Projekt Fernwärme Wil des ZAB sistiert, aber keineswegs beendet. Das Parlament erklärte das Postulat schliesslich mit 25:11-Stimmen als erheblich.

Gebühren, Allee-Schulhaus, Alter

In der Interpellation «Benutzungsreglement für Schul- und Sportanlagen – unrechtmässige Gebührenerhebung durch die Stadt Wil» kritisierte Koller, dass es keine rechtmässige Grundlage für die Gebührenerhebung gebe. Koller kritisierte in seinem Votum den Stadtrat, dass der nicht früher reagiert habe. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts und damit Aufwand und Kosten wären vermeidbar gewesen. Stadtrat Daniel Stutz führte aus, dass das Parlament schon bald über einen Bericht und Antrag entscheiden könne, womit die rechtliche Grundlage geschaffen werde.

Marcel Malgaroli (FDP) zeigte sich unzufrieden mit der stadträtlichen Antwort auf seine Interpellation «Zentrum Schulhaus oder Schulhaus-Zentrum». Er hätte mehr Vision und Innovation erwartet und forderte den Stadtrat auf, sich ernsthaft Gedanken über die Zukunft des Schulhauses Allee zu machen. Stadträtin Jutta Röösli erklärte, dass die Komplexität der Schulraumplanung hoch sei. Das Alleeschulhaus habe auch in Zukunft eine Bedeutung.

Es bestehe ein Bedürfnis für ein Forum für die ältere Bevölkerung, erklärte Erwin Böhi (SVP) zu seiner Interpellation «Partizipation auch für die ältere Generation». Er wolle keine Doppelspurigkeiten, aber das Angebot sinnvoll ergänzen. Stadtrat Dario Sulzer führte aus, dass dem Stadtrat die Partizipation aller Altersgruppen ein wichtiges Anliegen sei. Es müsste nun eine geeignete Form gefunden werden. (sk/red)

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Der Liveticker:

19.06 Uhr: Vielen Dank für das Interesse und noch einen schönen Donnerstagabend. Bis bald auf hallowil.ch.

19.05 Uhr :Das soll es gewesen sein aus der Tonhalle. Das nächste Zusammentreffen der Stadtparlamentarier gibt es schon am kommenden Donnerstag (5. November, 17 Uhr). hallowil.ch wird auch dann live berichten. 

19.04 Uhr: So früh wie ganz selten wird die Sitzung geschlossen.

19.02 Uhr: Stadtrat Dario Sulzer sagt, ein Senioren-Rat sei eine Möglichkeit. Es gebe aber schon eine stadträtliche Kommission. Wie die Stadt in der Thematik "Alter" Einfluss nehmen wolle, sei noch offen. Grundsätzlich sei man aber Erwin Böhis Ansatz positiv gegenübergestellt.

18.59 Uhr: Wir kommen schon zum letzten Traktandum des Abends. Erwin Böhi (SVP) wünscht sich einen Senioren-Rat auch in der Stadt Wil. Ein solches Gremium gibt es schon in diversen anderen Städten, zum Beispiel in St .Gallen. Böhi will nicht das Rad neu erfinden, könnte sich also zum Beispiel  Vertreter der Jahrgänger-Vereine im Vorstand vorstellen. Er ist "sehr zufrieden" mit der Antwort des Stadtrats.

18.51 Uhr: In einer nächsten Interpellation gehen wir in die Schule. Und zwar ins Allee-Schulhaus. Für Interpellant Marcel Malgaroli (FDP) genügt dieses über 100-jährige Schulhaus den Ansprüchen nicht mehr. So fehlt zum Beispiel eine Aula. Malgaroli hätte gerne eine grosse Anlage wie im Lindenhof auch im Stadtzentrum .Und das unabhängig der Oberstufenfrage. Aus seiner Sicht braucht es "einen grossen Wurf". Mit der Antwort des Stadtrats ist er nicht zufrieden. Stadträtin Jutta Röösli entgegnet, das Alleeschulhaus sei sehr wohl noch tragbar und könne weiterhin "gute Dienste tun" . An gewissen Schulstandorten müsse man künftig Kompromisse eingehen, also zwei Standorte haben.

