Beim Veloständer des Oberstufenzentrums Thurzelg ist es wiederholt zu Zwischenfällen gekommen. Der Oberstufenschulrat will nun die Schraube anziehen und hat beim Gemeinderat die Installation von Videokameras beantragt. Doch so einfach geht das nicht und ein entsprechendes Reglement muss angepasst werden. In der Gemeinde regt sich aber Widerstand. 235 Personen haben mittels Unterschrift dafür gesorgt, dass es in dieser Thematik eine Volksabstimmung geben wird. Nötig gewesen wären 200 Unterschriften (siehe Artikel unten).

Mittlerweile steht fest, wann darüber befunden wird: Am 7. März 2021. An diesem Tag werden voraussichtlich auch eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung kommen. Mit den Abstimmungsunterlagen, die im Februar 2021 versendet werden, erhalten die Stimmbürger eine Botschaft, welche im Detail über das Geschäft informieren wird. Das lässt die Gemeinde Oberbüren im aktuellen Mitteilungsblatt verlauten.

Was ist ihre Meinung? Braucht es Überwachungs-Kameras auf Schulplätzen? Machen Sie mit bei der Umfrage ganz am Ende dieses Dossiers.

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Videoüberwachung: Das Volk entscheidet (13.8.20)

Nach verschiede­nen Vorfällen am Veloständer beim OZ Thurzelg hat der Oberstufenschulrat bei der Gemeinde Oberbüren die Installation ei­ner Videokamera beantragt. Überwachungskameras dürfen im öffentlichen Raum jedoch nur installiert werden, wenn ein entsprechendes Reglement erlassen wird. Im Frühling hat der Ge­meinderat das Reglement über die Videoüberwachung im öffentlichen Raum genehmigt. Vom 1. Juni bis zum 10. Juli hatten die Gegner nun Zeit, Unterschriften für das fakultative Referendum zu sammeln.

Wie der Oberbürer Gemeinderat am Donnerstag mitteilt, sind 235 gültige Un­terschriften eingegangen, womit das Quorum von 200 Unterschriften erreicht wurde. Über das Vi­deoüberwachungsreglement wird also abgestimmt. Details zum Geschäft und der Abstimmungstermin werden im Mit­teilungsblatt kommuniziert, schreibt der Gemeinderat. (pd/red)

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Geplante Kameras sorgen für Unsicherheit (18.6.)

Bereits im Mitteilungsblatt von Ende Mai informierte der Oberbürer Gemeinderat über das fakultative Referendum zum Reglement zur Videoüberwachung. Der Gemeinderat will das Reglement erlassen, um die Videoüberwachung im öffentlichen Raum möglich zu machen. 

Grund für den gemeinderätlichen Erlass ist der Veloständer am Oberstufenzentrum (OZ) Thurzelg. Seit längerer Zeit werden dort immer wieder mutwillige Sachbeschädigungen festgestellt. «Eltern beklagen sich über beschädigte Fahrräder und Töffli», schreiben der Gemeinderat und der Oberstufenschulrat Oberbüren-Niederwil-Niederbüren in einer aktuellen Mitteilung. Weder der schulischen Aufsicht noch der Polizei sei es bisher gelungen, eine Täterschaft zweifelsfrei zu identifizieren. Mittels Videoüberwachung soll der «Kleinkriminalität an diesem Standort» nun «ein Riegel geschoben» werden. Zudem gehe es darum, Jugendliche und ihre Eltern vor materiellen und finanziellen Schäden zu schützen. 

Macht es Oberbüren wie Niederbüren?

Mit den geplanten Kameras folgt Oberbüren seiner Nachbargemeinde. Auch in Niederbüren wird seit diesem Jahr wegen Vandalismus überwacht. Und wie in Niederbüren sind auch in der Oberbürer Bevölkerung Unsicherheiten bezüglich dieser neuen Regelung aufgekommen, weshalb sich die Behörden veranlasst sehen, zur geplanten Überwachung Stellung zu beziehen. 

So würden für jede Videoüberwachung Zweck, das überwachte Gebiet, die Dauer, die Datensicherheit und die Aufbewahrung in einer Allgemeinverfügung festgehalten. Diese Allgemeinverfügung sei wiederum öffentlich aufzulegen. Weiter seien die Aufnahmen «an einem sicheren Ort zu verwahren» und dürfen «nur durch Entscheid der Ermittlungsbehörden auf dringenden Verdacht hin angeschaut werden». Nach kurzer Aufbewahrungsdauer müssten die Aufnahmen zudem vernichtet werden. 

Der Gemeinderat betont, dass die persönlichen Rechte der Oberbürer geschützt seien. Andere Überwachungsstandorte seien nicht vorgesehen und werden künftig nur dann in Erwägung gezogen, «wenn nachweislich und wiederholt kriminelle Handlungen die Sicherheit der Einwohnerinnen und Einwohner gefährden». (pd/red)