Keine Kandidaten gefunden: Nun äussert sich die anonyme Gruppe

Die anonyme Gruppe «Pro Gemeinde Kirchberg» hatte für die Erneuerungswahlen, die am 27. September stattfinden, Grosses vor (siehe Artikel unten): Für das Schulratspräsidium wollte die Plattform Kandidaten finden. Denn die anonyme Gruppe übte scharfe Kritik am amtierenden Schulratspräsidenten Orlando Simeon, der sich für eine Wiederwahl zur Verfügung stellt, aus. «Pro Gemeinde Kirchberg» hat sogar Inserate für ihr Vorhaben ausgeschrieben. Seit letzten Freitag – denn vor einer Woche ist die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge abgelaufen – ist bekannt, dass die anonyme Gruppe gescheitert ist: Denn sie hat keinen einzigen Kandidaten gefunden. Aber warum konnte die anonyme Gruppe ihr Vorhaben nicht umsetzen? «Die Gruppierung 'Pro-Gemeinde-Kirchberg' hat im Februar und März via Inserat einen neuen Schulpräsidenten oder eine neue Schulratspräsidentin für die Gemeinde Kirchberg gesucht», erklärt die anonyme Gruppe auf ihrer offiziellen Internetseite schriftlich, «Daraufhin haben sich verschiedene interessierte und motivierte Kandidaten gemeldet.» Die Gruppierung habe während der Corona-Krise diverse Vorstellungsgespräche geführt, und einige der Kandidaten hätten die gestellten Anforderungen auch sehr gut erfüllt.

Interessenten haben mögliche Kandidatur zurückgezogen

Aber was ist nun passiert, dass die «Pro Gemeinde Kirchberg» trotzdem ohne Kandidaten dasteht? «Während den intensiven Vorgesprächen kam dann jedoch bei allen Kandidaten eine gewisse Unsicherheit in Bezug auf die künftige Zusammenarbeit mit den weiterhin bestehenden Behörden und der aktuell herausfordernden Situation im Schul- wie auch im Gemeinderat auf», führt die anonyme Gruppe weiter aus. Und weiter: «Vor allem die lauten Abgänge im Gemeinderat liessen aufhorchen und förderten das Bild einer fragilen und heiklen Stabilisierungsaufgabe zumindest in einer Startphase.» Dieser offensichtlichen Problematik innerhalb der Behörden sei es geschuldet, «dass sich nun leider keine zur Wahl als Schulratspräsidenten oder Schulratspräsidentin stellen». Einhergehende Unsicherheiten aber auch die Unvorhersehbarkeit von öffentlichen Wahlen seien Grund für die aktuelle Ausgangslage der Gruppierung. 

Anonyme Gruppe setzt nun auf Wahlvorschläge

Trotz der Niederlage möchte sich «Pro Gemeinde Kirchberg» bei den Gesamterneuerungwahlen nicht komplett zurückziehen. «Wir werden nun die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen prüfen und eine Wahlempfehlung an die Bevölkerung erstellen», gibt die anonyme Gruppierung bekannt. Bestehende und neue Kandidaten könnten ab sofort ihren Lebenslauf an info@pro-gemeinde-kirchberg.ch schicken. Die Wahlempfehlung werde im Laufe des Augusts veröffentlicht.

In der schriftlichen Stellungnahme übt die «Pro Gemeinde Kirchgemeinde» weiter scharfe Kritik aus. Anscheinend liegen der Plattform Informationen vor, in denen ersichtlich wird, dass der Lehrerverband über «die wiederum unprofessionellen und unmöglichen Lehrer-Abgänge im aktuellen Jahr» informiert wurde. Deshalb stellt die Gruppierung nach ihrer eigenen Niederlage klare Forderungen: «Von Seiten des Komitees wird erwartet, dass der Gemeindepräsident als oberster Personalverantwortlicher den erneut aufgetretenen und höchst fragwürdigen Umgang mit dem Personal untersucht.» Und weiter: «Oder wie viele gute Lehrpersonen müssen noch auf unschöne Weise unsere Schulgemeinde verlassen?»

