«Im Kirchberger Gemeinderatswahlkampf kam es zu unschönen Szenen», berichtet die SP Toggenburg kurz vor den Gesamterneuerungswahlen, die am 27. September stattfinden. In den vergangenen Nächten hat eine unbekannte Täterschaft die Plakate von SP-Gemeinderatskandidat Stefan Diener zerstört. Gleich an mehreren Plakaten des Kirchbergers wurde randaliert. Vandalismus ist das eine, aber das Traurige an dieser Geschichte: Die Plakate wurden mit rechtsextremen Schmierereien wie dem Hakenkreuz versehen. Und genau das sorgt bei der SP Toggenburg für Unverständnis und rote Köpfe. Die Partei geht davon aus, dass sich diese Attacken nicht zufällig gegen Diener richten. «An allen drei betroffnen Standorten wurden einzig die Plakate von Stefan Diener mit rechtsextremen Symbolen zerstört», sagt Joel Müller, Vorstandsmitglied der SP Toggenburg gegenüber hallowil.ch. Zwischen den einzelnen Standorten liegen teils beachtliche Distanzen und deshalb geht die Partei von «einer durchdachten Attacke aus». Es seien zwar weitere SP-Plakate vereinzelt zerstört worden. «Die Sprayereien richten sich jedoch ausschliesslich an die Plakate von Gemeinderatskandidat Stefan Diener», führt Müller weiter aus. Grund für diese rechtsextreme Attacke werde wahrscheinlich der politische Einsatz von Diener sein. «In der Vergangenheit hat er sich immer wieder für die Rechte von Flüchtlingen stark gemacht und eine aktive Integrationspolitik – anstelle von Abschottung – gefordert», erklärt Müller.

Auf die Frage, ob die Partei eine Vermutung hat, wer die Plakate beschädigt hat, antwortet Müller knapp: «Nein.» Weder Gemeinderatskandidat Diener, das Wahlkampfteam, noch die SP Toggenburg wissen, wer der Täter sein könnte. «Wir erachten es auch nicht als unsere Aufgabe, darüber zu spekulieren, welche Person oder welche Gruppierung diese Attacke ausgeübt hatte», meint Müller. 

Partei reagiert mit einer Gegenaktion

Die SP Toggenburg verurteilt diese Attacken auf Schärfste: «Jegliche Form von Extremismus und Vandalismus ist ein Angriff auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit – unabhängig davon, gegen welche Partei sich diese Aggressionen richten.» Gemeinderatskandidat Diener selbst, lässt sich von dieser rechtsextremen Attacke nicht einschüchtern. Einzig der Angriff auf die Demokratie habe ihn nachdenklich gestimmt. Die SP Toggenburg nimmt diese Vorfälle ernst. «Da es im Laufe dieses Wahlkampfes bereits zu mehreren Sachbeschädigungen kam, haben wir Anzeige gegen Unbekannt erstattet», bestätigt Müller. Die Polizei habe diese Anzeige entgegengenommen, sie schätze die Chance jedoch als gering ein, dass die unbekannte Täterschaft gefasst werden könne. Diese Einschätzung der Polizei kommt für die SP Toggenburg nicht überraschend. «Wir wollen mit der Anzeige jedoch ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen und aufzeigen, dass wir diese Attacken nicht tolerieren.», sagt Müller. 

Die Partei lässt die rechtsextreme Schmierattacke nicht auf sich ruhen und hat bereits auf diese reagier. «Da wir eine Woche vor den Wahlen keine Ersatzplakate mehr haben und sich die Farbe nicht entfernen lässt, haben wir auf den Plakaten selbst humoristisch reagiert», erzählt Müller. So hat die Partei neben den Schmierereien jeweils zwei weitere Plakate montiert. Auf dem einen Plakat steht mit dicker schwarzer Schrift «Stopp Vandalismus, Stopp Intoleranz, Stopp Rassismus». Das zweite Plakat trägt den Titel «Die SP setzt sich übrigens für die Bildung aller ein». Darunter werden die Begriffe Vandalismus, Intoleranz und Rassismus erklärt. Müller betont gegenüber hallowil.ch auch: «Unsere Reaktion soll jedoch keinesfalls bedeuten, dass wir die Vorfälle nicht bedenklich finden und eben aufs Schärfste verurteilen.»

Post inside
So hat die SP auf die rechtsextreme Schmierattacke auf die Wahlplakate von Gemeinderatskandidat Stefan Diener reagiert. (Bild pd)