Die Flawiler FDP brachte an ihrem Stamm vom Montag im Restaurant Park zum Ausdruck, dass Flawil in der Spitalfrage offen bleiben soll für Veränderungen. Die Erwartungen gehen allerdings dahin, dass die Lösung nicht erweiterte Arztpraxis heissen kann. Vorstellen könnte man sich z.B. ein Ambulatorium, Palliativ-Zentrum oder auch Geriatriepflege.
Das Thema des FDP Stamm war gesetzt mit der Diskussion um die Spitalfrage. Entsprechend fand sich eine grössere Zahl Mitglieder zum Treff im Park ein. FDP-Präsident Roland Roos eröffnete provokativ mit den Fragen: „Soll das Spital Flawil unbedingterhalten bleiben, oder schliessen?
Die Finanzen sind das Problem
Kantonsrat Erich Baumann und früherer Flawiler Gemeinderat stellte zu Beginn die eigentlichen Gründe der angekündigten Massnahmen für Spitalschliessungen vor. Für die Spitäler war einmal 10% Gewinn als Ziel vorgegeben, damit sie auch Abschreibungen an den Bauten vornehmen können, was bisher noch kein Spital geschafft habe. Mit der Massnahme des Bundes für Sparmassnahmen einfach die Tarife zu senken, seien die Defizite nochmals angewachsen.
Bis zum Jahr 2023 werden nach Baumann zusätzliche Defizite zwischen 50 bis 70 Mio. Franken erwartet. Bekanntlich bezahle der Kanton schon heute 55% der Spitalkosten. Wollte der Kanton auch die zusätzlichen Defizite übernehmen, wären dazu 7 bis 10 Steuerprozente die Folge. Auch wenn der Bericht des Verwaltungsrates der Spitalverbunde nicht befriedigen könne, sei Handeln angesagt, sonst die Spitäler pleite gehen. Die St. Galler FDP sorge sich auch um die möglichen Verluste für die Darlehen des Kantons an die Spitalverbunde. Deren Rückzahlung stehe in den Sternen.
Standortfragen bleiben in der Verantwortung der Regierung
Baumann machte klar, dass der Verwaltungsrat der Spitalverbunde soweit eigenständig handeln könne. Nur die Standortfragen blieben in der Kompetenz der Regierung. Ein erster Wurf des Grobkonzeptes habe gar nur noch ein Spital für den Kanton zum Inhalt gehabt, die anderen Spitäler wären in Ambulatorien umgewandelt worden.
Man müsse die grossen Veränderungen im Gesundheitswesen der letzten 10 bis 15 Jahre anerkennen. Es spielten die demographische Entwicklung, Fehlende Spezialisten, Chronische Erkrankungen und die Spezialisierung für die Kostenspirale eine Rolle. Mit dem Druck auf Ambulatorien seitens des Bundes gehe der Bedarf an Betten klar zurück.
Flawil bleibt nicht untätig
Gemeindepräsident Elmer Metzger kritisierte in seinen Ausführungen die Strukturreform dahin, dass Qualität und Sicherheit fehlten. Bezüglich Kosten stellte Metzger fest, dass das Kantonsspital der Kostentreiber sei, Flawil wie auch Rorschach erreichten die bessere Ebit-Marge. Mit der Stärkung des Zentrums werde das Defizit nur noch grösser. Bezüglich Attraktivität könne das Spital Flawil mit 80 Betten bessere Aufenthaltsqualität bieten als ein Spital mit 250 Betten.
Wenn man sich für Flawil ein Gesundheitszentrum vorstelle, wolle man wissen, was man darunter verstehe. Vom Gemeinderat aus hätten sie die minimale Erwartung, dass etwas Gescheites daher komme. Der Gemeinderat sei in der Sache nicht untätig und habe sich mit Gesundheitsökonom Willi Oggier und Sven Bradke passende Berater geholt. Sie wollten für diesmal nicht umgehend auf die Barrikaden steigen. Dass es Veränderungen bedarf, dafür steht auch Kantonsrat Baumann ein, es dürfe einfach nicht zu Bauernopfer kommen. Sich auf Veränderungen einstellen, könne letztlich auch Vorteile bringen, wie dies am Mattenhof heute bestätigt sei.
Brain Brainstorming der Ideen und Einwände
- In der weiteren Diskussion kam die Frage auf, ob man den früheren Volksbeschluss „Die Spitäler erhalten“ einfach aufheben könne. Standorte aufheben kann nur der Regierungsrat, bzw. allenfalls ein Volksbeschluss.
- Es gelte bezüglich Massnahmen auch einmal über die Kantonsgrenze hinaus zu schauen. Kantone dürften untereinander nicht blockieren.
- Aus dem unvollständigen Grobkonzept müsse zuerst eine Strategie sichtbar gemacht werden.
- Wenn es beim Wattwiler Spital mit aktueller Millioneninvestition zu dessen Erhalt führe, könne das Spital Wil schliessen, was den Erhalt des Spitals Flawil ermöglichen könnte.
- Das Vorgehen der Spitalverbunde verhindere vorläufig die Abwahl der Regierungsrätin, wohl nur vorläufig.
- Als sehr dringend wird die Umsetzung der Massnahmen nicht beurteilt.
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KOMMENTAR: Handeln, bevor gehandelt wird
Dass die grosse Zahl Spitäler im Kanton auf längere Sicht nicht zu halten sind, erfährt zunehmend auch auf politischer Ebene Zustimmung. Sparpotential bieten die millionenschweren Einrichtungen bei Operationssälen und die in jedem Spital platzierten teuren Geräte.
Die Kritik, wenig vorausschauend die Milliarde für die Spitalsanierungen vor ein paar Jahren beschlossen zu haben, ist nicht ganz gerechtfertigt. Nach 10 Jahren Moratorium bezüglich Spitalbauten hätten sämtliche Spitäler Druck gemacht, dass es jetzt postwendend Sanierungen braucht. Kein Spital wollte hinten an stehen.
Auch wenn Spitalschliessungen oder Umwandlungen noch nicht umgehend eingeleitet werden, tun die betroffenen Spitäler, bzw. deren Gemeinden gut daran, jetzt die bestmögliche Lösung zu propagieren. Wenn dann die besten Umwandlungsangebote schon vergeben sind, gibt es kaum mehr Rosinen zu holen. Sich dann ein neues Angebot diktieren zu lassen, dürfte die schlechtere Variante sein.
Niklaus Jung
