Der Rechnungsabschluss der Gemeinde Zuzwil präsentiert sich erfreulich. Es resultiert ein Ertragsüberschuss von 1,9 Millionen Franken. Der Gemeinderat möchte den Steuerpflichtigen etwas zurück-geben und beantragt, den Steuerfuss um drei Punkte von 95 auf neu 92 Prozent zu senken. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entscheiden am 28. März 2018.Am Donnerstagvormittag stellten Gemeindepräsident Roland Hardegger und Schulpräsident Clemens Meisterhans Rechnung 2017 und Budget 2018.

Überschuss statt Defizit bei der Rechnung 2017
Bei einem Gesamtaufwand von fast 23,4 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von rund 25,3 Millionen Franken schliesst die Jahresrechnung mit einem Ertragsüberschuss von 1,92 Mio. Franken ab. Im Budget wurde mit einem Aufwandüberschuss von 710‘700 Franken gerechnet. Die Besserstellung ist nach Hardegger insbesondere auf die unerwartet hohen Grundstückgewinnsteuern, die erfreulichen Erträge der Steuern juristischer Personen sowie der Handänderungssteuern zurückzuführen. Die Haupteinnahmen bei den Steuern genierten noch immer die natürlichen Personen mit Anteil von 80 Prozent.

Der Steuerbedarf der Oberstufe Sproochbrugg fiel gegenüber dem Budget um rund 400‘000 Franken tiefer aus. In der Sozialhilfe sind mehr Rückerstattungen eingegangen, was ebenfalls zu einem besseren Ergebnis führte. Auf der Aufwandseite wurde in den meisten Bereichen weniger ausgegeben als budgetiert.

Budget 2018 mit gesenktem Steuerfuss von 92%
Für das Jahr 2018 wird ein Aufwandüberschuss von 198‘300 Franken erwartet. Dem budgetierten Gesamtaufwand von rund 24,3 Millionen Franken steht ein Gesamtertrag von gut 24,1 Millionen Franken gegenüber. Vor allem in den Bereichen Bildung (vorwiegend Oberstufe), Sozialhilfe und Abschreibungen werden gegenüber der Rechnung 2017 höhere Ausgaben erwartet.

Aufgrund der beantragten Steuerfusssenkung resultieren auf der anderen Seite tiefere Erträge bei den Gemeindesteuern. Zudem wird bei den Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern der Jahresdurchschnitt der letzten fünf Jahre herangezogen. Steuererträge, die durch Nachzahlungen, Auszahlungen aus der Pensionskasse oder den Verkauf von Grundstücken entstehen, kann der Gemeinderat kaum voraussehen, deshalb sind diese auch schwierig abzuschätzen.

Weiter investieren
Im letzten Jahr wurden netto rund 1,8 Millionen Franken zur Verbesserung der Gemeindeinfrastruktur investiert. Im letzten Zuzwil-aktuell wurde detailliert darüber berichtet. Mit dem Budget 2018 wird der Bevölkerung ein Investitionsvolumen von brutto 12,7 Millionen Franken beantragt.

Der grösste «Brocken» von über zehn Millionen Franken für den Rückbau der bestehenden Turnhalle 2 und 3 sowie den Neubau einer Dreifachturnhalle mit einer Photovoltaikanlage wurde an der Urnenabstimmung von Ende November 2017 bereits bewilligt. Im Schulhaus Züberwangen sowie bei verschiedenen Strassen stehen ausserdem Sanierungen an. Die Vorbereitungen für das Projekt «Sanierung Dorfbach» laufen auf Hochtouren.

Steuerfuss und Grundsteuersatz
Der Gemeindepräsident wies darauf hin, wie der Gemeinderat seit Jahren eine Finanzpolitik verfolgt, wonach Investitionen mit Krediten bei stabilem Steuerfuss finanziert werden sollen. Die Steuersätze seien grundsätzlich so anzusetzen, dass das Budget mit dem geschätzten Steuerertrag ausgeglichen ist.

