20:22 Uhr: Die Traktandenliste konnte zu Ende beraten werden, abschliessend gäbe es nur noch eine freudige Nachricht: Marc Flückiger und seine Frau seien Eltern eines Sohnes geworden. Es gibt Applaus im Saal und die 9. Parlamentssitzung ist geschlossen.

20:21 Uhr: Stadträtin Ursula Egli verdankt den politischen Vorstoss, auch der Stadtrat sei gespannt.

20:20 Uhr: «Wir kommen sage und schreibe zur letzten Interpellation», sagt Christof Kälin und übergibt das Wort an Benjamin Büsser. Dieser betont, es sei ein «Muss» für Wil, dass wir den Anschluss nicht verlieren.

20:19 Uhr: Erwin Böhi ist zufrieden mit der Antwort und hofft, dass 2022 eine 1-August-Feier stattfinden kann.

20:17 Uhr: Stadtrat Andreas Breitenmoser ist bereit für eine Replik und spricht den Margenverzicht an, der festgehalten sei. Damit sei die Transparenz eingehalten. Die restlichen Gelder seien vom Parlament abgenommen gewesen und damit legitimiert. Ausserdem wolle er nicht mehr dazu sagen, sondern dazu beitragen, dass man um halb Neun fertig sei.

20:09 Uhr: Pascal Stieger verdankt die Antwort auf seine Interpellation des Stadtrats. Es sei höchste Zeit gewesen, Transparenz in die Finanzierung zu bringen. Es sei aber auch ersichtlich, dass es Kosten und Mindererträge gegeben habe, die nicht ausgewiesen seien, dazu verweist Stieger auf «das leidige Thema der Biogassubventionierung».

20:06 Uhr: Es folgt die Interpellation von Guido Wick, der «schnell machen» will, da man eigentlich um 20 Uhr fertig sein sollte. Zurück zur Interpellation: Die Lärmsanierungen an den Kantonsstrassen seien vollzogen, habe der Stadtrat geschrieben. Guido Wick versteht dies nicht, da es nicht stimme. Er erwartet vom Stadtrat, dass er die Kommissionen nutze, die ihm zur Verfügung stünden, er solle die Meinungen abholen. Guido Wick ist mit der Antwort nicht zufrieden.

20:04 Uhr: Abstimmung über Verlängerung um 30 Minuten. Mit 24 Ja- zu 12 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen wird die Verlängerung angenommen. «Ich rechne damit, dass diese halbe Stunde um 20:30 Uhr fertigt ist», gibt sich Parlamentspräsident Christof Kälin zuversichtlich.

19:59 Uhr: Es folgt die Interpellation von Silvia Ammann. Die Antwort des Stadtrates sei enttäuschend, es müsse noch viel «Wasser von schlechter Qualität den Krebsbach runterfliessen». Die Diskussion bzw. die Denkarbeit müsse im Stadtrat stattfinden.

19:56 Uhr: Stadtrat Dario Sulzer kann den Ärger der Bevölkerung gut verstehen. Sowohl die Stadt als auch die Kantonspolizei hätten vermehrt Anstrengungen unternommen, aber es sei vor allem auch personalintensiv. Ausserdem habe er sich vom Kanton mehr erhofft. 

19:53 Uhr: Benjamin Büsser ist mit der Antwort zu den Autoposern des Stadtrats grundsätzlich zufrieden.

19:46 Uhr: Matthias Schlegel nimmt vor 20 Uhr noch Stellung zur Antwort des Stadtrats auf seine Interpellation mit der Unterstützung für benachteiligte Jugendliche gefordert werden. «Bisch z'fride mit de Antwort vom Stadtrot?», sei er oft gefragt worden. Zufrieden sei er, dass der Stadtrat klar sage, dass man die bestehenden Massnahmen mit zusätzlichen Ressourcen ausbauen könne. Aus der Antwort zu Frage 3, zum Projet Futur, entnähme er, dass es weiterhin ein wichtiges Projekt sei. Mit dieser Antwort sei er eigentlich zufrieden, sofern auf Worte Taten folgen werden. Ähnliches gelte für die Antwort auf Frage 4. Der zuständige Stadtrat will keine Stellung dazu nehmen. Das Geschäft wird beendet.