18.45 Uhr: Stadtrat Daniel Stutz sagt, dass die Gerichte zum Schluss gekommen seien, die gesetzliche Grundlage für die Erhebung dieser Gebühren fehle. Aktueller Stand sei, dass der Stadtrat einen "Bericht und Antrag" für das Stadtparlament in erster Lesung beraten habe. Im Dezember soll dieser ans Parlament überwiesen werden. Bis die Sache geklärt ist, werden vorderhand weiterhin keine Gebühren eingezogen. Das Traktandum ist erledigt.

18.35 Uhr: Fast auf die Sekunde genau um 18.35 Uhr geht es weiter. Und zwar mit dem Thema "Gebühren für die Wiler Sportanlagen". Sebastian Koller (Grüne Prowil) stört sich daran, dass seit 2017 Gebühren für Wiler Sportanlagen erhoben wurden. Aus Koller Sicht hätte das Parlament das Reglement erlassen müssen, nicht der Stadtrat. Ihn stört, dass man sich vier Jahre mit einem Thema herumschlage, dass man viel einfacher hätte erledigen können. Seit März werden übrigens keine Gebühren mehr eingezogen, da die Rechtslage nun geklärt ist.

18.17 Uhr. Etwas früher als geplant läutet die Pausenglocke von Parlamentspräsident Roland Bosshart. Bis 18.35 Uhr ist nun Zeit für Verpflegung. Es raschelt in der Tonhalle, da alle ihr Sandwich auspacken. Es gibt ja die Order, selbst in der Pause am Platz zu bleiben. Bis gleich.

18.15 Uhr: Wir sind bei der Abstimmung: Ausser der SVP stimmen fast alle zu: Mit 25:11-Stimmen wird das Postulat überwiesen.

18.10 Uhr: Guido Wick (Grüne Prowil) geht auf Stimmenfang und äussert sich zu vorangehenden Statements von Parlamentariern. Man möge dem Postulat zustimmen.

18.05 Uhr: Erika Häusermann (GLP) kündigt an, das Postulat nicht zu unterstützen. Der Wald soll nicht immer mehr für Menschen genutzt werden.

17.57 Uhr: SP und CVP sprechen sich ebenfalls für die Erheblicherklärung aus. Die SVP findet es ebenfalls ein wichtiges Thema, kann aber auch die Argumente des Stadtrats verstehen. Aus der Sicht der Volkspartei mache es aber keinen Sinnen, einen Bericht zu erstellen. Das Thema müsse regional angegangen werden. Gesetzgeber seien Bund und Kanton. Man könne hie rdarauf verzichten, Papier zu produzieren.

17.54 Uhr: Die Parteien haben nun das Wort. Daniel Gerber (FDP) sagt, seine Partei stehe hinter dem gekürzten Postulat. Man habe sich aber schon gewundert, dass Kantonsrats-Vorstösse im Wiler Stadtrat "recycelt" würden. Den eigenen Wald sinnvoll zu nutzen, sei aber eine gute Sache.

17.50 Uhr: Stadtpräsident ad Interim, Daniel Meili, gibt nun Informationen zur künftigen Wärmegewinnung der Stadt Wil. Das Projekt Fernwärme des ZAB sei momentan sistiert. Man konzentriere sich auf das Holz aus den eigenen Wäldern. Das ZAB-Projekt sei aber nicht versenkt, sondern momentan einfach zur Seite gelegt.

17.47 Uhr: Stadtrat Daniel Stutz äussert sich dazu. Holz sei immer mehr ein Thema geworden. so zum Beispiel bei der Realisierung des Schulpavillons Langacker im Lindenhof. Mit dem geänderten Wortlaut sei der Stadtrat einverstanden und nehme das Thema gerne an.

