Von wegen «spannendes Traktandum»: Die Errichtung des Schulpavillons erfuhr in der Parlamentsdebatte weniger Widerstand als noch im Vorfeld erwartet. Die vorberatende Kommission, die Mitglieder aller grossen Parteien vereint, hatte sich nämlich nur mit einem knappen 4:3 für ein Pavillon am Standort Langacker ausgesprochen.

In der Parlaments-Diskussion wurde schnell klar, dass es auf ein Ja hinausläuft. Einzig die Grünen Prowil sprachen sich klar dagegen aus und beantragten eine Rückweisung des Projekts an den Stadtrat. Dies wurde aber mit 9:26-Stimmen verworfen. Bei der SVP und der CVP war man in der Fraktion uneins. Die SP und die FDP befürworteten das Projekt. So erstaunte es schliesslich nicht mehr, dass in der Schlussabstimmung mit 25:8-Stimmen dem Bau das Pavillons zugestimmt wurde. In Euphorie brach deswegen aber niemand aus und es war von einer «zähneknirschenden» oder gar «widerwilligen» Zustimmung» die Rede. Vor allem der Standort gab zu reden, da er nicht im Zentrum der Stadt liegt. Auch die vorberatende Kommission hatte sich intensiv damit beschäftigt. Alternativ wurden auch das Zeughaus-Areal und ein Platz bei der Rudenzburg-Kreuzung analysiert. In der finalen Abstimmung gab es aber jeweils ein knappes 3:4-Nein gegen die Standorte Zeughaus und Rudenzburg.

Ein «Providurium» würde nicht überraschen

Das Resultat bei der Schlussabstimmung im Parlament fiel wohl auch deshalb so deutlich aus, weil die Leidtragenden im Falle eines Neins die Schüler gewesen wären, die dann noch weitere Jahre im maroden Zeughaus hätten beschult werden müssen. In Sachen Planung eines Provisoriums wäre man dann wieder zurück auf Feld eins gewesen.

Somit kann der modulare Pavillon mit acht Klassenzimmern und vier Gruppenräumen nun errichtet werden. Das neue Schulhaus ist zweigeschossig. Gegen Ende dieses Jahres soll mit dem Bau begonnen werden, so dass im Frühjahr 2020 der Bezug erfolgen kann. Die Kosten belaufen sich auf knapp 5,6 Millionen Franken. Wie lange der Pavillon steht, bleibt abzuwarten. Es ist grundsätzlich von acht Jahren die Rede. Es würde aber wohl niemanden überraschen, wenn aus dem Provisorium ein «Providurium» würde. «Es wurde bisher in der Stadt Wil noch nie ein Schul-Provisorium wieder abgerissen», sagt Reto Gehirg (CVP), der die vorbereitende Kommission präsidiert hatte.

Schon wieder eine Lohnkürzung im Departement Bildung

An der Parlamentssitzung gab auch die Erschliessung des Mühle-Quartiers im Zentrum von Bronschhofen zu reden. Dabei fokussierte sich die Diskussion auf die Schulwegsicherheit. Der Stadtrat wurde schliesslich mittels einer parlamentarischen Erklärung eingeladen, ein Verkehrskonzept zu erstgellen, um die schwächsten im Verkehr zu schützen – in erster Linie die Kinder. Dieses CVP-Vorhaben wurde vom Stadtparlament mit 31:6-Stimmen gutgeheissen. Verworfen wurde hingegen eine zweite Erklärung der CVP, wonach das Baubewilligungsverfahren für das Mühle-Quartier überprüft werden soll.

Kein guter Abend war es für Schulpräsidentin Jutta Röösli. Nachdem ihr eigenes Pensum an der letzten Sitzung im Februar schon um 30 auf noch 70 Prozent gekürzt worden war, sprach sich das Parlament dieses Mal für eine Reduktion im Kaderbereich um 20 Stellenprozente auf noch 250 Prozent aus.