Die erfreulichen Rechnungsergebnisse der letzten Jahre seien hauptsächlich auf höhere und ausserordentliche Steuereinnahmen sowie auf eine hohe Budgetdisziplin zurückzuführen. Das gute Rechnungsergebnis 2017 ermögliche seit 14 Jahren bereits zum siebten Mal eine Reduktion des Steuerfusses.

Auswirkungen mit neuem Rechnungsmodell abwarten
Der Gemeinderat beantragt der Bürgerschaft eine moderate Steuerfusssenkung von 95 auf 92 Prozent, nachdem sich der Steuereingang einmal mehr sehr erfreulich entwickelt hat. Aufgrund der Rahmenbedingungen des neuen Rechnungsmodells St.Galler Gemeinden (RMSG) und im Interesse einer nachhaltigen Finanzpolitik wäre nach Hardegger eine höhere Senkung des Steuerfusses unverantwortlich.

Vorerst müssen die Auswirkungen des RMSG vor allem in Bezug auf die Neubewertung des Finanz- und Verwaltungsvermögens abgewartet werden, eine Abschätzung sei derzeit schwierig. Zudem könnten die angekündigten Änderungen beim nationalen Finanzausgleich und der Neuauflage der Unternehmenssteuerreform III finanziell einschneidend sein – nicht nur für den Kanton sondern auch für die Gemeinden. Die Grundsteuer soll auf dem bisherigen tiefen Satz von 0,4 Promille belassen werden. Mit den beantragten Steuersätzen weist die Gemeinde nach wie vor die tiefsten der Region Wil aus.

Finanzplan
Der Finanzplan dient als Arbeitsinstrument für eine zielgerichtete und längerfristig ausgewogene Investitions- und Finanzpolitik. Er versteht sich als rollende Planung und deckt einen Horizont von fünf Jahren ab. Die fremdbestimmten Mechanismen wie beispielsweise die Auswirkungen des RMSG, der Unternehmenssteuerreform oder der Kostenverlagerungen des Kantons an die Gemeinden erschweren die Planung.

Der Finanzplan mit einem stabilen Steuerfuss von 92 Prozent zeigt, dass die voraussichtlichen Aufwandüberschüsse der nächsten Jahre mit dem vorhandenen Eigenkapital gedeckt werden können. Die Steuerkraft (Einnahmen aus Steuern natürlicher und juristischer Personen) ist mit 2‘894 Franken pro Einwohner gegenüber dem Vorjahr um elf Franken pro Person tiefer, im Verhältnis zu den anderen Gemeinden der Region ist sie aber immer noch hoch.

Einladung
Der Gemeinderat informiert anlässlich der «Orientierungsversammlung» vom Dienstag, 20. März 2018, 19 Uhr, im Wohn- und Pflegeheim Lindenbaum in Weieren detailliert über die Geschäfte der Bürgerversammlung 2018. Die Bürgerversammlung der Gemeinde Zuzwil findet am Mittwoch, 28. März 2018, 20 Uhr, in der Turnhalle 1 statt. Die Bevölkerung ist zu diesen Anlässen eingeladen.

Aus der Steuerstatistik 2016
Gegenüber dem Vorjahr hat die Anzahl der Steuerpflichtigen um 32 Personen zugenommen, es sind 3‘039 Steuerpflichtige registriert. Rund 53 Prozent weisen ein steuerbares Einkommen von weniger als 50‘000 Franken aus (wie im Vorjahr). Diese Steuerpflichtigen leisten einen Anteil von etwas über 12 Prozent an die Steuereinnahmen natürlicher Personen.

Weitere 32 Prozent der Steuerpflichtigen haben ein steuerbares Einkommen zwischen 50‘000 und 100‘000 Franken im Jahr und zahlen insgesamt 34 Prozent des Steueraufkommens. Fast 15 Prozent der Steuerpflichtigen versteuern ein Einkommen von mehr als 100‘000 Franken im Jahr. Sie leisten insgesamt 54 Prozent der Steuern natürlicher Personen.