Gruppe bleibt weiter anonym

Mit der weiter Kritik, welche «Pro Gemeinde Kirchberg» öffentlich ausspricht, stellt sich wieder die Frage, warum die anonyme Gruppe die Namen ihrer Mitglieder bekannt gibt? «Diverse Exponenten haben leider in der Vergangenheit selber erfahren müssen, dass, wenn sie sich öffentlich äusserten, dies negative Folgen für sie und ihre Familien hatte», wehrt sich die Gruppierung. «Wären Gegenkandidaten oder -kandidatinnen für das Schulpräsidiumsamt gefunden worden, so wären viele der Exponenten bereit gewesen, öffentlich dazu Stellung zu nehmen», wird weiter erklärt. 

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Anonyme Gruppe findet keine Kandidaten (10.07.): 

Eigentlich wollte die Plattform «Pro Gemeinde Kirchberg» mit einem eigenen Kandidaten den amtierenden Schulratspräsidenten Orlando Simeon angreifen. Bereits Anfang wurde bekannt, dass die anonyme Gruppierung online ein Inserat aufgeschaltet hatte, in der sie einen Schulratspräsidenten oder -präsidentin sucht. Denn die anonyme Gruppe waren mit Simeon und seiner Arbeit unzufrieden. «Seit einiger Zeit gibt es verschiedene Anzeichen, dass Anliegen aus der Bevölkerung durch die Behörden nicht oder nur halbherzig zur Kenntnis genommen werden», heisst es auf der offiziellen Internetseite der Gruppe. Wer aber dahinter steckt, ist bis heute nicht bekannt (siehe Artikel unten).

Nun ist am Freitagnachmittag die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge abgelaufen und in einer Kandidaten-Übersicht, die von der Gemeinde Kirchberg kurz nach 16 Uhr verschickt wurde, wird klar: «Pro Gemeinde Kirchberg» hat weder eine Kandidatin noch einen Kandidaten gefunden und ist mit ihrem Vorhaben gescheitert. Denn für das Mandat des Schulratspräsidenten kandidiert nur eine Person: der amtierende Simeon, der von Anfang bekannt gab, dass er am 27. September wiedergewählt werden möchte.

Von der anonymen Gruppe wurde nicht nur Simeon kritisiert, sondern auch der amtierende Gemeindepräsident Roman Habrik. Dieser musste Kritik einstecken, weil Anfang April mit Lukas Fust, Ueli Hui, Martin Bühler und Hermann Baumgartner gleich vier Gemeinderäte zurückgetreten sind. Auch hier hatte «Pro Gemeinde Kirchberg» keinen Erfolg: Laut der offiziellen Kandidatenliste der Gemeinde geht Habrik alleine ins Rennen. So wird es höchstwahrscheinlich auch an der Spitze der Gemeinde zu keinem Wechsel kommen. 

Eine weitere Kandidatin für den Gemeinderat

Mit der Parteilosen Yvonne Tinner geht eine weitere Kandidatin ins Rennen um einen Sitz im Kirchberger Gemeinderat. Damit kandidieren nach der offiziellen Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge für die sieben Mandate zehn Personen für den Gemeinderat. Die Wahl des Kirchberger Gemeinderates im Herbst dürfte hochspannend werden: Weil eben vier Gemeinderäte nicht zur Wiederwahl antreten, muss mehr als die Hälfte des Gremiums neu gewählt werden. Dort wird es also – im Gegensatz beim Gemeinde- und Schulratspräsidium – zu grossen Veränderungen kommen. 

