Münchwilen kämpft gegen 5G-Antennen: Mehrere Projekte auf Eis gelegt

Auf einer Parzelle der Firma Swisstulle in St. Margarethen soll beim alten Öltank eine 5G-Antenne gebaut werden. Das sorgt für rote Köpfe. Nun hat die Baukommission der Gemeinde Münchwilen das Baugesuch sistiert. Der Grund: Es seien derzeit nicht alle Fakten hinreichend abgeklärt und so keine komplette und korrekte Überprüfung aller Vorschriften möglich. Darum müsse das Bewilligungsverfahrens ausgesetzt werden. Die Swisscom kann laut Angaben der Gemeinde Münchwilen gegen die Sistierung beim Kanton Rekurs erheben.

Das Baubewilligungsverfahren von Salt auf der Parzelle der Beni Frei AG für den Neubau einer Mobilfunkanlage hat die Baukommission noch vor der öffentlichen Auflage sistiert. Die Baukommission hat verlangt, dass die Bauvisiere solange entfernt werden, bis die öffentliche Auflage des Baugesuches wieder möglich ist. Solange die ausserordentliche Lage mit wesentlichen Einschränkungen der persönlichen und politischen Freiheiten besteht, werden keine Baugesuche dieser Art öffentlich aufgelegt. Salt kann gegen die Sistierung Rekurs einlegen.

Gemeindeversammlung entscheidet

Das Baubewilligungsverfahren der Swisscom auf dem Schützenhaus betrifft eine Parzelle im Eigentum der Politischen Gemeinde Münchwilen. Daher ist das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau die erste Entscheid Instanz. Eine Bewilligung liegt derzeit nicht vor. Hingegen liegt ein erheblich erklärter Antrag der Grünen Münchwilen vor, der verlangt, dass Grundstücke und Liegenschaften im Eigentum der Gemeinde nicht für Neubauten von Mobilfunkantennen zur Verfügung gestellt werden dürfen. Solange dazu die Gemeindeversammlung keinen Entscheid gefällt hat, soll der Neubau der Mobilfunkantenne nicht ausgeführt werden.

Die Baukommission hat ausserdem davon Kenntnis erhalten, dass Sunrise beabsichtigt, auf der Parzelle der Autowelt von Rotz eine neue Mobilfunkantenne zu installieren. Ein Baugesuch liegt derzeit nicht vor. Ein Baugesuch wird erst dann öffentlich aufgelegt, wenn die derzeit geltenden Restriktionen aufgrund der ausserordentlichen Lage Corona soweit aufgehoben sind, dass die politischen Rechte wieder uneingeschränkt wahrgenommen werden können.

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Widerstand in Kirchberg (20.3.)

Laut Petition sei der aktuelle Erkenntnisstand möglicher Auswirkungen der neuen 5G-Technologie momentan noch unklar. Um einen Antennen-Wildwuchs in der Gemeinde Kirchberg zu verhindern, sei es der Bevölkerung wichtig, dass die Gemeindeverwaltung die dazu nötigen Rechtsmittel im aktuell neu auszuarbeitenden Baureglement festhält. Dadurch sei laut Petition die Bauverwaltung verpflichtet, bei der Standortwahl aktiver mitzuwirken. Wenn der Gemeinderat auf das Anliegen eingehe, müsse eine Planungszone über das gesamte Gemeindegebiet erlassen werden. Die Gemeindeverwaltung sei dann dazu verpflichtet, innerhalb von drei Jahren einen Vorschlag für das Baureglement auszuarbeiten und diesen der Bevölkerung zur Abstimmung vorzulegen. Innerhalb dieser drei Jahre würden neue Antennen-Baugesuche blockiert.

Gegen die von den Petenten erwähnte Planungszone, die auch in Niederhelfenschwil ein Thema war, wurde Rekurs beim kantonalen Baudepartement erhoben. Das Baudepartement hat die Planungszone infolge Rechtswidrigkeit wieder aufgehoben. Sie ist in Kirchberg somit kein Thema.

Dorfvereine dürfen sich äussern

Auf der Bauverwaltung Kirchberg sind mehrere Baugesuche für Mobilfunkanlagen hängig. Die Gemeinde hat alle Betreiber von Mobilfunkanlagen bezüglich Teilnahme an einem runden Tisch zu Neuanlagen im Baugebiet angeschrieben. Die Anbieter Sunrise und Salt teilten mit, dass ihrerseits derzeit keine neuen Standorte in der Gemeinde Kirchberg geplant sind. Die Swisscom beabsichtigt in den nächsten Jahren den Bau neuer Mobilfunkanlagen innerhalb des Baugebietes, weshalb sie sich auch zur Teilnahme am runden Tisch bereit erklärt hat. Dabei wurden die Ausbauabsichten der Swisscom mit den Petenten besprochen. Für den Umbau einer Antennenanlage in Bazenheid sowie eine Neuanlage in Remis sind die Baugesuche derzeit bei der Bauverwaltung hängig. Weiterer Bedarf besteht im Dorf Kirchberg, da der bestehende Antennen-Standort als Folge eines Bauprojektes voraussichtlich aufgegeben werden muss. Mittelfristig soll zudem die Mobilfunkversorgung der Gebiete Müselbach sowie Hof und Schalkhusen verbessert werden.

