Das Politische Leben soll trotz der hohen Corona-Infektionen weitergehen. Das war eine der Hauptaussagen des Bundesrates Ende Oktober, als er Einschränkungen zur Bekämpfung der damals steigenden Covid-19-Ansteckungen kommunizierte. Der Kanton Thurgau räumte den Gemeinden später die Möglichkeit ein, die nun anstehenden Gemeindeversammlungen durch eine Urnenabstimmung zu ersetzen, falls die Corona-Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden können. Und wie haben sich die Thurgauer Gemeinden rund um Wil entschieden? Halbe Halbe. In Sirnach, Bettwiesen, Fischingen, Wängi und Lommis gab es eine Absage und die Stimmbürger werden im Dezember oder Januar an die Urne gerufen. Sirnach begründet zum Beispiel, dass das konsequente Vermeiden von sozialen Kontakten nicht vereinbar sei mit dem Besuch einer Gemeindeversammlung.

Eine andere Haltung haben die Gemeinden Münchwilen, Eschlikon, Tobel-Tägerschen, Bichelsee-Balterswil und Rickenbach, wo die Versammlung in der Agenda verblieben ist. Im Bezirkshauptort Münchwilen wurde die Versammlung am 25. November von der Halle Oberhofen in die Waldegg-Turnhalle verlegt, da dort das Schutzkonzept vollumfänglich umgesetzt werden kann. Wilen und Wuppenau führen nur eine Gemeindeversammlung pro Jahr durch – im Frühjahr.

Uzwil und Flawil wollen Versammlungen durchführen

Und wie sieht es auf St. Galler Kantonsgebiet der Region Wil aus? In den meisten Gemeinden gibt es eine jährliche Versammlung im Frühjahr. In Uzwil und Flawil werden zwei Bürgerversammlungen pro Jahr durchgeführt. Beide Gemeinden beabsichtigen, den Anlass durchzuführen – in Flawil am 24. November, in Uzwil am 30. November.

Die St. Galler Regierung gab bisher keine Empfehlungen in Bezug auf die Durchführung beziehungsweise Absage von Bürgersammlungen ab. Das Departement des Innern des Kantons St.Gallen hat auch keine Allgemeinverfügung – wie im Frühjahr – betreffend Verlängerung der Frist für die Durchführung der Bürgerversammlung erlassen. Heisst konkret: Die Versammlungen sind zulässig – unter Einhaltung des Schutzkonzepts. «Kommt ein Gemeinderat zum Schluss, dass die Bürgerversammlung nicht durchgeführt werden kann, so kann er die Versammlung verschieben und/oder die unaufschiebbaren Geschäfte an die Urne verweisen. Was als unaufschiebbar gilt, entscheidet der Gemeinderat», sagt Marianne Hug, stellvertretende Leiterin des Amts für Gemeinden und Bürgerrecht des Kantons St. Gallen.