«Es hat den Eindruck, dass viele schon wissen, was es mit eVoting auf sich hat», scherzte Matthias Suter von der FDP Kirchberg zur Eröffnung des Abends. Knapp ein Dutzend Menschen hatte sich im Saal des Toggenburgerhofs eingefunden, um mehr über eVoting generell und den Stand der Dinge in der Pilotgemeinde Kirchberg zu erfahren. Dass trotz vieler Jahre Erfahrung durchaus Diskussionsbedarf besteht, zeigte die offene Runde im Anschluss an die Referate von Benedikt van Spyk (Vize-Staatssekretär Kanton St. Gallen) und dem Kirchberger Ratsschreiber Magnus Brändle.
Die lebhafte Diskussion ist besonders Sascha Schmid zu verdanken. Der SVP-Kantonsrat stand mit seiner kritischen Haltung praktisch alleine im Saal, wies dafür aber um so ausführlicher auf Probleme der derzeitigen kantonalen E-Voting-Umsetzung hin. «Ich möchte nicht als Schwarzmaler auftreten. E-Voting ist für mich die Zukunft», stellte er fest. Ihn störe aber vor allem der Zentralismus der jetzigen Lösung: Statt dass 77 Gemeinden im Kanton Stimmzettel auszählen, lande beim E-Voting alles auf einem zentralen Server. Ein Angreifer könnte also nur noch an einem Punkt ansetzen, um eine Abstimmung oder Wahl zu manipulieren. Heute müsste er über den ganzen Kanton verteilt vorgehen und darüber hinaus physische Beweismittel – die vorliegenden Stimmzettel – manipulieren können, um bei einer Nachzählung nicht aufzufliegen.
Benedikt van Spyk, Vize-Staatssekretär des Kantons St. Gallen, erklärte die Prozesse im E-Voting
E-Voting als Innovationstreiber
Das Argument des einzelnen Angriffsvektors liess Benedikt van Spyk nur eingeschränkt gelten. «Bereits heute haben wir bei jeder Abstimmung Zentralisierungspunkte», erklärte er: Spätestens bei der Übermittlung der Ergebnisse an den Kanton oder an den Bund fliessen alle Informationsflüsse an einem Punkt zusammen. Zwar liesse eVoting bei Verdacht auf Manipulation keine Nachzählung zu. Aber durch die mathematische Struktur mit Prüfsummen und Verifizierungen würden Fälschungsversuche quasi automatisch auffliegen. Man wisse dann nicht, WAS manipuliert wurde, aber sofort, dass manipuliert wurde. Das sei gegenüber der heutigen Struktur mit Brief- und Urnenwahl bereits ein Fortschritt.
Die Diskussion über IT-Sicherheit insbesondere in der Verwaltung sei beim jetzigen Ist-Zustand eine relevante – würde aber nicht geführt. Hier sieht van Spyk E-Voting als einen möglichen Haupttreiber für sicherheitstechnische Entwicklungen. Einerseits seien neue, bessere Lösungsansätze nötig, damit ein E-Voting-System genug Vertrauen in der Bevölkerung geniessen könne. Andererseits würde jetzt endlich über die oft mangelhaften bestehenden Sicherheitsprozesse geredet. «Kantone, die kein E-Voting-Pilotprojekt fahren führen diese Diskussion nicht», sagte er.
Sascha Erni