Als Ergebnis des runden Tisches resultierte, dass die Swisscom Bereitschaft signalisiert hat, im Raum Kirchberg nur einen neuen Standort statt zwei zu prüfen. Zudem soll der Ausbau in Müselbach erst in Angriff genommen werden, wenn die neue Antennenanlage in Kirchberg geklärt und umgesetzt ist. Die Gemeinde wird über die Absichten zur Erstellung neuer Mobilfunkanlagen frühzeitig von den Anlagebetreibern informiert. Im Zuge dieser Information gibt der Gemeinderat den Dorfvereinen und -korporationen des betroffenen Gebietes jeweils die Gelegenheit, sich zu den Neustandorten zu äussern. Dadurch können die Anliegen der unmittelbar Betroffenen aufgenommen und an die Mobilfunkanlagenbetreiber zur Berücksichtigung bei der Standortevaluation weitergegeben werden. (gk/red)

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Widerstand in Sirnach (2.11.19)

Wie hallowil.ch am Donnerstag publik gemacht hat, werden Teile der Stadt Wil bereits mit der 5G-Technologie bedient. Nicht von Wil her, da dort Einsprachen hängig sind, sondern vom Mast auf dem Sirnacherberg. Sie ist eine von zwei 5G-Antennen, die in der Hinterthurgauer Gemeinde bereits aktiv sind. Die andere steht an der Frauenfelderstrasse. «Wir sind empört, aus der Zeitung zu erfahren, dass in Sirnach seit Monaten zwei Mobilfunkantennen mit 5G-Standard in Betrieb sind und sogar Teile von Wil versorgt werden.» Das schreibt Nadine Betschart im Namen der Interessengemeinschaft «Sirnach stoppt 5G».

Diese IG hat sich in den vergangenen Tagen gegründet – und auf die Schnelle 250 Unterschriften gesammelt. Sie wurden am Donnerstag zusammen mit einer baurechtlichen Anzeige wegen Bauens ohne Baubewilligung eingeschrieben an die Gemeinde geschickt. Wie in Wil stellen sich auch die Sirnacher 5G-Gegner auf den Standpunkt, dass vor der Umrüstung ein Baubewilligungsverfahren nötig gewesen wäre – bei welchem es die Möglichkeit für Einsprachen gegeben hätte. «Warum versucht man denn, die Sache heimlich und getarnt als Bagatelländerung der Bevölkerung unterzujubeln», fragt sich die IG.

Darum wird 5G bekämpft

Doch was ist eigentlich der Grund für den Widerstand? Es sind gesundheitliche Bedenken. Selbst das Bundesamt für Umwelt habe in diesem Frühjahr verlauten lassen, es sei nachgewiesen, dass Hirnströme beeinflusst, die Durchblutung des Hirns beeinträchtigt, die Spermienqualität vermindert, die Erbinformation destabilisiert würde und die Auswirkungen auf die Gene negativ seien. «Wir fordern einen Stopp der Experimente an Mensch und Umwelt. Denn wir wollen frei und gesund leben und die Technik nutzen ohne dauernde Verfolgung und Kontrolle», schreibt die IG.

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Auch die Uzwiler wehren sich (25.10.):

Seit gut drei Wochen sind die Anwohner im Wiler Stadtzentrum in Aufruhr. Denn sie haben festgestellt, dass auf dem Dach des ehemaligen Postgebäudes die Antenne so aufgerüstet wurde, dass 5G aufgeschaltet werden kann. Mit einer ziemlich spontanen Unterschriftensammlung haben sich fast 50 Personen zur Wehr gesetzt – und fordern rückwirkend ein ordentliches Bauverfahren.

Nun regt sich auch Widerstand in Uzwil. Denn am Hummelweg 15 soll es eine 5G-fähige Antenne geben. Das geht zumindest aus einem Flyer hervor, der am Freitagnachmittag in der Facebook-Gruppe «Du bisch vo Uzwil, wenn …» gepostet wurde. Demnach sei am 22. Oktober ein entsprechendes Baugesuch auf der Gemeindeverwaltung Uzwil eingereicht worden. Nun werden Unterschriften gesammelt, um Einsprache zu machen und das Projekt «wieder in Vergessenheit geraten zu lassen».

Der Aufruf löste in besagter Gruppe am Freitag prompt eine emotionale Diskussion aus. Es ist allerdings nicht per se eine Unmutsbekundung gegen 5G, sondern vielmehr eine Debatte, ob es diese neue Technologie braucht oder oder nicht. Die Meinungen gehen weit auseinander.