Am 27. Januar 2021 wurde die Motion «Übertragung der Ratsdebatten – ein Beitrag für mehr Transparenz und Bürgernähe» von Ueli Fisch (glp) als Erstunterzeichnendem erheblich erklärt. Das Büro des Grossen Rates hat innert Kürze zusammen mit den Parlamentsdiensten den daraus entstandenen Auftrag umgesetzt. Somit steht dem Start der Live-Übertragung ab der Grossratssitzung vom 21. April nichts mehr im Weg, und die Debatten des Grossen Rates können via Livestream auf dem Computer, Laptop, iPad oder Handy mit- oder auch nachverfolgt werden, wie es in einer heute verschicken Mitteilung heisst. Mit dem neuen Service soll dem geänderten Informationsbedürfnis der Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons Thurgau Rechnung getragen werden.

Unterschiedlichste Zielgruppen

Die Erheblicherklärung der Motion durch eine grosse Mehrheit des Parlaments mit 94 Ja- zu 7-Nein-Stimmen kann als Indiz gewertet werden, dass die verschiedensten Bevölkerungsgruppen angesprochen werden. Der Livestream eignet sich beispielsweise für Schulen beim Sensibilisieren der Schülerinnen und Schüler für bestimmte Themen oder Abläufe in der Politik oder der Staatskunde. Ältere Personen werden den unkomplizierten Zugang zu den Ratsdebatten ebenso schätzen wie auch weniger mobile Personengruppen. Zum anderen werden Interessierte für bestimmte Themen oder ein einzelnes Anliegen künftig die Möglichkeit haben, sich genau für die Behandlung dieses einen Traktandums einzuklicken, ohne dafür vor Ort sein zu müssen oder es zu einem anderen Zeitpunkt online abzurufen.

Parlament tagt aktuell ohne Besucherinnen

Wegen der Coronapandemie sind Zuschauer schon seit über einem Jahr von der Teilnahme an den Sitzungen des Grossen Rates ausgeschlossen. Mit der Einführung des Livestreams kann nun auch wieder der Bestimmung in der Kantonsverfassung Rechnung getragen werden, wonach die Sitzungen des Grossen Rates Thurgau öffentlich sind.

Livestreaming und Replayfunktion

Bei den Übertragungen werden jeweils die Parlamentarier am Rednerpult sowie die Regierungsrätinnen mit ihren Voten zu sehen und zu hören sein. Nebst der zeitgleichen Übertragung der Ratsdebatte kann der gesamte Sitzungsverlauf zu einem späteren Zeitpunkt während eines Jahres mit Hilfe der Replayfunktion auf der Webseite des Grossen Rates Thurgau angeschaut werden. Eine Suchfunktion pro Traktandum ermöglicht ein effizientes Auffinden des gewünschten Themas im Streamlink.

Aktuelle Tagesordnung und Sitzungsdaten des Grossen Rates

Die aktuelle Tagesordnung mit den behandlungsreifen Geschäften für die kommende Sitzung des Grossen Rates ist jeweils zehn Tage im Voraus auf der Webseite des Kantons Thurgau abrufbar. Trotz dieser Aufzeichnungen bleibt auch in Zukunft gemäss der Geschäftsordnung des Grossen Rates das schriftliche Sitzungsprotokoll massgebend.