Diese Personen wollen einen Sitz im Gemeinderat bekommen: 

- Linus Calzaferri (FDP), bisher

- Denise Huber (CVP), bisher

- Michael Sutter (FDP), bisher

- Nadja Bösiger (SP), neu

- Jaques Breitenmoser (SVP), neu

- Stefan Diener Stefan (SP), neu

- Silvan Holenstein (FDP), neu

- Reto Hollenstein (CVP), neu

- Josef Meier (CVP), neu

- Yvonne Tinner (parteilos), neu

Schulrat: Auch mehr Kandidaten als Sitze

Interessant wird auch der Wahlkampf um die acht Sitze im Kirchberger Schulrat werden. Einerseits, weil es einen Kandidaten mehr als Sitze hat. Andererseits, weil von den amtierenden Schulräte sich nur sechs für eine Wiederwahl zur Verfügung stellen. 

Hier sieht die Liste folgendermassen aus: 

- Nicole Fust (parteilos), bisher

- Walter Gähwiler (parteilos), bisher

- Alexandra Lüthi (parteilos), bisher

- David Mächler (SP), bisher

- Alfred Metzger (parteilos), bisher

- Simon Seelhofer (FDP), bisher

- Dominique Dupont (CVP), neu

- Rosemarie Fröhlich (CVP), neu

- Markus Keller (SVP), neu

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Geheimniskrämerei um «Pro Gemeinde Kirchberg» (08.04.):

Die Vorstösse von «Pro Gemeinde Kirchberg» haben es in sich: Vor rund einem Monat wurde ein Inserat geschaltet, in welchem ein neuer Schulpräsident gesucht wird. Amtsinhaber Orlando Simeon hat freilich vor, weiterzumachen. Nun meldet sich das Komitee wieder zu Wort und spart nicht mit Kritik an Gemeindepräsident Roman Habrik (siehe Artikel unten). Will die Findungskommission auch das Gemeindeoberhaupt auswechseln? Ein zweites Inserat gibt es bisher nicht. Überraschend käme ein solches aber nicht.

Die grosse Frage ist: Wer steht eigentlich hinter diesem Komitee? Viel ist nicht bekannt. Auf der Homepage beschreibt sich die Organisation als «parteiunabhängige Plattform für die Anliegen aus der Bevölkerung der Gemeinde Kirchberg». Angesprochen werden Interessierte aller Dörfer der Gemeinde. Je nach Thema und politischem Anliegen ändere die Zusammensetzung der Sympathisanten. Deshalb werde auf eine Mitgliedschaft verzichtet.

Schon über 80 Sympathisanten

hallowil.ch wollte es etwas genauer wissen und hat nachgefragt. Annährungen sind nur per E-Mail möglich, da nirgendwo eine Telefonnummer zu finden ist. «Die Öffnung gegen Aussen findet erst statt, wenn Kandidaten vorgestellt werden. Der Zeitpunkt ist noch nicht gekommen», schreibt E. Schönenberger. Ob es sich dabei um einen echten Namen oder ein Pseudonym handelt, bleibt genauso unklar wie der Vorname. «Wir garantieren absolutes Stillschweigen und vollständige Vertraulichkeit für heikle Themen. Für eine Erstkontakt-Aufnahme werden Anliegen nur in einem kleinen Kreis geprüft», schreibt das Komitee auf der eigenen Homepage.

Publik ist: Es gibt eine Kerngruppe, der zwölf Personen angehören. Zudem gebe es bereits über 80 Sympathisantinnen und Sympathisanten. Ferner finden laut Homepage schon über 350 Personen gut, dass ein neuer Schulpräsident gesucht wird. Einige Bewerbungen seien auch schon eingegangen und der Rekrutierungsprozess laufe derzeit.

Gemeindepräsident bietet Gespräch an

Und was sagt eigentlich Gemeindepräsident Roman Habrik zum Angriff auf seine Person? Er will sich nicht weiter zu den anonymen Vorwürfen äussern. Er bietet der Gruppierung aber an, dass sie sich bei ihm für ein persönliches Gespräch meldet.

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«Pro Gemeinde Kirchberg» kritisiert Gemeindepräsident Habrik an (7.4.)