17.44 Uhr: Sebastian Koller hat nun einen geänderten Wortlaut eingereicht und fokussiert auf die kommunalen Aspekte. Damit habe man mit dem Stadtrat einen gemeinsame Nenner gefunden.

17.36 Uhr: So, jetzt begeben wir uns im wahrsten Sinne des Wortes auf den Holzweg. Denn es geht nun um ein Postulat von Sebastian Koller (Grüne Prowil), der sich für eine nachhaltige Nutzung des Wiler Waldes einsetzt. Er sieht dies als Folge des Klimanotstandes, welcher vergangenes Jahr vom Wiler Stadtparlament ausgerufen worden ist. Der Stadtrat findet, zuerst müsse der Kanton handeln, da ein ähnlicher Vorstoss im Kantonsrat hängig sei. Koller bezeichnet es als "Desinteresse des Stadtrats".

17.33 Uhr: So kommen wir bereits wieder zu den Abstimmungen: Das Postulat wird mit 36:1-Stimmen für erheblich erklärt. Den Kredit von 40'000 Franken befürworten 28 Parlamentarier, 9 sind dagegen. Das Postulat ist somit überwiesen.

17.32 Uhr: Weiter im Takt mit Roman Rutz (EVP), der im Namen der CVP-Fraktion spricht. Auch er ist erstaunt, dass der Stadtrat einen eigenen Auftrag einfach unter den Tisch fallen lassen konnte. Inhaltlich stehe die CVP aber hinter dem Antrag. Weitere Wortmeldungen gibt es nicht.

17.24 Uhr: Nun die Statements der Parteien. Erwin Böhi (SVP) macht den Beginn und äussert sich positiv zu diesem Bericht .Mit der Hoffnung, das Resultat möge ergebnisoffen sein und vom Gesamtstadtrat unterstützt werden. Auch die FDP unterstützt das Postulat. Sprecher Marcel Malgaroli bedauert, dass der Impuls von der GPK kam und nicht vom Stadtrat selber.

17.21 Uhr: Stadtrat Daniel Stutz bestätigt, dass 2015 schon mal ein Anlauf genommen worden sei. Er begrüsst den Vorstoss, dass eine Gesamtübersicht gemacht werde.

17.17 Uhr: Nun geht es um die Standorte, an welchen die städtische Verwaltung arbeitet. Fünf Stück sind es. Jedes Departement ist an einem anderen Ort zuhause. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) stellt den Antrag, dass ein Bericht mit einer Gesamtschau erstellt wird. 40'000 Franken werden dafür beantragt. Etwas überrascht stellt GPK-Präsident Luc Kauf fest, dass der Stadtrat das Thema eigenmächtig schon mal angeschoben, dann aber nicht umgesetzt habe.

17.11 Uhr: Tatsächlich: Ohne Diskussion geht es schon zur Abstimmung: Mit 37:0-Stimmen wird dieser Antrag angenommen. Nun muss noch das Volk darüber befinden bei einer Urnenabstimmung . So kompliziert ist das. Traktandum 1 ist somit erledigt. Fünf weitere stehen auf der Traktandenliste. Wenn so so zügig weiter geht, gibt das eine Rekord-Sitzung.

17.04 Uhr: Nach einigen Verhaltensregeln geht es nun los. Und zwar mit der zweiten Lesung zu einem Nachtrag in der Gemeindeordnung. Es geh hier um das Beschaffungswesen von Strom und Elektrizität. Um flexibler zu sein, soll künftig der Stadtrat darüber befinden, und nicht mehr das Stadtparlament im Budget. Somit kann mehr als einmal jährlich ein Beschluss gefasst werden, was im zunehmend liberalisierten Markt von Bedeutung ist. Das Geschäft wurde an der letzten Parlamentssitzung emotionslos diskutiert und klar gutgeheissen. Das dürfte sich auch heute schnell erledigen.

17.02 Uhr. Eine gute Zeit ist es für Parlamentarier Marc Flückiger (FDP). Er ist Anfang Monat Vater von Tochter Sophia geworden. Applaus im Saal. Auch hallowil.ch gratuliert und wünscht viele glückliche Momente.

