18.58 Uhr: Die Sitzung ist geschlossen.

18.56 Uhr: Diskussion ist erschöpft. Es kommt zur Abstimmung. Dem Antrag des Stadtrates wird mit 27 Ja- zu 13 Nein-Stimmen zugestimmt. Die Motion wird als nicht erheblich erklärt.

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18.54 Uhr: Valeska Stolz (SP): Der Vorstoss hat nichts mit der Raumplanung zu tun. Die Standorte sind hier, es geht nur um die Betriebszeiten. Nachmittage und Ferien sollen mitbetrieben werden. Sie will die Sicherheit, dass Kinder immer betreut werden. 

18.45 Uhr: Stadtrat Jigme Shitsetsang: Die Wirksamkeit der Tagesstrukturen ist dem Stadtrat bewusst. Schulraumplanung ist nicht ein adhoc-Projekt, sonder muss laufend angeschaut werden. Mittagstischsituation im Alleeschulhaus: nicht alle Kinder können alle Tage an den Mittagstisch gehen. Das stimmt. Aber die Kinder gehen in die Tagesstruktur im Schulhaus Matt. Dabei handelt es sich um Kinder ab der 4. Klasse. Es ist keine Dauersituation, man suche ein Lösung für das Schuljahr 22/23. Der Stadtrat teilt das Anliegen im Grundsatz, der Weg ist aber unterschiedlich. Er bittet die Motion nicht als dringlich zu erklären. 

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Stadtrat Jigme Shitsetsang

18.44 Uhr: Susanne Gähwiler: Schule 2020 - wie lange geht denn das? Klar, ein Gesamtkonzept ist wünschenswert, aber wir haben jetzt unbefriedigende Verhältnisse. 

18.40: Luc Kauf (Grüne ProWil): Man muss nicht auf die Tagesschule warten. In erster Linie geht es ums Kind. Er bittet, der Motion zuzustimmen. 

18.37 Uhr: Brigitte Gübeli (CVP): Forderung steht nicht im Fokus der Schule 2020. Die Gesamtsicht muss gegeben sein, eine Bedarfserhebung ist unbedingt nötig. Darum unterstützt sie die Forderung der SP nicht. 

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Brigitte Gübeli (CVP)

18.34 Uhr: Susanne Gähwiler (SP). Räumlichkeiten und Flächendeckung unter dem Fokus der Beziehung sind für Kinder wichtig. Der ausgelagerte Mittagstisch überfordert die Kinder zum Teil. Sie bittet die Motion als erheblich zu erklären. 

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Susanne Gähwiler (SP)

18.30 Uhr: Adrian Bachmann (FDP). Die FDP-Fraktion stellt sich hinter den Stadtrat und lehnt die Motion der SP ab.

18.27 Uhr: Roland Bosshart (CVP): Das Wiler Tagestrukturnetz ist gut ausgebaut und von den Eltern muss auch etwas Flexibilität erwarten werden können. Die Fraktion möchte keinen flächendeckenden Teppich, sondern ein gut gewobenes Netzwerk. Die Fraktion stellt sich hinter den Stadtrat. Sie lehnt die Motion der SP ab, ist aber in Zukunft für einen massvollen Ausbau der Tagesstrukturangebots.

18.22 Uhr: Klaus Rüdiger (SVP) findet nicht, dass der Staat für alle Eventualitäten in der Familienplanung eine Struktur zur Verfügung stellen muss. Die Fraktion unterstützt den Antrag des Stadtrats und bittet die Parlamentarier die Motion als nicht erheblich zu erklären. 

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Klaus Rüdiger (SVP)

18.18 Uhr: Luc Kauf (Grüne ProWil): Es geht eigentlich um die Wiederherstellung des Zustandes von 2007. Gegen einen Ausbau gab es 2010 ein Ratsreferendum und eine Volksabstimmung. Das Resultat: Heute kann das Wiler Angebot im Vergleich mit anderen Städten nicht mithalten. Der Pioniergeist von damals ist weg. Die Fraktion ist gleicher Meinung wie die Motionärin und unterstützt die Dringlichkeitserklärung. 

18.10 Uhr: 273 User schauten den ersten Teil der Parlamentssitzung im Livestream, sagt Christof Kälin. Nun geht es zur Motion von Valeska Stolz (SP) – Flächendeckender Ausbau des Tagesstrukturangebots. Sie bedauert, dass der Stadtrat die Motion nicht für dringlich erklären möchte. Stolz bittet das Parlament, das trotzdem zu tun.

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Valeska Stolz (SP)

17:47 Uhr: Das Parlament stimmt der Umwandlung der Motion in ein Postulat mit 39 Ja- zu einer Nein-Stimme zu und gönnt sich eine 20-minütige Pause.