19:45 Uhr: Stadtrat Dario Sulzer bekräftigt, dass man die Hausaufgaben mache, aber auf alle Ebenen angewiesen sei. Die Interpellation von Timo Räbsamen und damit das Traktandum 5 ist abgeschlossen.

19:37 Uhr: «Was bis vor ein paar Jahren eine Metapher war, ist nun bittere Realität: Unser Planet brennt», sagt Timo Räbsamen. Man müsse bis 2030 klimaneutral werden, 2050 reicht nicht. Die Forschung sei sich ziemlich einig: Wer für 2050 sei, nähme Hunger und Flucht in Kauf. In einem Punkt ist er einig mit dem Stadtrat: Mit den jetzigen Mitteln könne man Netto-Null bis 2030 nicht erreichen, deswegen brauche es den Climate-Action-Plan. 

19:35 Uhr: Es folgen die Detailberatung und Abstimmung. Dem Kredit zur Schaffung der Teilzeitstelle wird mit 27 Ja- zu 11-Nein-Stimmen angenommen. Das Geschäft ist fertig beraten, es folgen verschiedene Interpellationen.

19:27 Uhr: Guido Wick widerspricht, dass dies «enkeluntaugliches Denken» wäre, man brauche Leute, die andere dazu motivieren, am gleichen Strick zu ziehen. Nur mit der Schaffung der 50-Prozent-Stelle sei es nicht möglich, die Ziele zu erreichen. Dass das ganze Land beim Staat arbeiten würde, sei natürlich komplett übertrieben und werde auch nie der Fall sein. Wenn die Stellenbesetzung dazu führen sollte, dass man die Energiekosten um 5 Prozent reduzieren könne, so könne man bis zu einer Million Franken einsparen. Wenn dies jedes Jahr wiederkehrend so sei, dann sei rasch deutlich, dass sich eine solche Stelle rechne. Man solle sich ein «Schüpfli» geben, wenn man noch nicht sicher sei und der Stelle zustimmen.

19:18 Uhr: Benjamin Büsser, SVP, verweist auf einen Artikel in der Wiler Zeitung und ein Interview mit Grünefelder (Avenir Suisse), dass es beim Staat immer mehr Stellen gäbe. In 15 Jahren würden so alle beim Staat arbeiten. Im Dezember an der Budgetsitzung werde man dies noch genug miteinander diskutieren müssen. Es sei notwendig, den «ständigen Stellenausbau» beim Staat zu stoppen.

19:16 Uhr: Urs Etter für die FDP-GLP-Fraktion hält fest, dass man den Antrag mit einer zwar kleinen, aber dennoch einer Mehrheit unterstütze.

19:08 Uhr: Es folgt Traktandum 4.

19:06 Uhr: Es folgt die Detailberatung sowie die Abstimmung. Der Nachtrag zum Reglement wird 30 Ja- zu 8 Nein-Stimmen angenommen, die Altersgrenze wird also auf 25 Jahre erhöht (bisher: 21 Jahre). Traktandum 3 ist damit abgeschlossen.

19:04 Uhr: Dario Sulzer führt aus, es gäbe Gründe für oder gegen eine Erhöhung der Altersgrenze und verweist auf den Bund, der die Obergrenze bei 25 Jahren festgelegt hat.

19:01 Uhr: Meret Grob fügt an, dass es neben der Altersfrage einen anderen wichtigen Punkt gibt: Die Teilnahme am Jugendparlament ist auch unabhängig von einem Schweizer Pass möglich.

18:54 Uhr: Sehr kurze Unterbrechnung von Christof Kälin: ohne Vorankündigung darf auch in den oberen Rängen nicht aufgenommen werden. Danach meldet sich Dominik Egli für die SVP und vertritt die Meinung, man habe genügend Partizipationsmöglichkeiten ab dem Alter von 18 Jahren. Er und die anderen jungen Menschen im Stadtparlament seien dafür das beste Beispiel.