Der bereits seit geraumer Zeit von Sticheleien geprägte Gemeinderats-Wahlkampf in Kirchberg ist um eine Facette reicher. Zum zweiten Mal tritt «Pro Gemeinde Kirchberg» in Aktion. Das erste Mal überraschte die laut eignen Angaben «unabhängige Findungskommission» vor rund einem Monat, als sie ein Inserat schaltete und in diesem einen neuen Schulpräsidenten suchte. Postwendend liess Amtsinhaber Orlando Simeon verlauten, dass er weitermachen wolle und seine Stelle nicht zur Verfügung stehe.

Nun schreibt das Komitee, dass «einige Kandidaturen» für das Schulpräsidium eingegangen seien. Das Auswahlprozedere mit den verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten laufe. «Nach dem Abschluss des Rekrutierungsprozesses wird die Findungskommission über die Resultate informieren.»

Was das Komitee kritisiert

Nach dem Schulpräsidenten scheint «Pro Gemeinde Kirchberg» nun auch Gemeindepräsident Roman Habrik in die Mangel nehmen zu wollen. Anlass ist die Tatsache, dass vier von neun Gemeinderäte per Legislaturende im Dezember zurücktreten. Oder wie es das Komitee schreibt: «Vier von sieben nebenberuflichen Gemeinderäten» treten nicht mehr an. Pro Gemeinde Kirchberg wünschte sich einen vorausschauendere Personalpolitik. Zudem reagiert das Komitee auf die Statements von Roman Habrik auf hallowil.ch, in welchen sich dieser überrascht zeigte ob der angekündigten Rücktritte der beiden CVP-Gemeinderäte Lukas Fust und Martin Bühler. Dies spreche «offensichtlich für zu wenig Überblick und zu wenig Absprache im Führungsgremium». Dass Habrik in besagtem Bericht mit Gegenkritik auf die Kritik von Fust reagierte (siehe Artikel unten), fand das Gremium nicht passend. «Aus unserer Sicht ist dies nicht der richtige Umgang mit offenbar vorhandenen Problemen. Anstatt Kritik an anderen zu üben, wäre bei so vielen und ungeplanten Rücktritten eher Selbstreflexion und Selbstkritik an der eigenen Arbeit angebracht gewesen», so das Komitee, das weiterhin grossmehrheitlich anonym auftritt. Das entsprechende E-Mail an die Medien ist einzig mit M. Huber gezeichnet.

Das Komitee stichelt weiter: «Der Gemeindepräsident wie auch der Schulratspräsident sind angestellt, um für das Volk zu arbeiten. Es geht nicht primär um eine privatwirtschaftliche Führung der Organisation oder die Verwirklichung der eigenen Ideen. Vielmehr geht es um den Dienst an der Bevölkerung, an unseren Kindern und an den Mitarbeitenden. Zumindest die Bevölkerung wurde in den vergangenen Jahren vielfach aussenvor gelassen.» Habrik wiederum hatte unlängst zu hallowil.ch gesagt, dass der grösste Teil der Bevölkerung die Arbeit des Gemeinderates schätze und diese positiv wahrnehme.

«Einiges liegt im Argen»

Das Komitee lässt in der Mitteilung offen, ob es sich weiter in den Wahlkampf einmischen will. Man könne nur den Kopf schütteln. Offenbar liege in Schul- und Gemeindebehörde einiges im Argen. Viele Zuschriften an das Komitee würden dies untermauern. Eines scheint jetzt schon klar: Fortsetzung folgt. Die Gesamterneuerungswahl der Kirchberger Gemeindebehörde findet am 27. September dieses Jahres statt.

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Zwei von drei CVP-Gemeinderäten treten zurück (1.4.)

Noch dauert es ziemlich genau ein halbes Jahr bis zu den Gesamterneuerungswahlen am 27. September. Doch in Kirchberg ist schon jetzt ordentlich Feuer im Dach. Und das ist kein April-Scherz. Mit Martin Bühler und Lukas Fust treten zwei der drei CVP-Gemeinderäte nicht mehr an. Bühler gehört seit Sommer 2015 der Behörde an, Fust seit Januar 2013. Dass beide angeben, mehr Zeit für Beruf und Familie haben zu wollen, ist nicht weiter erstaunlich.

