Am 1. Oktober 2017 ist im Kanton St.Gallen das neue Planungs- und Baugesetz in Kraft getreten. Es hat das bisherige Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht aus dem Jahre 1972 abgelöst. 

Fünf Zonenpläne noch nach altem Recht

Die Gemeinden haben zehn Jahre lang Zeit, den kommunalen Zonenplan und das Baureglement an das neue kantonale Planungs- und Baugesetz anzupassen. Das heisst: Seit dem 1. Oktober 2017 können keine Teilzonenpläne mehr, gestützt auf das aufgehobene Planungs- und Baugesetz, erlassen werden. 

Der Gemeinderat hat aus diesem Grund im August 2017 noch fünf Teilzonenpläne nach altem Recht erlassen. Vom 30. August 2017 bis 28. September 2017 sind diese öffentlich aufgelegen. Die Einsprachen gegen die jeweiligen Teilzonenpläne führen zu unterschiedlich langen Bearbeitungszeiten. Als dritter untersteht nun der Teilzonenplan Schändrich Nord dem fakultativen Referendum.

Einsprachen gegen Teilzonenplan

Die Grundstücke Nummer 1079 und 1080 liegen auf der südlichen Seite von Oberglatt zwischen Bahndamm und Wald. Die Brunner Umweltservice AG mit Sitz in Flawil ist schon seit Jahren auf der Suche nach einer Lagerfläche in der Gewerbe- und Industriezone als Ersatz für den Lagerplatz im KHG-Areal. Die Fläche von rund einer Hektare ist im kantonalen Richtplan bereits als «Siedlungsgebiet» bezeichnet.

Die Fläche ist im kommunalen und im kantonalen Richtplan als «Gewerbe-Industriegebiet» vorgesehen und im rechtsgültigen Zonenplan aus dem Jahre 2014 der Landwirtschaftszone zugeordnet. Mit der angestrebten Einzonung der beiden Grundstücke – die Parzelle Nummer 1080 befindet sich im Eigentum der Gemeinde – für die Brunner Umweltservice AG und der damit möglich werdenden Verlagerung des Containerdepots weg vom KHG-Areal können die Lastwagenfahrten im Zentrum von Flawil nachhaltig reduziert werden. Ebenso wird der Betrieb der alteingesessenen Firma mit rund 40 Arbeitsplätzen gestärkt.

Während der Auflagefrist sind beim Gemeinderat Einsprachen gegen den Teilzonenplan Schändrich Nord eingegangen. Der Rat ist auf die Einsprachen entweder nicht eingetreten oder hat diese abgewiesen. Nach Ablauf des Referendumsverfahrens können diese Entscheide beim Baudepartement des Kantons St.Gallen angefochten werden.

40-tägige Referendumsfrist

Am Montag, 14. Januar 2019, beginnt nun die 40-tägige Referendumsfrist, welche bis zum 22. Februar 2019 dauert. Während dieser Zeit können der Teilzonenplan Schändrich Nord sowie der Planungsbericht im Gemeindehaus am Anschlagbrett im 2. Stock von jedermann eingesehen werden. Die Unterlagen sind zudem auf www.flawil.ch unter der Rubrik «Aktuelles → Amtliche Publikationen» aufgeschaltet. Um eine Urnenabstimmung zu erwirken, sind 300 Unterschriften nötig.