Breu geht, wie er gekommen ist

Ganz zum Schluss der Sitzung liess Parlamentspräsident Marc Flückiger eine Bombe platzen. Sein Parteikollege und FDP-Fraktionspräsident Mario Breu tritt per sofort aus dem Stadtparlament zurück – aus beruflichen und privaten Gründen. Die April-Sitzung war seine letzte. Neuer FDP-Fraktionspräsident wird Adrian Bachmann. Im Stadtparlament nimmt neu Manuela Ebneter aus Bronschhofen Einsitz. Somit entkräftet die Partei den oft gehörten Vorwurf, es gäbe keine FDP-Frauen. Breu ging übrigens mit jenen Worten, mit welchen er im Jahr 2009 angetreten war: «Harrt in der Sache, aber fair im Umgang. Wenn man das berücksichtigt, gewinnt man viel.» Warum er zurücktritt, erfahren Sie hier im hallowil.ch-Interview mit Mario Breu.

 
"Ich will etwas Neues machen. Politik ist nicht das Einzige", sagt Mario Breu zu seinem Rücktritt als FDP-Fraktionspräsident.

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Der Parlaments-Ticker zum Nachlesen:

20.09 Uhr: Dann war's das mit der heutigen Sitzung. Man verschiebt sich an den Abschieds-Apéro von Mario Breu. Ein gutes Stichwort …! Wir gereichen, früher oder später, an dieser Stelle noch einen ausführlichen Artikel zur Versammlung nach - und ein Video-Interview mit dem scheidenden Stadtparlamentarier Mario Breu. Vorerst vielen Dank für das Interesse. Bis bald auf hallowil.ch.

20.07 Uhr: Es gibt einen Rücktritt aus dem Stadtparlament: Mario Breu tritt nach zehn Jahren zurück. Hoppla! Das ist ein kleiner Knall. Der FDP-Fraktionspräsident ist somit heute letztmals dabei. Berufliche und private Gründe sind der Auslöser für den Rücktritt. Er geht mit drei Wünschen: Erstens: Bleiben Sie hart in der Sache aber fair im Umgang. Zweitens: Geben sie sich nicht mit dem Verwalten zufrieden. Und drittens: Haben Sie Spass am Wirken. Nachfolger als Fraktionspräsident wird Adrian Bachmann. Manuela Ebneter aus Bronschhofen rückt ins Stadtparlament nach.

20.06 Uhr: Nun die Abstimmung, ob es eine Verlängerung gibt heute Abend. Grundsätzlich ist ja um 20 Uhr Ende Gelände. Und siehe da: Da kommt der Schlusspfiff. Eine Verlängerung wird mit 14:19-Stimmen abgelehnt.

20.03 Uhr: Nun wird der Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse per 31. Dezember 2018 präsentiert. Gewisse Geschäfte seien schon sehr alt, zu alt, findet GPK-Präsident Luc Kauf. Zu den Verzögerungen sagt Susanne Hartmann, man werde sich dieser Thematik annehmen.

19.53 Uhr: So, die 15-Minuten-Pause ist fast eingehalten worden. Weiter geht es. Die Tribüne in der Tonhalle hat sich übrigens markant geleert.

19.31 Uhr: Es ertönt die Glocke. 15 Minuten Pause. Man wird sich in 20 Minuten wieder einfinden im Saal, wenn das so läuft wie immer.

19.30 Uhr: Oha, das ist dann doch klarer als erwartet: Mit 25:8-stimmen bei 4 Enthaltungen wird der Langacker-Pavillon gutgeheissen. Das Provisorium kann gebaut werden.

19.29 Uhr: Ok, diese wird nicht genutzt. Nun kommt es wirklich zur Abstimmung über den Pavillon.

19.28 Uhr: Keine weitere Voten. Somit kann … nein, noch nicht abgestimmt werden. Jetzt geht es in die Detail-Beratung.

19.24 Uhr: Stadtrat Stutz antwortet noch auf Ursula Eglis Frage von vorhin, wo neue Turnhallen gebaut werden könnten. Das sei im Lindenhof und Sonnenhof möglich, wo fünf bis sechs zusätzliche Hallen vorstellbar wären.

19.19 Uhr: Auch die Grünen Prowil haben eine Meinung. Man ist nicht einverstanden mit dem Druck, der nun aufgesetzt wird. Aber man müsse ja fast zustimmen. Seine Fraktion sei dagegen. Er geht aber stark davon aus, dass der Langacker gebaut wird, die Vorlage also durchkommt.

