Der Flawiler Gemeinderat hat die Anfrage eines Mobilfunkanbieters zum Bau von zwei Anlagen auf gemeindeeigenen Grundstücken abgelehnt. Dies schreibt er in einer Mitteilung. Der Mobilfunkanbieter wollte auf den Grundstücken Sportplatz Schützenwiese und Freibad Böden eine Mobilfunkanlage realisieren. Die beiden Standorte erfüllen gemäss dem Mobilfunkanbieter die Voraussetzungen, um die Lücke in der örtlichen Funknetzversorgung zu schliessen.

Andere Gemeinden gehen ähnlich vor

Mit seinem Entscheid gehe der Flawiler Gemeinderats so vor, wie derzeit die meisten Kommunalregierungen in der Schweiz, sagt Markus Scherrer, Informationsbeauftragter der Gemeinde Flawil: «Die Gemeinden und Städte halten sich bei entsprechenden Anfragen zurück.» Man sei bereit, in der aktuellen Diskussion um die 5G-Technologie Verantwortung zu übernehmen, schreibt der Gemeinderat. Scherrer sagt ergänzend: «Der Gemeinderat erachtet es nicht als die Aufgabe der Gemeinde, ihre Grundstücke für die Installation der 5G-Technologie zur Verfügung zu stellen.» Zwar sei aus den Anfragen nicht definitiv klar geworden, ob die geplanten Anlagen 5G-fähige Technologie vorgesehen hätten. Dies sei aber anzunehmen.

Antenne an Ruhbergstrasse bewilligt

Dem Entscheid des Gemeinderats vorangegangen war ein Baugesuch eines Mobilfunkanbieters für eine neue Antenne auf einem privaten Grundstück an der Ruhbergstrasse. Dieses hat die Bau- und Infrastrukturkommission trotz zahlreichen Einsprachen unlängst bewilligt. Hier bestehe kein Ermessensspielraum, schreibt der Gemeinderat. Gemäss Artikel 146 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes sei eine Baubewilligung zu erteilen, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen. Die in diesem Fall eingegangenen Einsprachen hätten den Entscheid des Gemeinderats zur Ablehnung von Mobilfunkanlagen auf gemeindeeigenen Grundstücken aber nicht beeinflusst, sagt Scherrer.