«Hier legten einst schon Kurt Furgler und General Henri Guisan den Amtseid ab». In diesem Bewusstsein sei die Vereidigung im Nationalratssaal in Bern ein emotionsgeladener Moment gewesen, bekannte Nicolo Paganini. Als zwischen der Legislatur nachgerückter Nationalrat habe er grosse Aufmerksamkeit erfahren.
Mit Vollgas an die Arbeit
Bis zum Ablauf der Amtsdauer gehe es nur noch anderthalb Jahre. Das bedeute für ihn, mit Vollgas ans Werk zu gehen und einen Leistungsausweis zu erbringen. Mit einem ersten Vorstoss habe er als Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission angeregt, ein schweizerisches Terror-Barometer zu erstellen. Dazu bewogen hätten ihn seine Erfahrungen als Olma-Direktor, wo die Terror-Situation vor jeder Messe ausgelotet werden müsse. Das erste Votum gab er zum Waffengesetz ab. Diesbezüglich ist ihm die weitere Zugehörigkeit der Schweiz zum Schengen-Abkommen wichtig.
Eidgenössische Vorlagen
Zu den eidgenössischen Vorlagen von nächsten Wochenende sprach er sich für ein Nein zur Vollgeld-Initiative und ein Ja zum Geldspielgesetz aus. Die Vollgeld-Initiative versuche ein inexistentes Problem zu lösen. Das Geldspielgesetz gewähre Spielerschutz und erhalte dem Lotteriefonds und der AHV die Abgaben.
Der Diskussion in den eidgenössischen Räten um die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen sieht Paganini mit Spannung entgegen. Dass die neue Steuervorlage mit der AHV-Vorlage verknüpft werden soll, beurteilt er kritisch. Zwei gescheiterte Vorlagen miteinander zu verbinden, schaffe grosse Angriffsflächen.
Haushälterische Bodennutzung
Josef Sennhauser, Biobauer aus Rossrüti, berichtete als im Lauf der Legislatur nachgerücktes Mitglied des Kantonsrates von ähnlichen Erfahrungen wie Nicolo Paganini. Auch er hat sich rasch eingelebt und bereits einen Vorstoss gemacht. Dabei ging es um die forensische Klinik, die der Kanton in Wil auf einer Freifläche als eingeschossigen Bau erstellen will. Sennhauser hat eine verdichtete Bauweise angeregt.
Ja zu beiden kantonalen Vorlagen
Ernst Dobler, Oberuzwil, setzte sich für die Annahme von beiden kantonalen Abstimmungsvorlagen ein. Von der Einführung des Medical Masters an der Universität St. Gallen verspricht er sich eine Entschärfung der Mangelsituation bei den Hausärzten. Der Beitrag von 120 Millionen Franken an die aus der Lehrerpensionskasse und der Pensionskasse der Staatsangestellten fusionierten Pensionskasse sei die (nicht vollständige) Einhaltung eines bei der Fusion gemachten Versprechens.
E-Voting ist zeitgemäss
Cornel Egger, Oberuzwil, setzt sich in der Kommission für das Gesetz zu Wahlen und Abstimmungen für die Einführung des E-Votings ein. Nachdem sich immer mehr Handhabungen aufs Internet verlagerten, sei es an der Zeit, auch das elektronische Abstimmen gesetzlich zu verankern. Dies besonders, um die Jungen zu erreichen.
Mit einer Interpellation, die er zusammen mit Ernst Dobler und Bruno Cozzio eingereicht hat, möchte er erreichen, dass der Kanton Bauvorhaben in kürzerer Zeit erledigt, als dies beim Radweg Oberuzwil-Bettenauer Weiher der Fall ist.
Palliativ Care sichern
Der Moderator Bruno Cozzio wies auf den 24. Nachtrag des Gesundheitsgesetzes hin. Das Präsidium dieser Kommission sei ihm deshalb ein besonderes Anliegen, weil es ursprünglich bei seinem mittlerweile verstorbenen Bruder Nino war und es um die Palliative Care (die Betreuung Sterbenskranker) gehe.
Regionale und kantonale Messe
Von der regionalen Messe, der Riga 18, zeigte OK-Präsident Daniele Ventaglio auf, welche ausserordentlichen Leistungen im Vorfeld – zu einem beachtlichen Teil ehrenamtlich – zu erbringen waren. Der Erfolg hat sich an den ersten beiden Tagen eingestellt. Bereits sind rund 8'500 Besucher registriert worden.
Olma-Direktor Nicolo Paganini umriss kurz das Grossprojekt der Messe, den Bau der grössten Messe- und Eventhalle der deutschen Schweiz auf der überdachten Autobahn. Es wird mit gesamten Kosten von 163 Millionen Franken gerechnet.
Übereinstimmend stellten sie fest, dass für den Erfolg und das Fortbestehen einer Messe ihre gesellschaftliche Relevanz von entscheidender Bedeutung sei.