19.11 Uhr: Ursula Egli von der SVP spricht und vertritt die in der SVP-Fraktion unterlegenen Stimmen. Sie findet, man könne das Zeughaus sanieren - und auch dort ein zweigeschossiges Provisorium errichten. So könne der Lindenhof saniert werden. Sie will zudem vom Stadtrat wissen, wo ein Standort für die neue Dreifach-Turnhalle sein könnte. 

19.07 Uhr: Christine Hasler (CVP), welche die Motion zum Langacker eingereicht hat, sagt, dass sie nun doch zustimmen werde, wenn auch zähneknirschend.

19.05 Uhr: Weiter im Takt mit Erwin Böhi als Sprecher der SVP-Fraktion. Man habe sich in der Fraktion die Entscheidung nich leicht gemacht. Die Mehrheit sei für den Standort Langacker, "wenn auch widerwillig". Böhi sagt: "Wir wollen eine weitere Verzögerung verhindern, damit auch die Sanierung des Lindenhofs vorangetrieben werden kann."

18.59 Uhr: Für Susanne Gähwiler (SP), die nun spricht, ist es eine klare Sache: Die jetzige Situation im maroden Schulhaus Zeughaus sein nicht gut. Weiter sagt sie: "Eine Zentrumsschule macht keinen Sinn. Es mache Sinn, die Quartierschulen zu entwickeln." Die SP beantragt Zustimmung für den Langacker, weil die Zeit dränge. Es sei wichtig, dass endlich etwas gehe in dieser Thematik.

18.55 Uhr: Nun ist Christoph Hürsch als CVP-Fraktionspräsident an der Reihe. Die CVP-Fraktion sei sich uneins, ob man dafür oder dagegen stimmen soll. Einerseits sei das Vorgehen in dieser Thematik fragwürdig. Andererseits würden die Schüler unter diesem Entscheid leiden im Falle einer Ablehnung.

18.53 Uhr: Als nächstes tritt Urs Etter als Sprecher der FDP-Fraktion ans Rednerpult: "Am Dringendsten ist der Schulraum-Bedarf im Lindenhof. Der Langacker stellt die richtige Variante dar.  Damit die Schulzimmer während der anstehenden Sanierung des Lindenhofs bereits zur Verfügung stehen."

18.49 Uhr: Nun begründet Stadtrat Stutz, warum man sich für den Langacker entschieden habe. Eines der Argumente: Die Distanz zur Schulanlage Lindenhof sei kurz.

18.42 Uhr: Kommissonspräsident Reto Gehrig ergreift das Wort und fasst  zusammen, was bereits getan wurde. "Wir brauchen Schulraum, und zwar zeitnah", sagt er. Man habe drei Standorte geprüft, nämlich Langacker, Zeughaus und Rudenzburg. Alle hätten Vor- und Nachteile. Man habe es sich in der Kommission nicht leicht gemacht und sei sich in den meisten Punkten nicht einig gewesen. Die Standorte Rudenzburg und Zeughaus seien dann in der Kommission bei der Abstimmung je mit 3:4-Stimmen durchgefallen. Beim Langacker habe es ein 4:3 dafür gegeben.

18.31 Uhr: Bevor es soweit ist, gibt es noch einen Antrag, das Geschäft soll an den Stadtrat zurückgewiesen werden mit dem Auftrag, einen zentrumsnahen Standort zu suchen und präsentieren. Mit 9:26-Stimmen wird der Antrag aber deutlich abgelehnt. Es kann nun also diskutiert werden über den Pavillon Langacker.

18.19 Uhr: Eva Noger ist mit dem Standort des Langackers nicht einverstanden und will mehr Zentrumsnähe. Sie fordert darum, gar nicht erst auf dieses Thema einzutreten, womit es keine Abstimmung und somit auch kein Geld geäbe. Der zuständige Kommissions-Präsident Reto Gehrig (CVP) fordert hingegen, dass man auf die Diskussion eintreten soll, um das Thema mal zu erledigen. Auch Stadtrat Stutz will eintreten.

