20:38 Uhr: Die Sitzung ist zu Ende.

20:34 Uhr: Es kommt zur Abstimmung. Mit 27 Ja zu 12 Nein Stimmen wurden 100'000 Franken für die Initialisierung der Zwischennutzung angenommen. Mit 28 Ja und 12 Nein Stimmen wurden 430'000 Franken für die Grundertüchtigung abgeschrieben. Mit 32 Ja zu 4 Nein Stimmen wurde 35'000 Franken für das Raumprogramm der Musikschule zugestimmt. Und die Motion von Sebastian Koller wurde mit 20 zu 18 Stimmen abgeschrieben. 

20:33 Uhr: Daniel Gerber, FDP, meint, dass es eine Aufgabe der Bürger sei, nicht nur des Stadtrates.

20:26 Uhr: Ursula Egli sagt, dass man an diesem Projekt weiterarbeiten möchte. 

20:18 Uhr: Auch Timo Räbsamen spricht sich für das Projekt aus. 

20:13 Uhr: Thomas Abbt, die Mitte, sagt, dass die Fraktion die Anträge mehrheitlich zustimmen werde. 

20:07 Uhr: Klaus Rüdiger hat das Wort. Er bringt Ideen um den Turm nutzen zu können, zum Beispiel für die Musikschule. Erwin Böhi, SVP, meint, es müsse vorwärts gehen, deshalb sei die Fraktion für den Kredit. 

19:59 Uhr: Weiter gehts mit der Beratung.

19:58 Uhr: Es kommt zur Abstimmung des Rückweisungsantrages. Dieser wurde mit 28Nein und 12Ja abgelehnt. 

19:53 Uhr: Hans Mäder gibt zu, dass es die schlechteste vorbereitetet Vorlage der Geschichte der Parlamentssitzung sei. 

19:44 Uhr: Claudio Altwegg, FDP, meint, dass er das gleiche möchte wie die anderen Parteien. 

19:41 Uhr: Christoph Gehrig, Die Mitte, teilt die Meinung von Timo Räbsamen.

19:28 Uhr: Marcel Malgaroli, FDP, spricht in seinem Namen. Er lehne den Rückweisungsantrag vehement ab. Sebastian Koller, Grüne Prowil, ist der Meinung, dass das Projekt weiterverfolgt werden soll. Seiner Meinung nach würde man ins Jahr 2015 zurückgeworfen werden, wenn man den Rückweisungsantrag unterstützt werden soll. 

19:18 Uhr: Es kommt zur Diskussion des Rückweisungsantrag. Klaus Rüdiger, Kommissionspräsident Thema Turm, empfiehlt, den Rückweisungsantrag abzulehnen. Auch Timo Räbsamen, Juso, und Erwin Böhi, SVP lehnen den Rückweisungsantrag ab.  

Post inside

19:13 Uhr: Urs Etter, FDP, stellt den Rückweisungsantrag der FDP-Fraktion vor. 

19:10 Uhr: Weiter gehts mit dem 6. Traktandum: «Kooperative Entwicklung Liegenschaft "Turm", Zwischennutzung».

18:47 Uhr: Es kommt zur Abstimmung. Die Jahresrechnung 2021 der Stadt Wil wird einstimmig angenommen, vier Kredite werden gestrichen. Es gibt eine 20-minütige Pause bis 19:10 Uhr

18:45 Uhr: Es gab eine Diskussion um die Stadtplanung. Guido Wick spricht gegen Ursula Egli.

18:38 Uhr: Der Kredit für das Agrar-Areal steht für Daniel Gerber, FDP, in Frage. Er versteht nicht, warum der Kredit von 60'000 Franken gestrichen werden soll. Usrula Egli, Stadträtin, meint dass das Geld nicht reichen werde. 

18:28 Uhr: Es kommt zur Detailberatung, es gibt keine Rückmeldung. 

18:16 Uhr: Die Fraktionen haben das Wort. Reto Gehrig, die Mitte, meint, dass das Stadtparlament und der Stadtrat nun daran arbeiten soll. Mathias Schlegel, SP, freute isch über den Abschluss der Stadt Wil. Jedoch sieht er die ähnlichen Punkte wie auch die GPK erwähnt hat. Die SVP und die FDP/GLP Fraktionen sind der Meinung, dass man bei diesem Abschluss keine Steuererhöhung machen soll/kann. 

18:11 Uhr: Hans Mäder hat das Wort. Er meint, es wurde nicht gut budgetiert rund acht Millionen defensiv budgetiert wurde. Mit einigen Dingen konnte jedoch nicht gerechnet werden, meint er weiter. Jedoch wurde mit dem Sachaufwand und Personalaufwand gut umgegangen. 

17:57 Uhr: Luc Kauf hat das Wort. Bei der Jahresrechnung 2021 sei der Sachaufwand gestiegen, das sei nicht gut. 

17:56 Uhr: Die Rechnung der TBW wurde angenommen. Weiter gehts mit der Jahresrechnung 2021 der Stadt Wil. 

