Der HEV ruft daher sämtliche Grundeigentümer auf, sich über das aktuell laufende Mitwirkungsverfahren zu informieren und sich in die laufende Debatte einzubringen. Besonders betroffene Grundeigentümer sind angehalten, die künftigen Auswirkungen auf ihr Eigentum zu prüfen.

Verfahren und Fristen

Die öffentliche Mitwirkung wird sehr begrüsst. Der HEV ist der Ansicht, dass die Wiler Bevölkerung am besten weiss, was für die Stadt Wil wirklich prägend ist und welche Objekte das Stadtbild und die Wohnqualität beeinflussen. Er fragt sich daher, ob es richtig ist, ein auswärtiges Unternehmen zu beauftragen, Objekte zu «suchen», welche nebst bereits Geschütztem zusätzlich noch unter Schutz gestellt werden könnten. Gleichzeitig verschaffen sich solche Fachleute die künftigen Beratungsmandate. Für diese Suche und die mehrere hundertseitigen Berichte stehen diesen Profis meist Jahre zur Verfügung. Die Milizverbände erhalten danach gerade einmal vierzig Tage Zeit für eine Stellungnahme. Diese Frist wird daher als sehr knapp erachtet.

Grundsätzliche Beurteilung

Der HEV begrüsst grundsätzlich den Schutz von Natur- und Kulturgütern und die Beitragszahlungen an künftige Kosten. Der vorliegende Umfang ist jedoch kritisch zu hinterfragen. Der Verhältnismässigkeit wurde aus Sicht des HEV zu wenig Beachtung geschenkt und die einseitige Optik führt teilweise zu massiven Einschränkungen der Eigentumsrechte, was in einzelnen Fällen zu späteren Mehrkosten oder auch direkt zu substanziellen Werteinbussen führt. Auch steht der Schutzgedanke oft im Widerspruch zur Innenverdichtung und der Energiestrategie.

Umfang

Die grosse Zahl der neuen Objekte lassen fehlendes Augenmass vermuten. Eine detaillierte Prüfung der Objekte zeigt auch, dass Liegenschaften enthalten sind, bei welchen beim besten Willen keine besonderen oder wertvollen Eigenschaften erkannt werden können. Dabei stechen besonders konventionelle Mehrfamilienhäuser oder Reihenhaussiedlungen aus den Sechziger- und Siebzigerjahren ins Auge. Hier stellt sich auch die Frage, wieso diese Liegenschaften bisher nicht als schützenswert galten, nun jedoch offenbar entsprechende Eigenschaften aufweisen sollen. Die Stadt wird daher aufgerufen, das Inventar nochmals kritisch zu überarbeiten und den Umfang deutlich zu reduzieren. Es soll nur geschützt werden, was auch wirklich schützenswert ist. Als pragmatische Kontrollfrage könnte man sich fragen, ob Touristen diese Objekte bei einem Besuch in Wil besichtigen oder ob wir auf Reisen solche Liegenschaften als Besonderheit beachten würden.

Verhältnismässigkeit

Insbesondere der Kulturgüterschutz steht im Spannungsfeld mit anderen Zielen. Die Raumplanung und die Baugesetze streben eine Innenverdichtung an und das neue Energiegesetz stellt hohe Anforderungen an den Klimaschutz. Beides steht im Einzelfall oftmals im Widerspruch zu den Schutzvorgaben. Die zahlreichen Reglementierungen und Auflagen verursachen dem Grundeigentümer erhebliche Mehrkosten und verzögern Bauvorhaben teilweise um Jahre. Die öffentlichen Amtsstellen werden daher angehalten dieses Spannungsfeld anzuerkennen und rasche und pragmatische Lösungen mit entsprechenden Kompromissen einzugehen.

Im Bereich des Naturgüterschutzes sollte insbesondere bei Bäumen auf dem Stadtgebiet die Verhältnismässigkeit dahingehend angewendet werden, dass der Grundeigentümer in seinen Eigentumsrechten nicht übermässig eingeschränkt wird. Wer einen Baum freiwillig und selber pflanzt, sollte diesen bei Bedarf auch selber wieder entfernen dürfen. Auch der HEV Vorstand erfreut sich stattlicher Zeitzeugen und schätzt den Lebensraum für zahlreiche Tiere. Dies darf beim Eigentümer jedoch nicht zu einem faktischen Bauverbot führen. Dies nach dem Motto: «Die letzten beissen die Hunde». Weil meine Nachbarn ihre Bäume früher gefällt haben, muss ich meinen nun stehen lassen.

Kosten

Etwas Sorge bereiten dem HEV auch die Kosten, welche ein umfangreiches Schutzinventar den einzelnen Grundeigentümern, aber auch dem Steuerzahler auferlegt werden. Erfahrungsgemäss verteuern denkmalpflegerische Auflagen Umbauten und Sanierungen markant. Das Beitragsreglement, Art. 10 sieht zwar städtische Beträge von 30 bis 60 Prozent der anrechenbaren Kosten vor. Dennoch verbleiben Zusatzkosten beim Grundeigentümer. Ausserdem werden diese Beiträge durch den Steuerzahler zu berappen sein. Als sehr problematisch wird auch die konkrete Festlegung des Beitragssatzes erachtet, welcher sich unter anderem nach «der Finanzkraft der Grundeigentümerschaft» richtet.

Unklar ist auch, ob und wie ein entstehender Minderwert einer Liegenschaft entschädigt wird. Bekanntlich erfolgt bei einer Ein- und Aufzonung eine Mehrwertabschöpfung. Wie verhält es sich aber, wenn durch die unter Schutzstellung eines eingeschossigen Baukörpers in einer mehrgeschossigen Bauzone faktisch eine Rückstufung erfolgt. Auch ein neu geschützter Baum entspricht einem flächenbezogenem Bauverbot.

Fazit

Der HEV ruft sämtliche Grundeigentümer dazu auf sich über das Thema Natur- und Kulturgüterschutz der Stadt Wil zu informieren. Insbesondere sind die eigenen Liegenschaften auf allfällige Veränderungen hin zu prüfen. Es empfiehlt sich dabei auch eine langfristige Optik anzuwenden und abzuschätzen, was dies über die aktuelle Nutzung hinaus für das Grundstück bedeutet.

Für Objekte, welche ins Hinweisinventar aufgenommen werden, gilt es zu überlegen, ob zu gegebener Zeit ein Provokationsverfahren angestrebt werden sollte, damit Gewissheit über zukünftige Möglichkeiten erlangt wird. Sonst läuft man Gefahr, dass ein künftiges Bauvorhaben zeitlich verzögert wird und erhebliche Mehrkosten resultieren.