Das Stimmregisterbüro prüfte die Unterschriften und stellte fest, dass 330 Unterschriften gültig sind. Der Gemeinderat legte den Abstimmungstermin über den Bewohnerfonds auf Sonntag, 18. Juni 2023, fest. Das Gutachten mit Bericht, Antrag und Abstimmungsempfehlung des Gemeinderates wird den Stimmberechtigten zusammen mit den Unterlagen für den eidgenössischen und kantonalen Urnengang zugestellt.
Nach Prüfung: 330 Unterschriften sind gültig
Der Gemeinderat verabschiedete im Herbst 2022 das Reglement über den Bewohnerfonds des Wohn- und Pflegeheims Lindenbaum und unterstellte dieses dem fakultativen Referendum. Weil das Referendumsinserat unvollständig war, wiederholte er das Referendumsverfahren von 20. Januar bis 1. März 2023. Innerhalb dieser Frist verlangten 358 Personen eine Abstimmung über das Bewohnerfonds-Reglement.
23. März 2023 12:04 Uhr
761
Eingesandt/Redaktion
Das Stimmregisterbüro prüfte die Unterschriften und stellte fest, dass 330 Unterschriften gültig sind. Der Gemeinderat legte den Abstimmungstermin über den Bewohnerfonds auf Sonntag, 18. Juni 2023, fest.
