In wenigen Tagen kamen über 1000 Unterschriften gegen geplante 5G-Masten zusammen. An der Münchwiler Gemeindeversammlung vor Jahresfrist wurde dann ein Antrag der Grünen-Ortspartei für erheblich erklärt. In diesem wurde gefordert, dass auf allen Gebäuden und Liegenschaften Münchwilens ein Verbot für das Errichten von 5G-Masten und Antennen erlassen wird.

Der Gemeinderat hat den Antrag geprüft und festgestellt, dass ein generelles Verbot nicht durchsetzbar ist. «Das würde gegen übergeordnetes Recht verstossen. Wir können nicht einfach so sagen, dass Münchwilen 5G-frei werden soll», sagte Nadja Stricker am Mittwochabend während ihrer ersten Gemeindeversammlung als Vorsteherin des Hinterthurgauer Bezirkshauptorts. Möglich sei hingegen ein Verbot solcher Antennen auf Liegenschaften, welche im Besitz der Politischen Gemeinde sind. Und genau das forderte der leicht angepasste Antrag, welcher vom Gemeinderat allerdings nicht unterstützt wurde.

Drei 5G-Gesuche hängig

Die Konsequenz daraus wäre, dass die Mobilfunk-Firmen einfach bei Privaten oder Firmen vorstellig würden. Gerade Firmenchefs, die nicht in der Gemeinde wohnen, dürften über solche Antennen mit sich reden lassen. Es bestünde also die Gefahr, dass die Antennen an einem schlechteren Platz errichtet würden. Der abgeänderte Antrag blieb schliesslich chancenlos und wurde 19:80-Stimmen verworfen. In Münchwilen gibt es bereits 5G und aktuell sind drei weitere Baugesuche hängig, da im Rechtsmittelverfahren.

Zu weniger Diskussionen Anlass gab in einem weiteren Traktandum das neue Abfallreglement. Das alte aus dem Jahr 1995 ist überarbeitet worden. So darf nun Grüngut erst am Montagmorgen an die Strasse gestellt werden und in öffentlichen Kübeln sind ganze Kübelsäcke verboten, um nur zwei Beispiele zu nennen. Bei wenigen Gegenstimmen wurde das neue Abfallreglement angenommen.

Post inside
Nadja Stricker führte erstmals als Gemeindepräsidentin durch die Versammlung. (Bild: Simon Dudle)


Gewinn abgesegnet, Verlust erwartet

Die Finanzen sorgten für einige Detailfragen – und einstimmige Annahmen bei den Abstimmungen. Da die Versammlung im Mai wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurde, war nun über den Jahresabschluss 2019 und das Budget 2021 zu befinden. Statt eines budgetierten Verlustes von 280'000 Franken hat 2019 ein Gewinn von 465'000 Franken resultiert. Zusätzlich konnte eine halbe Million als Vorfinanzierung für die Sanierung des Gemeindehauses zur Seite gelegt werden. Das Budget für das kommende Jahr sieht bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 61 Prozent einen Verlust von 289'000 Franken vor.

Im Hinterthurgau hat rund die Hälfte der Gemeinden entschieden, die Herbst-Gemeindeversammlung abzusagen und durch eine Urnenabstimmung zu ersetzen. Münchwilen gehört nicht dazu. Statt wie gewohnt in der Oberhofen-Turnhalle fand die Versammlung aber in der grösseren Waldegg-Dreifachturnhalle statt. Die Stühle standen weit auseinander und die Stimmbürger waren in Sektoren eingeteilt. 108 Stimmberechtigte kamen, was einer Stimmbeteiligung von nur gerade knapp 3 Prozent entspricht.