Die Rechnung 2018 der Gemeinde Oberbüren schliesst statt eines budgetierten Defizits von 320‘000 Franken einen Gewinn von rund 1,798 Millionen Franken ab. Der Abschluss fällt damit um rund 2,118 Millionen besser aus als budgetiert. Der Gewinn 2018 ist hauptsächlich auf Mehreinnahmen bei den Steuern und Gebühren sowie auf Minderaufwände der drei Schulgemeinden zurückzuführen.

Der Gemeinderat will den Gewinn für zusätzliche Abschreibungen für im Jahr 2018 getätigte Investitionen von 647‘000 Franken zu verwenden. Die verbleibenden rund 1,151 Millionen des Jahresgewinns werden zum Eigenkapital gelegt, das damit per 31. Dezember 2018 neu 16,596 Millionen Franken beträgt.

Ein Spezialfall bringt viel mehr Steuergelder

Aber der Reihe nach: Die budgetierten Steuereinnahmen wurden übertroffen. Gesamthaft gesehen, schliesst die Steuerabrechnung gegenüber dem Budget 2018 um rund 1,722 Millionen Franken besser ab. Die einfache Steuer bei den Einkommens- und Vermögenssteuern liegt um rund 1,108 Millionen über dem Budget. Das entspricht 12,45 Prozent. Diese Mehreinnahmen sind vorab auf einen ausserordentlichen Spezialfall zurückzuführen. Zudem hat sich die Steuerkraft im Allgemeinen gesteigert.

Die Steuerkraft je Einwohner liegt mit 2718 Franken deutlich über dem Vorjahresergebnis von 2391 Franken. Dies ist ebenfalls in den ausserordentlichen Einnahmen des vorerwähnten Spezialfalls begründet. Im interkommunalen Vergleich konnten so einige Plätze gutgemacht werden. Die Differenz zwischen Steuerkraft und -fuss konnte etwas verringert werden.

Wieder weniger Steuergelde erwartet

Das Budget 2019 basiert auf einem gleichbleibenden Steuerfuss von 105 Prozent. Es wird mit einem Defizit von 458‘000 Franken gerechnet. Damit weicht das Budget 2019 um rund 2,256 Millionen Franken gegenüber der Rechnung 2018 ab. Diese hohe Abweichung ist insbesondere auf budgetierte Mindereinnahmen bei den Einkommens- und Vermögenssteuern sowie den Handänderungssteuern zurückzuführen. Zudem haben die drei Schulgemeinden einen um rund 638‘000 Franken höheren Finanzbedarf gegenüber der Rechnung 2018 angemeldet.

Auch in dieser Planungsperiode (2019-2023) liegt ein Schwerpunkt auf der Sanierung des Gemeindestrassennetzes. So sind dafür 8,430 Millionen Franken in der vorliegenden Investitionsplanung enthalten. Für die späteren Jahre ist nochmals mit einem Bedarf zu rechnen. Zudem sind in den kommenden Jahren Investitionen unter anderem am Gemeindehaus sowie am Schützenhaus von total 2,986 Millionen Franken vorgesehen. Auch im Abwasser stehen hohe Ausgaben an. So sind Investitionen im Bereich Meteorwasser sowie Gewässerschutzmassnahmen (Überlauf Dorfbach) bei der ehemaligen ARA Rüteli geplant. Ausserdem fallen beim Abwasserverband Niederbüren weitere Investitionsbeiträge an. Diese Kosten im Abwasserbereich werden vollumfänglich über die Spezialfinanzierung gedeckt. Auch die geplanten Investitionen der drei Schulgemeinden von rund 5,30 Millionen Franken müssen berücksichtigt werden.

Defizite im sechsstelligen Bereich budgetiert

Gemäss der vorliegenden Finanzplanung 2019-2023 muss bei einem Steuerfuss von 105 Prozent mit Defiziten in der Höhe von 453‘000 Franken bis 915‘000 Franken gerechnet werden. Diese Defizite können mit dem vorhandenen Eigenkapital von über 16 Millionen Franken gedeckt werden. Das Eigenkapital reduziert sich während der Planungsperiode um rund 3,353 Millionen. Franken. Durch die Neubewertung des Finanzvermögens aufgrund des neuen Rechnungsmodells (RMSG) wird das Eigenkapital Ende 2019 steigen. Im Hinblick auf die veränderten Rahmenbedingungen (RMSG) und die daraus entstehenden jährlichen Defizite sowie die umfangreiche Steuergesetzrevision, die zusätzliche Abzüge für sämtliche Steuerpflichtige mit sich bringt, verzichtet der Gemeinderat trotz des guten Jahresergebnisses 2018 und der soliden Eigenkapitalbasis auf eine Steuerfussreduktion, wie der in einer Mitteilung verlauten lässt. Mit 105 Prozent hat Oberbüren hinter Zuzwil den zweittiefsten Steuerfuss aller Gemeinden des Wahlkreises Wil.

Auch bei der Elektra sieht es gut aus

Die Elektra schliesst mit einem Gewinn beziehungsweise einer Einlage ins Eigenkapital von gut 183‘000 Franken ab. Die getätigten Investitionen von 743‘036 Franken wurden direkt abgeschrieben. Das Eigenkapital der Elektra beträgt per 31. Dezember 2018 rund 4,703 Millionen Franken. Diese Reserve beläuft sich per 31. Dezember 2018 auf rund 1,384 Millionen Franken. Bei der Spezialfinanzierung Abwasser konnten netto 702‘522 Franken in die Reserve eingelegt werden. Damit beträgt diese per 31. Dezember 2018 rund 5,352 Millionen Franken. Ab dem Jahr 2019 dürfen keine Direktabschreibungen mehr getätigt werden. Es wird deshalb in den kommenden Jahren trotz der anstehenden Investitionen sowohl bei der Elektra als auch im Bereich Abwasser mit Reserveeinlagen gerechnet.

Nebst den ordentlichen Traktanden, wie die Genehmigung der Rechnung 2018 sowie Budget und Steuerplan 2019, wird der Bürgerschaft an der Bürgerversammlung ein Gutachten vorgelegt. Es wird beantragt, den Verkauf der Liegenschaft „Käserei obere Hütte, Niederwil“ zu genehmigen. (gk/red)