«Die St. Galler Regierung begrüsst den Entscheid des Bundesrates», teilt die Kommunikationsabteilung der St. Galler Staatskanzlei in einer Medienmitteilung mit. Die Regierung habe sich im Vorfeld für eine Lockerung des Lockdowns eingesetzt: Dabei aber darauf hingewiesen, dass verschiedene Perspektiven berücksichtigt werden müssen – medizinische Erwägungen, gesellschaftspolitische Aspekte und die wirtschaftlichen Auswirkungen. Immerhin seien die Bevölkerung und die Wirtschaft äug eine Ausstiegsperspektiven angewiesen. Besonders in einem Punkt ist sich die St. Galler Regierung mit dem Bundesrat einig: «Die Massnahmen gegen die unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus müssen nachhaltig wirken.»

Dies habe bis heute erfolgreich funktioniert – vor allem, weil die Bevölkerung die Hygienemassnahmen und Abstandsvorschriften mit grossem Verständnis umgesetzt habe. «Die Regierung ist deshalb überzeugt, dass die Bevölkerung die Massnahmen und Vorschriften auch nach den Lockerungsmassnahmen einhalten wird», heisst es in der Mitteilung weiter. Nur so können Personen mit erhöhtem Risiko weiterhin geschützt werden. Trotz der kantonal sehr unterschiedlichen Ausgangslagen begrüsst die St. Galler Regierung das geeinte Vorgehen von Bund und Kantonen. Dies schafft das nötige Vertrauen in den eingeschlagenen Weg. «Kantonal unterschiedliche Lösungen wären nicht zielführend», so die Staatskanzlei. 

Evaluation der Lockerungsmassnahmen notwendig

Die Regierung ist erfreut, dass der Bundesrat die Lockerung des Lockdowns in Phasen umsetzen will und dazwischen genügend Zeit belässt, um die Auswirkungen auf die Fallzahlen beurteilen zu können. «Nur so kann sichergestellt werden, dass die bisherigen massiven Einschränkungen der Bewegungs- und Wirtschaftsfreiheit von Nutzen waren», ist die St. Galler Regierung überzeugt. Es sei zudem richtig, dass der Bundesrat nun eine Normalisierung der Gesundheitsversorgung einleite, indem er sämtliche Eingriffe wieder zulasse. Der Behandlungsstopp habe grosse Einnahmeausfälle bei Spitälern und Praxen verursacht. «Natürlich muss weiterhin gewährleistet sein, dass die Spitäler für einen möglichen Anstieg der Hospitalisationen gerüstet bleiben und Medikamentenengpässen entgegengewirkt wird», heisst es weiter. 

Vorbereitungen auf Wiederaufnahme des Unterrichts

Der Bundesrat hat heute zudem bekanntgegeben, dass der Präsenzunterricht an den obligatorischen Schulen voraussichtlich am 11. Mai wiederaufgenommen werden kann. Die St.Galler Regierung hat sich auch hierfür starkgemacht: Die Schulen im ganzen Kanton betreiben damit bis zum 8. Mai Fernunterricht. «Dazu wurden in Kooperation mit allen Anspruchsgruppen der Schule Weisungen ausgearbeitet, die übers Wochenende bereinigt und Anfang nächster Woche verbreitet werden», informiert die Staatskanzlei. 

Der Bundesrat hat auch die Rechtsgrundlage geschaffen, um die Lehrabschlussprüfungen gestalten zu können, wie es zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), den Kantonen und den Organisationen der Arbeitswelt verabredet wurde. Demnach wird auf die schulischen Prüfungen verzichtet. Für die berufspraktischen Prüfungen wählen die zuständigen Branchen national und in Absprache mit dem SBFI eine von zwei Varianten: durch die Branchen organisierte Prüfungen oder Beurteilung im einzelnen Lehrbetrieb. Die gewählten Varianten gelten dann für alle Kantone, unter Vorbehalt des Gesuchs eines Kantons an das SBFI um Verzicht auf eine Prüfung aus epidemiologischem Grund. «Diese Lösung wurde in den Verhandlungen mit Bund und den Organisationen der Arbeitswelt vom Kanton St.Gallen mitgetragen», erklärt die St. Galler Regierung. Sie hält die Balance zwischen Einheitlichkeit und Flexibilität. Die Regierung begrüsse, dass sie nun definitiv verankert sei.

Die Schulen der Sekundarstufe II und die Hochschulen wiederum sind für die Dauer bis mindestens am 8. Juni für den Fernunterricht gut gerüstet. Frühestens an diesem Datum will der Bundesrat auch hier den Präsenzunterricht wieder zulassen. Der Entscheid dazu soll am 27. Mai fallen. 

«Offene Fragen in Bezug auf die Umsetzung der Lockerung des Lockdowns wird die Regierung in den kommenden Tagen klären», so die Staatskanzlei. (pd)