18:49 Uhr: Yannick Schweizer, vorberatende Kommission, hat das Wort. Das Jugendparlament besteht aus 15 Mitgliedern, die sich in drei Arbeitsgruppen aufgeteilt haben. Gewisse Personen hätten schon aufhören müssen wegen der Altersgrenze, Ende Jahr werde es weitere Abgänge geben. Politische Partizipation sei ein wichtiges Instrument.

18:48 Uhr: Die Pause ist vorbei. Traktandum 3 wird nun beraten. Das Eintreten ist nicht bestritten.

18:24 Uhr: Pause bis 18:45 Uhr.

18:17 Uhr: Es wird abgestimmt. In der Schlussabstimmung (Screenshot Abstimmung 6) wird deutlich: Der Schulrat soll abgeschafft werden. 38 Ja- zu 0 Nein-Stimmen unterstreichen das. Kommende Woche gibt es dazu eine zweite Lesung und auch eine Urnenabstimmung für das Stimmvolk wird es geben.

18:11 Uhr: Es folgt die Detailberatung.

18:03 Uhr: Stadtrat Jigme Shitsetsang äussert sich und bedankt sich bei der Bildungskommission sowie den Fraktionen zu den gemachten Wortmeldungen und den Vertrauensvorschuss. Man müsse anerkennen, dass die Zeit reif für einen Wandel sei, die Rolle vom Schulrat habe sich verändert, namentlich auch durch die Einführung einer Schulleitung. Die Aufgaben des Schulrates seien darin aufgegangen. Die Empfehlungen der Bildungskommission werden vom Stadtrat mitgetragen. Man wolle ab nächstem Jahr auch aktiv angehen, dass sich die Anspruchsgruppen aktiv und regelmässig austauschen.

18:02 Uhr: Claudio Altwegg für die FPD: Empfiehlt Ablehnung des SP-Antrags und Zustimmung für jenen der Bildungskommission.

17:59 Uhr: Im Sinne eines Konsens sagen die Grünen ProWil JA zum Vorschlag der Bildungskommission.

17:53 Uhr: Sebastian Koller, Grüne ProWil, wirft die Frage auf, wer partizipieren soll. Zwei Gruppen, erstens die direkt Betroffenen, Schüler, Lehrpersonen usw. Und zweitens der frühzeitige Einbezug vom Parlament. Ziel sei, dass im Schulwesen künftig eine echte Partizipation stattfinde. Die Frage sei, wie man diesen Königsweg bestreite. Es gäbe noch eine Patentlösung.

17:49 Uhr: Die SVP folgt den Ausführungen des Vorredners und lehnt den Antrag vom Dienstag der SP ab.

17:46Uhr: Claudio Altwegg, FDP, sagt, die Fraktion folge dem Vorschlag einstimmig.

17:40 Uhr: Christine Halser von der Mitte, sagt, es habe sich gezeigt, dass es keinen Schulrat mehr brauche, da es verschiedene andere Angebote gäbe. Der Schulrat ergäbe daher in der jetzigen Form keinen Sinn mehr. Und weiter: Es werde viel geredet, man müsse auch etwas tun. Deshalb brauche es auch kein neues Gremium.

17:37 Uhr: Der Antrag stärke insbesondere die Schulleitungskonferenz, die nicht nur operativ, sondern auch strategisch tätig ist. Dieser Antrag habe einstimmige Zustimmung bekommen.

17:28 Uhr: Dora Luginbühl, SP, erhält das erste Wort zum 2. Traktandum. Mit der Abschaffung des Schulrates müsse man sich seitens Stadtrat Gedanken machen. 

17:27 Uhr: Keine weiteren Voten, es folgt die Detailberatung des Geschäftsberichts. Traktandum 1 ist geschlossen.

17:24 Uhr: Dario Sulzer vom Stadtrat bedankt sich, mit der Pandemie sei man noch nicht über den Berg. Zudem gäbe es innerhalb der Thurvita Coronafälle, «glücklicherweise» mit keinen schweren Verläufen. 

17:20 Uhr: Matthias Schlegel von der SP ist nächster Redner und will auf vier Punkte eingehen: 1. Dank bei allen Mitarbeitenden, 2. der Geschäftsbericht sei mit Lebens- und Erfahrungsberichten aus SP-Sicht sehr ansprechend und attraktiv gestaltet, 3. Thurvita verfolgt den richtigen Weg, 4. und dieser sei der wichtigste Punkt: Die Fraktion will sich nicht nur bei allen Mitarbeitenden herzlich bedanken, sondern will den Stellenwert der Pflegenden überhaupt verbessern. Schlegel empfiehlt wie Vorrednerin Meret Grob ein JA zur Pflegeinitiative. 