17:54 Uhr: Es kommt zu den Abstimmungen. 

17:49 Uhr: Es kommt zur Detailberatung. Andreas Breitenmoser reagiert auf die Diskussion wegen dem Gas. Einerseits mache die TBW einen guten Gewinn mit dem Gas, andererseits werde dieser Gewinn auf lang hin wegfallen, meint er. Aktuell sei man dran, bei der Thurcom alle Kosten und Erträge genau anzuschauen. 

17:40 Uhr: Marcel Malgaroli, FDP/GLP Fraktion, hat das Wort. Im Grossen und Ganzen teilt die Fraktion die Ansicht des GKP Präsidenten. Der Bereich Kommunikation hat der Fraktion aber zu schaffen gemacht. Sie sind sich nicht sicher, ob sich die Thurcom gegen die grossen S also der Swisscom, Salt und Sunrise wehren kann. Die Jahresrechnung wird aber zur Kenntnis genommen. Guido Wick, Grüne Prowil, meldet sich. Die Fraktion versteht nicht, warum die TBW sich am unteren Rand der Kosten für den Gaspreis befindet. 

17:39 Uhr: Andreas Breitenmoser hat das Wort und bedankt sich bei den TB Wil Mitarbeiter. 

17:32 Uhr: Luc Kauf, Präsident der Geschäftsprüfungskommission, hat wieder das Wort. Die Jahresrechnung der Technischen Betriebe Wil schliesst sehr gut ab. Fast 6.5 Millionen Franken konnten an die Stadt Wil abgegeben werden. Ein Gewinn von ca. 2.5 Millionen franken konnte an den städtischen Haushalt übergeben werden. 

17:31 Uhr: Das Traktandum drei ist erledigt, es braucht keine Abstimmung. Weiter gehts mit dem vierten Traktandum: «Jahresrechnung 2021 der Technischen Betriebe Wil»

17:30 Uhr: Es kommt zur Detailberatung. Es gibt kein Rückkommen.

17:23 Uhr: Marcel Malgaroli, FDP, spricht für die FDP/GLP Fraktion und nimmt den Geschäftsbericht an. Es spricht nun Meret Grob, Grüne Prowil, auch diese Fraktion nimmt den Geschäftsbericht zur Kenntnis. Auch Erwin Böhi, SVP, spricht sich für den Geschäftsbericht aus und bedankt sich für die Arbeit. Matthias Schlegel, SP, ist zufrieden mit dem Geschäftsbericht. Vor allem die Zahlen scheinen zu interessieren. Christoph Hürsch, die Mitte, auch die Mitte Fraktion nimmt den Geschäftsbericht zur Kenntnis. Ist auch der Meinung, das der Geschäftsbericht zu wenig kritisch ist. 

17:06 Uhr: Weiter gehts mit «Geschäftsbericht 2021». Luc Kauf, Präsident der GPK, heisst den Geschäftsbericht für gut. 

17:04 Uhr: Das zweite Traktandum «Ersatzwahlen in die ständigen Kommissionen für die Amtsdauer 2021 – 2024»

- Mitglied Bau- und Verkehrskommission

- Präsidium Bau- und Verkehrskommission

wird angesprochen. 

Urs Etter, FDP, wurde als Mitglied der Bau- und Verkehrskommission angenommen. Er wird auch zugleich als Präsident der Bau- und Verkehrskommission ohne Gegenstimme gewählt. 

17: 02 Uhr: Das erste Traktandum wird angesprochen: «Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds des Stadtparlaments». Stefanie Marty, FDP wurde gewählt.

17:00 Uhr: Die Glocke erklingt, die Sitzung beginnt.

16:58 Uhr: Die Parlamentssitzung beginnt in wenigen Minuten.

____________________________________________________________________________________________

Das sind die Traktanden der Parlamentssitzung von Heute, 19. Mai

1. Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds des Stadtparlaments

2. Ersatzwahlen in die ständigen Kommissionen für die Amtsdauer 2021 – 2024

- Mitglied Bau- und Verkehrskommission

- Präsidium Bau- und Verkehrskommission

3. Geschäftsbericht 2021

4. Jahresrechnung 2021 der Technischen Betriebe Wil

5. Jahresrechnung 2021 der Stadt Wil

6. Kooperative Entwicklung Liegenschaft "Turm", Zwischennutzung

7. Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse per 31. Dezember 2021

8. Interpellation Timo Räbsamen (JUSO) – Wiler Finanzierung des russischen Regimes durch Gasimporte?

9. Interpellation Brigitte Gübeli (Die Mitte) – Verdoppelung der Fördergelder für externe Kinderbetreuung beim Kanton – auf welchen Standpunkt stellt sich der Stadtrat?

10. Interpellation Luc Kauf (GRÜNE prowil) – Generation 60+ und Personen im Deutsch als Zweitsprache – bei digitalen Angeboten im Abseits?

11. Interpellation Sebastian Koller (GRÜNE prowil) – Dauerbaustelle am Ulrich-Hilberweg gefährdet Fuss- und Veloverkehr