18.16 Uhr: Jetzt kommt der Höhepunkt des Abends. Nämlich der Langacker-Pavillon. Wir fassen zusammen, worum es geht: Der Schulraum ist knapp in Wil, vor allem im Lindenhof. Nun wurde ein zweigeschossiger Pavillon geplant auf der Langacker-Wiese. Kostenpunkt: Knapp 5,6 Millionen Franken. Die zuständige Vorberatende Kommission hat sich knapp mit 4:3-Stimmen dafür ausgesprochen.

18.06 Uhr: Die Grünen bringen eine Erklärung, wonach im Bildungsdepartement 30 Stellenprozente gekürzt werden sollen - und zwar auf Kaderstufe. Nach einer kurzen Diskussion wird diese Erklärung bei der Abstimmung mit 22:11-Stimmen bei 6 Enthaltungen angegnommen. Das ist ein weiterer Rückschlag für die Schulpräsidentin Jutta Röösli, nachdem an der letzten Sitzung im Februar bereits ihr persönliches Pensum um 30 Prozent gekürzt worden war.

17.58 Uhr: Dann gehen wir nun in die Schule. Bevor der Fokus auf den Langacker-Pavillon gelegt wird, geht es um die Stellenprozente im Bildungs-Departement. 20 Prozent sollen gekürzt werden im Kaderbereich. Und zwar beim Leiter Pädagogik. Die zuständige Stadträtin Jutta Röösli sagt, dass die Ressourcen knapp seien. Auch hier wird darüber abgestimmt, ob darüber diskutiert werden soll. Dank 22:14 Ja-Stimmen kommt es nun zur Diskussion.

17.44 Uhr: Und noch eine Erklärung von Hans Moser: Der Ablauf des Baubewilligungsverfahrens solle überprüft werden. Stadtrat Stutz findet, diese Erklärung brauche es nicht. Für GPK-Präsident Luc Kauf ist die Erklärung schwammig formuliert. Die Erklärung wird schliesslich mit 11:24-Stimmen verworfen.

17.35 Uhr: Moser präsentiert eine Parlamentarische Erklärung, es möge ein Verkehrskonzept erstellt werden, um die Verkehrssicherheit vor allem für die schwächeren Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Der neuralgische Punkt ist bei der Einmündung zur Mühlestrasse. Die Grünen Prowil und die SP unterstützen das Projekt. Daniel Gerber (FDP) staunt hingegen, worüber hier gesprochen wird. Es sei noch nicht Wahlkampf und man solle lieber arbeiten statt Erklärungen abzugeben. Stutz: Wenn man das Konzept als Auftrag für eine Begegnungszone anschaue, sei das im Sinne des Stadtrats. Klares Ergebnis bei der Abstimmung: Mit 31:6-Stimmen wurde die Erklärung angenommen.

17.28 Uhr: Hans Moser ergreift noch einmal das Wort - und weist entschieden zurück, dass er gegen das Bauprojekt sei. Er stellt nun ganz formal den Antrag, die Diskussion zu eröffnen. Dazu ist eine Abstimmung nötig. 14 Stimmen brac. 22 Stimmen ja. Es gibt nun also eine Diskussion zu diesem Thema.

17.21 Uhr: Nun spricht der zuständige Stadtrat Daniel Stutz zu diesem Thema. Er zeigt sich erstaunt über die pauschalen Vorwürfe. "Ich habe Gefühl, es geht Hans Moser vor allem um die Verhinderung des Bauprojekts", sagt Stutz. Man habe die Schulwegsicherheit ernst genommen. Der Stadtrat weist eine Missachtung zurück, sagt Stutz.

17.15 Uhr: Moser fordert nun, dass die Geschäftsprüfungs-Kommission genauer hinschauen müsse in diesem Punkt. Dass ein Rekurs in diesem Thema schon eineinhalb Jahre beim Kanton hängig sei, zeigt laut Moser, dass "nicht ganz alles mit rechten Dingen zu un her geht". Für Moser ist das ganze Thema "ein Skandal". Und nochmals die Forderung: "Die GPK muss genau hinschauen."

