Vergangene Woche führte der Gemeinderat Zuzwwil gemeinsam mit dem Ortsplaner eine Informationsveranstaltung zur Richtplanung durch. Die Gäste erhielten einen interessanten Überblick über die rechtlichen Änderungen. Noch bis am 10. November 2017 läuft eine Umfrage zur Innenentwicklung.Anhand von Fotos konnte Gemeindepräsident Roland Hardegger zu Beginn aufzeigen: In der Gemeinde Zuzwil wurde bereits in der Vergangenheit verdichtet gebaut. Im Zusammenhang mit dem neuen Raumplanungsgesetz wird das Thema «verdichtetes Bauen» das Schweizer Volk noch stärker beschäftigen. Ortsplaner Armin Meier von der Strittmatter Partner AG stellte richtig fest: «Die Raumplanung bewegt.». Auch die Gemeinde Zuzwil ist Teil davon.

Starkes Wachstum
Die Gemeinde Zuzwil wies in den letzten zehn Jahren ein durchschnittliches Bevölkerungswachstum von jährlich fast einem Prozent auf. Der Kanton St.Gallen ist in den letzten zehn Jahren um mehr als 40‘000 Einwohnerinnen und Einwohner gewachsen. Durch das starke Bevölkerungswachstum ist die Zersiedelung stark vorangeschritten. Gemäss dem mittleren Wachstums-szenario soll unser Kanton bis ins Jahr 2040 um weitere 80‘000 Einwohnerinnen und Einwohner ansteigen. Die Zunahme der Bevölkerung darf nicht dazu führen, bestehendes Kulturland weiter zu überbauen. Kanton und Gemeinden sind gefordert.

Bestehende Infrastruktur auslasten
Während bis anhin noch die nachfragegerechte Bereitstellung von Entwicklungsflächen «auf der grünen Wiese» mit einem Schwerpunkt bei Einfamilienhäusern im Fokus stand, ist die Entwicklung aktuell wegen des neuen Raumplanungsgesetzes nach innen zu lenken. Heute steht vermehrt die gute Auslastung der bestehenden Infrastruktur über dichtere Bebauungen mit dennoch hoher Wohnqualität und Eigenidentität im Vordergrund.
Richtplan überarbeiten

In Zukunft gilt es, mit dem vorhandenen Boden sehr haushälterisch umzugehen. Die innere Verdichtung des bestehenden Siedlungsraumes ist deshalb stark voranzutreiben. Der Gemeinderat hat sich als Ziel gesetzt, dass der neue Richtplan im Sommer 2018 verabschiedet und dem Kanton zur Vorprüfung eingereicht werden kann. Dafür wird demnächst ein Grobkonzept erstellt und anschliessend bei den betroffenen Grundeigentümern die Bauland-Erhältlichkeit geprüft. Der kantonale Richtplan liegt derzeit beim Bund zur Genehmigung.

Umfrage ausfüllen
Mit einer Umfrage in der Bevölkerung möchte der Gemeinderat den «Puls» der Zuzwilerinnen und Zuzwil spüren: Welches sind die Bedürfnisse an den künftigen Wohn- und Lebensraum in Zuzwil? Wie schätzen die Einwohnerinnen und Einwohner das Potenzial zur Innenentwicklung in ihrem Quartier ein? Um ein aussagekräftiges Bild zu erhalten, ist eine möglichst hohe Beteiligung wünschenswert.

Was regelt der Richtplan?
Der Richtplan regelt und koordiniert die grundlegenden Leitlinien für eine sinnvolle nachhaltige Entwicklung des Kantons. Er garantiert, dass auch in Zukunft eine hohe Lebensqualität angeboten werden kann. Er bestimmt das Siedlungsgebiet und koordiniert die Erschliessung. Er regelt beispielsweise, wo eine Gemeinde inskünftig bauen darf und wo nicht, oder wo Flächen geschützt werden müssen, oder wo eine Umfahrungsstrasse gebaut werden kann. Der Richtplan ist ein behördenverbindliches Instrument. Er ist für alle kantonalen Stellen, Regionen, Gemeinden und den Bund wegleitend. Für Grundeigentümer selber bildet der Richtplan keine gesetzliche Grundlage.

