Herr Metzger, einmal mehr zeigt die Jahresrechnung der Gemeinde Flawil schwarze Zahlen. Auch 2018 wurde ein grösserer Ertragsüberschuss erzielt als budgetiert. Worauf ist diesmal die Besserstellung zurückzuführen?
Der tatsächliche Aufwand entspricht im vergangenen Jahr ziemlich genau dem Budget. Die Differenz ist fast ausschliesslich auf höhere Steuererträge zurückzuführen. Da haben wir zu vorsichtig budgetiert. Die Nachzahlungen von Einzelpersonen für vergangene Steuerjahre sind mehr als 1,3 Millionen Franken höher und auch die Reinertrags- und Eigenkapitalsteuern von Unternehmen übersteigen unsere Erwartungen um mehr als 700‘000 Franken. Mehreinnahmen gibt es bei fast allen Steuerarten, sodass wir insgesamt höhere Steuererträge von fast 2,6 Millionen Franken verbuchen durften. Dazu kommen zusätzliche Finanzausgleichsbeiträge von fast 400‘000 Franken und höhere Finanzerträge, vor allem von den Technischen Betrieben Flawil im Umfang von rund 200‘000 Franken.
Der Gemeinderat schlägt der Bürgerschaft vor, den Ertragsüberschuss in eine Ausgleichsreserve zu legen. Was ist eine Ausgleichsreserve?
Die Ausgleichsreserve ist vergleichbar mit dem Eigenkapital. Die Auflösung dieser Reserve erfolgt aber eher kurzfristig zum Ausgleich der Erfolgsrechnung. In der Erfolgsrechnung können im nächsten oder auch im übernächsten Jahr einmalige Aufwände oder Mindererträge – zum Beispiel bei den Steuern – eingeplant werden, welche mit einem Bezug aus dieser Reserve ausgeglichen werden, damit kein Verlust entsteht.
Warum hat sich der Rat für diese Art der Gewinnverwendung entschieden?
Eine Einlage in die Ausgleichsreserve ist eine Möglichkeit zur Gewinnverwendung, welche mit dem neuen Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden erstmals zur Verfügung steht. Diese Reserve kann gezielt und zeitnah verwendet werden. Unser Eigenkapital ist hoch genug und muss nicht weiter gestärkt werden.
Eine Million Franken sollen für Steuersenkungen eingesetzt werden. Heisst das, dass an der Bürgerversammlung vom Herbst 2019 eine weitere Steuersenkung folgen wird?
Davon dürfen die Flawilerinnen und Flawiler ausgehen. Diese Million entspricht rund sechs Steuerprozenten. Offen ist, auf welchen Zeitraum diese verteilt werden. Die Antwort dazu wird der Gemeinderat an der Budgetversammlung im November geben.
Der Rest des Ertragsüberschusses, gut zwei Millionen Franken, wird zur Sanierung des Kindergartens Wisental eingesetzt. Gemäss Investitionsplan sind die Baukosten für die Erneuerung des Kindergartens auf das Jahr 2024 geplant. Kann die Sanierung nun sofort angepackt werden?
Die Sanierung des Kindergartens Wisental ist notwendig. Der Gemeinderat hat jedoch seine jährlichen Investitionen begrenzt, damit keine zu hohe Neuverschuldung entsteht. Deshalb wurde die Sanierung bisher nicht vor dem Jahr 2024 in Aussicht gestellt. Genau genommen gehört dieser Posten auch nicht in die Investitionsrechnung, denn die Arbeiten sind nicht etwa wertvermehrend, sondern setzen das alte Gebäude wieder in einen guten Zustand. Der Gemeinderat will die Gunst des guten Jahresergebnisses nutzen und die Sanierung vorziehen. Wenn die Bürgerschaft dem Antrag des Gemeinderats folgt, wird an einer der nächsten Bürgerversammlungen ein Gutachten mit Antrag zur Sanierung des Kindergartens Wisental vorgelegt. (rkf))