17:17 Uhr: Marcel Malgaroli von der FDP-GLP-Fraktion hat das nächste Wort. Man frage sich, wie die Personalplanung im VR und im Management aussähe. Auch die FDP-GLP-Fraktion sieht eine «Blutauffrischung» im VR angezeigt.

17:16 Uhr: Meret Grob bedankt sich im Namen der Grünen Prowil bei allen Mitarbeitenden der Thurvita. Applaudieren fürs Pflegepersonal sei zynisch, so lange sich an den Arbeitsbedingungen und Löhnen nichts ändere. Die nationale Abstimmung vom 28. November biete die Chance, dies zu verbessern.

17:15 Uhr: Stieger moniert die Überalterung im VR der Thurvita, man solle auch den Jungen eine Chance geben.

17:13 Uhr: Pascal Stieger, SVP: Man habe den Bericht der GPK zur Kenntnis genommen. Thurvita habe das Bestmögliche gemacht aus der Situation. Stieger persönlich hofft, dass die Impfquote beim Personal hoch sei, so dass alle gut geschützt sind.

17:12 Uhr: Luc Kauf bedankt sich explizit beim Personal für ihren Einsatz. Und beim VR.

17:11 Uhr: Im Mai 2021 wurde ein Massnahmenplan ausgearbeitet, der die Schäden durch die Pandemie minimieren soll. Es sollen keine Entlassungen stattfinden. Die Herausforderungen für die Zukunft seien nicht weniger geworden, im Gegenteil: Die Pandemie hat dies noch verschärft, der VR sei weiterhin aufs Höchste gefordert. VR und Personal seien diesen Herausforderungen gewachsen.

17:04 Uhr: Luc Kauf von der GPK hat das erstes Wort zum ersten Traktandum Geschäftsbericht 2020 der Thurvita AG. Corona ist auch hier ein Thema. Das schlechte Unternehmensergebnis sei ausschliesslich der Pandemie geschuldet, sagt Kauf. Deswegen sei auch das Budget 2021 schon im Mai wieder Makulatur gewesen.

17:03 Uhr: Die Glocke erklingt, die neunte Sitzung kann beginnen. Christof Kälin begrüsst und entschuldigt Roland Bossart, die Mitte, und Patrick Lerch, SVP. 

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Die folgenden Punkte stehen am 11.11.21 auf der Traktandenliste:

  1. Geschäftsbericht 2020 der Thurvita AG
  2. Nachtrag III zur Gemeindeordnung: Neustrukturierung Schulführung / 1. Lesung
  3. Partizipationsvorstoss «Erhöhung der Altersgrenze im Jugendparlament auf 25 Jahre»
  4. Stellenantrag Fachspezialist/in Energieberatung/-fonds für die Fachstelle Energie
  5. Interpellation Timo Räbsamen (JUSO) – Umsetzung des Climate-Action-Plan auf kommunaler Ebene
  6. Interpellation Mathias Schlegel (SP) – Erweiterung der Bildungs- und Integrationsprojekte zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher
  7. Interpellation Benjamin Büsser (SVP) – Was unternimmt die Stadt gegen Autoposer?
  8. Interpellation Silvia Ammann (SP) – Wasserqualität der Wiler Bäche ist unbefriedigend!
  9. Interpellation Guido Wick (GRÜNE prowil) – Tiefbauamt St. Gallen ist gefordert
  10. Interpellation Pascal Stieger (SVP) – Klimamassnahmen – wo bleibt die finanzielle Transparenz in den Jahresrechnungen unserer Stadt?
  11. Interpellation Erwin Böhi (SVP) – Wieder keine 1. Augustfeier in Wil?
  12. Interpellation Benjamin Büsser (SVP) – Wil West: Anschluss an Cargo Sous Terrain?

Die Unterlagen zu den Traktanden sind auf der Seite der Stadt verfügbar.