Umfrage zur Innenentwicklung
Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind eingeladen, die Umfrage zur Innenentwicklung auszufüllen. Die Fragen können unter http://zuzwil.findmind.ch online beantwortet werden. Der Fragebogen steht auch unter www.zuzwil.ch («Downloads») zur Verfügung und kann ausgedruckt werden. Er liegt zudem im Gemeindehaus auf. Die Umfrage dauert ein paar Minuten.

WEITERE THEMEN
Steuerertrag unter Budget

Der Gemeinderat hat vom Zwischenabschluss per Ende Juli 2017 Kenntnis genommen. Auf der Einnahmenseite konnte der prognostizierte Steuerertrag noch nicht erreicht werden. Die Aufwandseite ist gut überschaubar und liegt im Rahmen des Budgets.

Bei der Budgetierung 2017 wurde bei den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen mit einem Zuwachs von 2,5 Prozent gerechnet. Der Zwischenabschluss per Ende Juli 2017 zeigt, dass die Einnahmen noch unter den Erwartungen liegen.

Unterschiedliche Ergebnisse
Bei den Nachzahlungen der natürlichen Personen ist lediglich ein Viertel des budgetierten Betrages, rund 128‘000 Franken, eingegangen. Auf der anderen Seite kann bei den Grundstückgewinnsteuern mit einem beachtlichen Mehrertrag gerechnet werden. Derzeit liegen die Einnahmen bereits 87 Prozent über dem Budget 2017. Die Quellensteuern sowie die Gewinn- und Kapitalsteuern werden vom Kanton erhoben. Es treffen laufend Akontozahlungen der eingegangenen Steuern bei den Gemeinden ein. Eine verlässliche Aussage über den gesamten Eingang ist erst im Spätherbst möglich.

Keine ausserordentlichen Ausgaben
In diesem Jahr sind glücklicherweise bisher keine ausserordentlichen Ereignisse eingetreten, welche zu grossen Mehraufwänden geführt hätten. Die Aufwandseite ist gut überschaubar und es sind nur in wenigen Konten kleine begründbare Abweichungen ersichtlich.

Budgetierungsphase gestartet
Um eine verantwortungsvolle Finanzpolitik und einen möglichst ausgeglichenen Gemeindehaushalt sowie eine einheitliche Praxis zu gewährleisten, hat der Gemeinderat für die Erstellung des Budgets 2018 wiederum Richtlinien erlassen. Darin sind Grenzwerte, Rahmenbedingungen und Termine für die Budgetierung geregelt. Die Budgetrichtlinien dienen den Kommissionen und Verwaltungsabteilungen als Vorgabe und Orientierungshilfe. Diese sollen eine möglichst einheitliche Budgetierungs-praxis sicherstellen. Es wird darauf geachtet, dass in sämtlichen Aufgabenbereichen die finanziellen Mittel sparsam und zweckmässig eingesetzt werden. Dabei werden bisherige Ausgaben auf deren Bedarf überprüft und neue Ausgaben auf das Notwendigste beschränkt. Neue, grössere Posten ab 10‘000 Franken sind zusätzlich zu begründen und benötigen einen separaten Beschluss des Gemeinderates.

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Neues Rechnungsmodell
Per 1. Januar 2019 wird die Gemeinde Zuzwil auf das neue Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden (RMSG) umstellen. Der Gemeinderat hat erste wichtige Parameter dazu festgelegt. Die Aktivierungsgrenze wird unverändert bei 75‘000 Franken belassen. Die Abschreibungsdauer wurde je Anlagekategorie festgelegt. Diese hängt stark von der Lebensdauer der Anlagen ab und variiert zwischen vier und 70 Jahren.

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Mammutbaum musste gefällt werden
Im Zusammenhang mit der Erstellung der Umsteigeanlage an der Herbergstrasse musste der Mammutbaum aus Sicherheitsgründen gefällt werden.

Vermutlich Ende der 80er Jahre haben die Grundeigentümer an der Herbergstrasse einen Mammutbaum gepflanzt. Dieser Baum kann pro Jahr bis einen Meter wachsen, so gehört der immergrüne Baum seit einiger Zeit zum Ensemble mit den Gewerbe- und Industriebauten an der Herbergstrasse. Es handelt sich jedoch nicht um ein geschütztes Objekt, welches im Natur- und Landschaftsinventar aufgeführt ist.