Deutlich mehr Spannungspotenzial haben weiter Rücktrittsgründe von Fust. Er zeigt sich mit den Leistungen des Gemeinderates in der sich dem Ende entgegenneigenden Legislatur unzufrieden. In den wichtigen Dossiers hätten keine Durchbrüche vermeldet werden können. Er wünscht sich mehr Pragmatismus zur visionären Positionierung der Gemeinde. «Ich hoffe, dass der Rat künftig parteiübergreifend wieder näher zusammensteht, um wirkungsvoller auf die Anliegen der Bürger eintreten und progressive Lösungen ausarbeiten zu können», sagt Lukas Fust. Denise Huber, die dritte im CVP-Gemeinderats-Bunde, möchte weitermachen und tritt für eine weitere Legislatur an. Ob die CVP Kandidaten für die Erneuerungswahl stellt, ist noch offen. Bisher sind keine Namen an die Öffentlichkeit gedrungen.

Weitere Nebengeräusche

Es sind nicht die ersten Misstöne in diesem Gemeinderats-Wahlkampf. Auch die SP, welche aktuell nicht im Gemeinderat vertreten ist, hat Kritik an der Führung der Gemeinde geäussert – und einen Wandel im Gemeinderat gefordert. Gleich mit zwei Kandidaten steigt die SP in den Wahlkampf: mit Nadja Bösiger-Wäckerlin und Ortsparteipräsident Stefan Diener.

Anfang März hatte zudem ein Inserat für Wirbel gesorgt. Die anonyme Organisation «Pro Gemeinde Kirchberg» begab sich damit auf die Suche nach einem neuen Schulpräsidenten. Amtsinhaber Orlando Simeon gab als direkte Reaktion darauf unmissverständlich zu verstehen, dass seine Stelle nicht zur Verfügung stehe und er weiterzumachen gedenke.

Für Habrik überraschende Rücktritte

Und wie stuft Gemeindepräsident Roman Habrik die Situation ein? «Zusammen mit den Angestellten haben wir in Kirchberg in der Vergangenheit meistens sehr gut gearbeitet. Darum haben wir auch viele Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Ortsplanung, Schule, Betagte, Soziales, Ver- und Entsorgung, etc. erfolgreich angepackt und umgesetzt», sagt er zu hallowil.ch. Das beste für die Gemeinde sei oftmals ein Kompromiss. Mit dieser Strategie sei man in den vergangenen drei Jahren gut gefahren und habe die Gemeinde weiterentwickelt. Der grösste Teil der Bevölkerung schätze das und nehme es auch positiv wahr. Die beiden CVP-Rücktritte kommen für Habrik überraschend. «Noch im November 2019 hat der CVP-Parteipräsident die Präsidien der anderen Ortsparteien offiziell informiert, dass die drei CVP-Vertreter im Gemeinderat nochmals antreten. Nun offenbar eine Kehrtwende. Den Äusserungen von Lukas Fust ist ein gewisser Frust zu entnehmen. Ich frage mich, ob es angebracht ist, in der Presse die Leistung der Ratskollegen zu kritisieren. Was eine Gemeinde weiterbringt, sind konstruktive Ideen, keine negative Presse», sagt Habrik.

Der Gemeindepräsident selbst tritt im Herbst an, um eine zweite Legislatur als Kirchberger Ortsvorsteher zu machen. Gegenkandidaturen sind bis jetzt keine bekannt. Allerdings müssen vier der acht weiteren Gemeinderäte ersetzt werden. Denn vor den beiden Rücktrittsankündigungen von Martin Bühler und Lukas Fust war schon bekannt geworden, dass Ueli Hui (FDP) und Hermann Baumgartner (SVP) nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung stehen. Die FDP möchte mit Silvan Holenstein Huis Sitz verteidigen.