17.44 Uhr: Christoph Huersch (CVP). Auch die CVP-EVP Fraktion ist für die Umwandlung.

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Christoph Huersch (CVP)

17.41 Uhr: Stadtpräsident Hans Mäder: Der Stadtrat teilt im Grundsatz die vom Motionär in seinem parlamentarischen Vorstoss aufgezeichneten Problemstellungen rund um Lohnbudget, Stellenschaffungen, Stellenplan etc. und stellt ebenfalls den Antrag, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

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Stadtpräsident Hans Mäder

17.37 Uhr: Luc Kauf (Grüne ProWil): Auch die Fraktion Grüne unterstützt die Umwandlung.

17.32 Uhr: Erwin Böhi (SVP): Die Motion sei eine direkte und indirekte Kritik, dass die Budgetdebatten zu lange dauern. Die Systemänderung im Kantonsrat hat dazu geführt, dass nun einfach über den Sockelaufwand diskutiert wird. Doch was im Kanton Sinn ergibt, ist vielleicht im Stadtparlament nicht geeignet? Mit der Umwandlung der Motion in ein Postulat ist eine Diskussion möglich. Die SVP-Fraktion unterstützt das Anliegen. 

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Erwin Böhi (SVP)

17.31 Uhr: Die Diskussion ist eröffnet. Silvia Amman (SP) sagt, die SP-Fraktion unterstützt die Umwandlung in ein Postulat. 

17.20 Uhr: 2. Traktandum: Motion Adrian Bachmann (FDP) – Neue Personalaufwandsteuerung. Bachmann findet: "das Thema ist nicht besonders sexy" aber sei dennoch Wert, diskutiert zu werden. Budgetsitzungen werden nicht garantiert kürzer, aber die Effizienz soll gesteigert werden. In Zukunft sollen im Stadtparlament nicht mehr um Stellenprozente diskutiert werden. Das Stadtparlament macht nur Vorgaben über die Höhe des gesamten Personalaufwandes. Die Verteilung soll dann der Regierung obliegen. Der Antrag soll in ein Postulat umgewandelt werden und damit für dringlich erklärt werden. Der Stadtrat ist einverstanden. 

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Adrian Bachmann (FDP)

17.19 Uhr: Diskussion ist erschöpft. Die Motion wurde zurückgezogen, eine Abstimmung entfällt. 

17.18 Uhr: Luc Kauf dankt dem Stadtrat. Er bemängelt an seinen Ausführungen aber, dass frühere Ausschreibungen eben nicht transparent gewesen seien. Wichtig ist ihm, dass regionale Anbieter auch wirklich eine Chance haben. 

17.12 Uhr: Stadtrat Jigme Shitsetsang sagt: Dem Stadtrat ist es wichtig, dass die Mahlzeiten abwechslungsreich sind und einer gesunden Ernährung Rechnung tragen. Umweltverträglichkeit und die Sicherung des Ausbildungsstandards ist ebenfalls wichtig. Nimmt wohlwollend zur Kenntnis, dass die Motion zurückgezogen wird und unterstreicht nochmals die Position des Stadtrats. 

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Stadtrat Jigme Shitsetsang

17.09 Uhr: Christoph Huersch (CVP) steht hinter der Motion. Für Dominik Egli (SVP) beschränkt die Motion die wirtschaftliche Freiheit, die Fraktion steht aber grundsätzlich hinter dem Anliegen. 

17.03 Uhr: 1. Traktandum: Motion Luc Kauf (Grüne ProWil) – Mittagstischcatering an den Schulen der Stadt Wil: Nachhaltige Beschaffung jetzt. Luc Kauf erklärt, dass mit dieser Motion ein Zeichen gesetzt werden soll. Mit der Antwort des Stadtrates ist der Erstunterzeichner zufrieden und er ist bereit die Motion zurückzuziehen. 

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Luc Kaufmann (Grüne ProWil)

17.01 Uhr: Die dritte Sitzung inklusive Livestream dieser Legislaturperiode beginnt. Das Wiler Stadtparlament hat über drei Geschäfte zu bestimmen. Parlamentspräsident Christof Kälin begrüsst die Anwesenden und jene, die den Livestream verfolgen.

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Kein Aprilscherz: Das Parlament tagt morgen um 17 Uhr (31. März 2021)

Die Sitzung des Wiler Stadtparlamentes kann morgen ab 17 Uhr im Liveticker von hallowil oder im Live-Stream aus der Tonhalle mitverfolgt werden. 

Folgende drei Geschäfte stehen auf der Traktandenliste: 

  1. Motion Luc Kauf (GRÜNE prowil) – Mittagstischcatering an den Schulen der Stadt Wil: Nachhaltige Beschaffung jetzt / Erheblicherklärung
  2. Motion Adrian Bachmann (FDP) – Neue Personalaufwandsteuerung / Erheblicherklärung
  3. Motion Valeska Stolz (SP) – Flächendeckender Ausbau des Tagesstrukturangebots / Erheblicherklärung

 Die nächste Parlamentsitzung findet am 20. Mai statt.