17.11 Uhr: So, zügig geht es zum ersten Traktandum. Es ist die Interpellation zur Erschliessung des Mühle-Quartiers im Zentrum von Bronschhofen. Da geht es um Gelder, welche der Stadtrat sprechen wollte, dann aber vom Stadtparlament gekürzt wurden. Da nun scheinbar doch geplant wird, ist in der Interpellation von einer "Missachtung des Parlamentsbeschluss durch den Stadtrat" die Rede. Die Antwort des Stadtrats liegt mittlerweile vor. Nun nimmt der CVP-Stadtparlamentarier Hans Moser, der die Interpellation eingereicht hat, Stellung zur Antwort. Er wählt deutliche Worte und sagt: "So einen Quatsch habe ich noch nie gelesen." Und weiter: "Der Stadtrat hat das Problem nicht erkannt."

17.04 Uhr: Zuerst wird mal gratuliert: Arber Bullakaj (SP) ist Vater geworden - und der Sohn von Luc Kauf (Grüne Prowil) Schweizer Meister im Ski Alpin. Die Rede ist von Cédric Noger. Auf dem Tisch von Luc Kauf liegt darum Ovomaltine. Damit es Cédric "noch länger kann", wie Flückiger sagt. Applaus von der Tribüne und aus dem Saal.

17.02 Uhr: Die Tribüne ist heute gut gefüllt. Das dürfte wohl am Schul-Thema mit dem Langacker liegen. Wir kommen später dazu. Parlamentspäsident Marc Flückiger eröffnet derweil die Sitzung.

17.01 Uhr: Es ist mal wieder Stadtparlaments-Zeit am Donnerstag. Das verspricht ein spannender Abend zu werden. In diesem Sinne: Herzlich willkommen aus der Tonhalle. Simon Dudle tickert für Sie durch diesen Politabend.

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So hat hallowil.ch im Vorfeld berichtet:

Das dürfte zu Diskussionen im Wiler Stadtparlament führen. Obwohl in Wil und im Speziellen im Lindenhof dringend neuer Schulraum benötigt wird, ist noch keineswegs sicher, ob der vom Stadtrat geplante Pavillon auf der hinter der Sportanlage Lindenhof gelegenen Langacker-Wiese Realität wird. Ein gutes Stimmungs-Barometer ist jeweils die vorberatende Kommission – in diesem Fall die Bau- und Verkehrskommission. Unter dem Vorsitz von Reto Gehrig (CVP) gehören ihr auch Erwin Böhi (SVP) Urs Etter (FDP), Susanne Gähwiler (SP), Christoph Gehrig (CVP) Marcel Malgaroli (FDP) und Eva Noger (Grüne Prowil) an – also Vertreter aller grossen Parteien. In drei Sitzungen wurde das Geschäft vorberaten. Dabei ging es um das Ausschreibe- und Auswahlverfahren, bautechnische Fragen, die Schülerzahlen – und auch den Standort oder allfällige Alternativstandorte. Schliesslich resultierte die Empfehlung, den Kredit von 5,583 Millionen Franken gutzuheissen.

Die Zustimmung innerhalb der Kommission fällt mit 4:3-Stimmen allerdings alles andere als deutlich aus und lässt darauf schliessen, dass es zu Diskussionen gekommen ist. Wer wie gestimmt hat, wird nicht publik gemacht. Nun ist das Stadtparlament an der Reihe, welches an seiner Sitzung von 4. April über dieses Geschäft befinden wird. Sagt dieses zu, ist damit der Bau aber noch nicht beschlossene Sache. Denn aufgrund der Höhe des Kredits ist das Projekt dem fakultativen Referendum unterstellt. Es könnte also mittels Unterschriftensammlung eine Volksabstimmung erzwungen werden.

Bezug soll im März 2020 sein

Geplant ist ein modularer Bau. Der Langacker-Pavillon umfasst acht Klassenzimmer und vier Gruppenräume. Dazu gehören Zimmer für Handarbeit und Werken, Lehrerzimmer, Vorbereitungszimmer und Therapie, Räume für Material und Technik, jedoch weder Bibliothek noch Aula und Besprechungszimmer. Das temporäre Schulhaus ist zweigeschossig mit Schulzimmern gegen Süden ausgerichtet. Der Zeitplan sieht vor, dass gegen Ende dieses Jahres mit dem Bau begonnen wird und der Bezug in ziemlich genau einem Jahr erfolgt.