17.00 Uhr: Pünktlich eröffnet Parlamentspräsident Roland Bosshart die Sitzung. Es sei schon speziell, in lauter maskierte Gesichter zu sehen. Er selber wird übrigens der einzige sein, der während der ganzen Sitzung keine Maske trägt. Das dauernde an- und abziehen der Maske wäre sehr aufwändig, sagt er.

16.57 Uhr: Die Tonhalle füllt sich – natürlich nur mit Politikern und Mitarbeitern der Stadt. Um 17.00 Uhr geht es 

16.53 Uhr: Der Rahmen ist schon speziell: Es herrscht Maskenpflicht für alle Anwesenden – vom Parlamentspräsidenten bis zum Journalisten. Dass die Politiker etwas weiter auseinandersitzen, daran hat man sich gewöhnt. Das man in der Pause nicht im Untergeschoss gemütlich plaudern kann, sondern am Platz bleiben oder nach draussen gehen soll, ist aber schon gewöhnungsbedürftig. Nun gut, auch das ist zu schaffen. Hauptsache, das politische Leben geht weiter.

16.49 Uhr: Guten Polit-Vorabend, geschätzte Freunde Wils. Corona-«Explosion» hin oder her: Heute ist Stadtparlament – wenn auch ohne Zuschauer. Simon Dudle ist in der Tonhalle und tickert durch die 38. Sitzung der laufenden Legislatur.

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Die Vorschau:

In fünf Standorten sind die verschiedenen Departemente der Stadt derzeit untergebracht: in zwei Gebäuden an der Marktgasse und in je einem an der Poststrasse, der Speerstrasse sowie an der Hauptstrasse in Bronschhofen. Die dezentrale Organisation ist alles andere als optimal. Es fehlt eine Strategie betreffend Verwaltungs-Liegenschaften der Stadt. Eine solche soll nun erarbeitet werden. Das fordert die Geschäftsprüfungskommission des Stadtparlaments in einem Postulat und will 40'000 Franken für einen entsprechenden Bericht sprechen. Der Stadtrat unterstützt dieses Vorhaben. Auch eine Mehrheit des Parlaments?

Fünf weitere Punkte stehen auf der heutigen Traktandenliste. In einem weiteren Postulat hat Sebastian Koller (Grüne Prowil) Fragen zur Waldnutzung. Im schwebt vor, dass künftig mehr Holz aus der Region verwendet wird. Zwar hat der Stadtrat zuerst empfohlen, dieses Postulat für nicht erheblich zu erklären, da im Kantonsrat ein ähnlicher Vorstoss hängig ist und dieser zuerst beraten werden soll. Doch nun hat Koller den Wortlaut angepasst und fokussiert ausschliesslich auf die lokalen Fragen. Jetzt dürfte der Stadtrat einverstanden sein. Auch hier geht es darum, ob eine Mehrheit des Stadtparlaments die Motion für erheblich erklärt.

Ein Senioren-Rat auch in Wil?

Zudem werden drei Interpellationen besprochen. Sebastian Koller kämpft gegen des Gebührenreglement der Stadt Wil zur Benutzung der Sportanlagen. Dieses gibt es seit 2017 und wurde vom Stadtrat erlassen. Laut Koller wäre aber das Stadtparlament für den Erlass zuständig gewesen und die Gebühren sind aus seiner Sicht nicht rechtens. Ein Rechtsstreit war die Folge. In einer weiteren Interpellation macht sich Marcel Malgaroli (FDP) Gedanken zur Zukunft des Schulhauses Allee, das schon über 100 Jahre alt und mittlerweile zu klein ist. Kann und soll es einem anderen Verwendungszweck zugeführt werden? Erwin Böhi (SVP) macht sich zudem dafür stark, dass es künftig auch in Wil einen Senioren-Rat gibt. Viele Schweizer Städte, zum Beispiel St. Gallen, kennen ein solches Gremium, das sich politisch und konfessionell neutral für die Themen der älteren Generation einsetzt.