Im Zusammenhang mit der öffentlichen Projektauflage für die neue Umsteigeanlage an der Herbergstrasse wurde im Juni 2017 eine Petition zur Erhaltung dieses Mammutbaums auf dem privaten Grundstück der ABB eingereicht. Dabei wurde der Wunsch geäussert, dass der Baum stehen bleiben kann und nicht der neuen Umsteigeanlage zum Opfer falle.

Projekt angepasst
Aufgrund der Bittschrift hat der Gemeinderat zusammen mit dem Projektleiter und nach Absprache mit der Grundeigentümerin vor Baubeginn das Projekt nochmals optimiert. Es wurde eine leichte Verschiebung gegen Norden vorgenommen, mit dem Ziel, dass der Mammutbaum erhalten werden kann.

Sicherheit muss sein
Das oberste Gebot ist, dass die Vorgaben und Normen der Standfestigkeit für die entsprechenden Beläge im Zusammenhang mit dem Neubau der Umsteigeanlage eingehalten werden. Es zeigte sich, dass das Wurzelwerk durch die Tiefbauarbeiten der Umsteigeanlage stark beschädigt wurde. Nach Rücksprache mit Fachleuten wurde deshalb entschieden, den Baum zu fällen. Durch die Verletzung des Wurzelwerks würde der Baum eine stete Gefahr bilden. Die Standsicherheit konnte nicht mehr gewährleistet werden.

Möglichkeiten geprüft
Der Gemeinderat hat Möglichkeiten geprüft, ob der Baum an einen anderen Ort «verpflanzt» werden könnte. Unter anderem hatte er Kontakt mit einem Baummuseum aus dem Kanton St.Gallen. Dieses wäre bereit gewesen, den Mammutbaum auszustocken und wieder einzupflanzen. Das Vorhaben scheiterte leider am Transport.

Ersatzpflanzung
Mit den Abschlussarbeiten wird in Absprache mit der Grundeigentümerin in der Nähe der Umsteigeanlage ein einheimischer Baum als Ersatz gepflanzt.

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Finanzplan ARA verabschiedet
Der Finanzplan 2013 bis 2023 für die Sanierungs- und Werterhaltungsmassnahmen der Abwasserreinigungsanlage Zuzwil wurde im Dezember 2012 verabschiedet. Die vorgeschlagenen Ausführungen und Etappierungen konnten in den letzten Jahren mehrheitlich umgesetzt werden. Im Hinblick auf eine mögliche Zusammenlegung der Abwasserreinigungsanlagen innert zehn Jahren wurde der Finanzplan im Sinne einer rollenden Planung überarbeitet. Die Investitionen wurden stark reduziert. Es werden nur noch die notwendigsten Arbeiten ausgeführt, damit ein reibungsloser Betrieb gewährleistet werden kann. In den nächsten Jahren werden keine baulichen Massnahmen (Betonsanierungen, Ersatz Schildräumer usw.) und Neuinstallationen (z. B. Sandwaschanlage) in Angriff genommen. Sobald bezüglich eines möglichen Zusammenschlusses mehr Klarheit besteht, wird der Finanzplan wieder aktualisiert.

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Teilstrassenpläne liegen auf
Im Zusammenhang mit dem Weg «Rund um Zuzwil» wurde festgestellt, dass diverse Wegverbindungen im Strassenplan enthalten sind, jedoch noch nicht klassiert wurden. Es handelt sich um die Gemeindewege 2. Klasse Panoramaweg (Nr. 174), Känzeliweg (Nr. 183) und die Umlegung des Kanzleiweges (Nr. 159) sowie die Gemeindewege 3. Klasse Lochweg (Nr. 201) und Gampenweg (Nr. 178). Der Gemeinderat hat die Teilstrassenpläne genehmigt. Die Planerlasse liegen noch bis am 24. Oktober 2017 im Gemeindehaus öffentlich auf.
Verkehrsbehinderungen infolge Kanalsanierungen

Ab Montag, 9. Oktober 2017, bis Ende Oktober 2017 kann es an der Tüfenwiesstrasse (Höhe Dorfbach bis Lindaustrasse) sowie in Weieren und Hüseren infolge Sanierungsarbeiten an der Kanalisation zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen kommen. Die Arbeiten werden mit Robotern ausgeführt, die in den Kontrollschacht eingesetzt und mittels Fernsteuerung bedient werden. Es erfolgen keine Strassenaufbrüche. Der Unternehmer ist bestrebt, die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum zu reduzieren.